Abo
  • Services:

Netzpolitik

Wirtschaftsvertreter fordern Kehrtwende bei Internetpolitik

Wirtschaftsvertreter rufen die deutsche Politik zu einem Umdenken in Sachen Netzpolitik auf. Unter anderem fordert der CDU-Wirtschaftsrat, den ohnehin schon starken Datenschutz in Deutschland nicht weiter zu verschärfen.

Artikel veröffentlicht am , Sebastian Matthes/Wirtschaftswoche/
Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU
Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU (Bild: Wirtschaftsrat der CDU)

"Politiker sehen im Netz vor allem die Risiken - nicht aber die Chancen", sagt der Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU, Wolfgang Steiger, der Wirtschaftswoche. Dabei sei die Informationstechnologie "der Maschinenbau des 21. Jahrhunderts". Die Branche wachse in Deutschland jedes Jahr um acht Prozent, beschäftige 360.000 Mitarbeiter und setze 110 Milliarden Euro um.

Stellenmarkt
  1. Continental AG, Frankfurt am Main, Wolfsburg
  2. Wirecard Communication Services GmbH, Leipzig

In einer Umfrage unter 10.000 Mitgliedern des Wirtschaftsrats gaben die meisten Unternehmen an, dass ihr Geschäft ohne das Internet kaum noch möglich sei. Allerdings bemängelten 32 Prozent der Befragten, die Netzversorgung sei allenfalls ausreichend bis unzureichend. Klar bezogen sie Stellung in Sachen Netzneutralität: 55 Prozent der Unternehmen geben an, dass künftig keine ausgewählten Datenpakete vorrangig durch das Internet transportiert werden dürfen. Der Wirtschaftsrat hat deshalb einen Forderungskatalog an die Politik aufgestellt, der der Wirtschaftswoche exklusiv vorliegt.

Zuständigkeiten bündeln

Darin fordern die Experten, den ohnehin schon starken Datenschutz in Deutschland nicht weiter zu verschärfen - sondern die Regeln international anzugleichen. Zudem, so die Wirtschaftsvertreter, sollten die 16 unabhängigen Datenschutzbehörden in Deutschland zugunsten einer bundesweit zuständigen Behörde aufgelöst werden. Auch in Sachen Netzsperren stellt sich der Wirtschaftsrat gegen die Unionslinie. Das Instrument sei wenig effizient. "Stattdessen muss die internationale Kooperation der Strafverfolgung verbessert werden", sagt Dorothee Belz aus der Microsoft-Geschäftsführung, die den Internet-Arbeitskreis des Wirtschaftsrats leitet.

Belz erklärte bereits am 22. September 2011 auf einem parlamentarischen Abend des Arbeitskreises, auf dem Stefan Kapferer, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und Martin Schallbruch, IT-Direktor im Bundesinnenministerium des Innern anwesend waren: "Die deutsche Netzpolitik darf sich nicht isolieren. Sie muss sich vielmehr an internationalen, mindestens aber europäischen Standards orientieren. "

In einer Erklärung heißt es weiter, der Wirtschaftsrat erwarte, dass sich die Mitglieder der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Bundestages bei dem Themen Netzneutralität und Datenschutz möglichst schnell auf eine gemeinsame Position einigten. [Der Artikel erschien zuerst bei wiwo.de]



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Outlander, House of Cards)
  2. (2 Monate Sky Ticket für nur 4,99€)
  3. (u. a. The Equalizer Blu-ray, Hotel Transsilvanien 2 Blu-ray, Arrival Blu-ray, Die glorreichen 7...

GodsBoss 30. Sep 2011

Bestechung bekämpft man aus meiner Sicht nicht mit Dezentralisierung. Kleinere Einheiten...

Dadie 30. Sep 2011

Was aber auch nicht immer gut sein muss. Stichwort VDS oder Digital Millennium Copyright...

Charles Marlow 30. Sep 2011

Oder mal zur Abwechslung Korruption, Steuerhinterziehung und Subventions- sowie...


Folgen Sie uns
       


WoW Battle for Azeroth - Ausbruch und Addon (Golem.de Live)

Nach dem Mitternachtsstream beginnt in Battle for Azeroth für uns der Alltag im Addon in Kul Tiras. Dank des Chats gibt es spannende Ablenkungen.

WoW Battle for Azeroth - Ausbruch und Addon (Golem.de Live) Video aufrufen
IT-Jobs: Achtung! Agiler Coach gesucht?
IT-Jobs
Achtung! Agiler Coach gesucht?

Überall werden sie gesucht, um den digitalen Wandel voranzutreiben: agile Coaches. In den Jobbeschreibungen warten spannende Aufgaben, jedoch müssen Bewerber aufpassen, dass sie die richtigen Fragen stellen, wenn sie etwas bewegen möchten.
Von Marvin Engel

  1. Studitemps Einige Studierende verdienen in der IT unter Mindestlohn
  2. SAP-Berater Der coolste Job nach Tourismusmanager und Bierbrauer
  3. Digital Office Index 2018 Jeder zweite Beschäftigte sitzt am Computer

Stromversorgung: Das Märchen vom Blackout durch Elektroautos
Stromversorgung
Das Märchen vom Blackout durch Elektroautos

Die massenhafte Verbreitung von Elektroautos stellt das Stromnetz vor neue Herausforderungen. Doch verschiedenen Untersuchungen zufolge sind diese längst nicht so gravierend, wie von Kritikern befürchtet.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Elektromobilität iEV X ist ein Ausziehelektroauto
  2. Elektroautos Bundesrechnungshof hält Kaufprämie für unwirksam
  3. Ladekabel Startup Ubitricity gewinnt Klimaschutzpreis in New York

Raumfahrt: Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa
Raumfahrt
Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa

Die neuen Raumschiffe von Boeing und SpaceX verspäten sich und werden wohl erst 2020 mit Crew fliegen. Die Aufsichtsbehörde der US-Regierung sieht einen Teil der Schuld beim Chaos im Nasa-Management.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Parker Solar Probe Sonnen-Sonde der Nasa erfolgreich gestartet
  2. Parker Solar Probe Nasa verschiebt Start seiner Sonnen-Sonde
  3. Raumfahrt Die neuen Astronauten für SpaceX und Boeing

    •  /