Abo
  • Services:
Anzeige
Piratenpartei: Hoffnungen der Wiedervereinigung wurden enttäuscht
(Bild: Carsten Koall/Getty Images)

Piratenpartei

Hoffnungen der Wiedervereinigung wurden enttäuscht

Piratenpartei: Hoffnungen der Wiedervereinigung wurden enttäuscht
(Bild: Carsten Koall/Getty Images)

Der Chef der Piratenpartei, Sebastian Nerz, hat zum heutigen Tag der Deutschen Einheit eine Bilanz gezogen: Die Hoffnungen der Menschen durch die Wiedervereinigung seien enttäuscht worden, sagte er. Überwachungsgierige Politiker hätten alle Lehren aus der Volksbewegung der DDR vergessen.

Die Menschen wollten bei der deutschen Wiedervereinigung eine "demokratischere, freiere und gerechtere Welt" schaffen. "Diese Hoffnungen wurden bislang enttäuscht", erklärte Sebastian Nerz, Chef der Piratenpartei, in einem Gastkommentar für die Nachrichtenagentur dpa zum Tag der Deutschen Einheit. Mit dem Ende der DDR wurde demnach ein System überwunden, das für "ständige Überwachung der Bürger, Zensur und die Mauertoten" stand.

Anzeige

Der 3. Oktober sei auch ein "Sinnbild für die Überwindung des stetigen und immerwährenden Abbaus von Bürgerrechten", ein Prozess, der in den vergangenen Jahren auch in "demokratischen Staaten" wieder zunehme. Ein Teil der ehemaligen DDR-Bürgerrechtler sei darum auch heute noch aktiv. Denn: "Den Zielen eines Bürgerrechtlers wird auch das vereinte Deutschland nicht gerecht."

Bereits in den 70er Jahren habe in Westdeutschland ein kontinuierlicher Abbau von demokratischen Rechten begonnen, was sich nach der Wiedervereinigung noch beschleunigt habe. Nerz nannte hier die akustische und optische Überwachung durch den Großen Lauschangriff ab 1998, die Überwachung privater Kommunikation durch die Vorratsdatenspeicherung bis März 2010, die Aufzeichnung der Bewegungsmuster der Menschen durch das Flugdatenabkommen und ihrer Bezahlvorgänge durch das Swift-Abkommen.

"Die Überwachungsgier mancher Politiker kennt keine Grenzen", erklärte Nerz. Es scheine fast, als wären alle Lehren aus der Wiedervereinigung vergessen. Es brächte keinen Gewinn an Sicherheit, wenn jeder Schritt unbescholtener und unschuldiger Bürger beobachtet, klassifiziert und archiviert würde und ihr Verhalten über das EU-Projekt Indect auf Auffälligkeiten überprüft würde, so der Piratenchef.


eye home zur Startseite
Schiwi 05. Okt 2011

da gebe ich dir vollkommenen recht, wo kämen wir denn dahin wenn der Bürger an der Basis...

Charles Marlow 05. Okt 2011

Herr AP wird in Zukunft sicherlich noch weitere Postings von Dir löschen müssen, wenn Du...

Yeeeeeeeeha 04. Okt 2011

Staaten können aber auch Andersdenkende zu Straftätern erklären. Richtig, allerdings...

Freepascal 04. Okt 2011

Jaja, Glück kann man nicht kaufen. Das erklärt man immer wieder dem Arbeitsvieh, damit...

jack-jack-jack 04. Okt 2011

was ist denn das Gegenmodell? freie Anarchie oder Ackerbau und Viehzucht für alle? jeder...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ING-DiBa AG, Nürnberg
  2. STI - Gustav Stabernack GmbH, Lauterbach
  3. Computacenter AG & Co. oHG, Leverkusen
  4. CPP Creating Profitable Partnerships GmbH, Hamburg


Anzeige
Top-Angebote
  1. 299,00€
  2. 47,99€
  3. 29,97€

Folgen Sie uns
       


  1. Pixel Visual Core

    Googles eigener ISP macht HDR+ schneller

  2. TK-Marktstudie

    Telekom kann ihre Glasfaseranschlüsse nur schwer verkaufen

  3. Messenger

    Whatsapp lässt Aufenthaltsort über längere Zeiträume teilen

  4. ZBook x2

    HPs mobile Workstation macht Wacom und Surface Konkurrenz

  5. Krack-Angriff

    Kein Grund zur Panik

  6. Electronic Arts

    Entwicklungsneustart für Star Wars Ragtag

  7. EU-Urheberrechtsreform

    Streit über Uploadfilter und Grundrechte

  8. Netzneutralität

    Warum die Telekom mit Stream On noch scheitern könnte

  9. Polestar

    Volvo will seine Elektroautos nicht verkaufen

  10. Ivoxia NVX 200

    Tischtelefon für die Apple Watch 3



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Flettner-Rotoren: Wie Schiffe mit Stahlsegeln Treibstoff sparen
Flettner-Rotoren
Wie Schiffe mit Stahlsegeln Treibstoff sparen
  1. Hyperflight China plant superschnellen Vactrain
  2. Sea Bubbles Tragflächen-Elektroboote kommen nach Paris
  3. Honolulu Strafe für Handynutzung auf der Straße

Cybercrime: Neun Jahre Jagd auf Bayrob
Cybercrime
Neun Jahre Jagd auf Bayrob
  1. Antivirus Symantec will keine Code-Reviews durch Regierungen mehr
  2. Verschlüsselung Google schmeißt Symantec aus Chrome raus
  3. Übernahme Digicert kauft Zertifikatssparte von Symantec

Passwortmanager im Vergleich: Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
Passwortmanager im Vergleich
Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
  1. 30.000 US-Dollar Schaden Admin wegen Sabotage nach Kündigung verurteilt
  2. Cyno Sure Prime Passwortcracker nehmen Troy Hunts Hashes auseinander
  3. Passwortmanager Lastpass ab sofort doppelt so teuer

  1. Re: Bitte nicht schon wieder ...

    ThorstenMUC | 11:55

  2. Re: Schade um Visceral

    loktron | 11:54

  3. Kann ich eigendlich Epic Games verklagen weil ich...

    truuba | 11:53

  4. Re: Whatsapp kopiert nur noch von Telegram...

    Trollversteher | 11:50

  5. Woran liegt das wohl...

    Snowi | 11:49


  1. 11:48

  2. 11:21

  3. 11:09

  4. 11:01

  5. 10:48

  6. 10:46

  7. 10:20

  8. 09:01


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel