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Urteil

11.500-Euro-Handyrechnung muss nicht bezahlt werden

Ein deutscher Mobilfunkprovider hat einem Kunden ein Handy mit Navigationssoftware verkauft, die automatisch Kartenmaterial nachlud. 10 KByte kosteten jeweils 0,19 Cent brutto.

Artikel veröffentlicht am ,
Navigationssoftware
Navigationssoftware (Bild: Patrick Lin/AFP/Getty Images)

Ein Mobilfunknutzer muss eine Rechnung über 11.500 Euro nicht bezahlen, die für Downloads in einem Zeitraum von 20 Tagen gestellt wurde. Das gab der 16. Zivilsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichtes am 26. September 2011 bekannt. Das Urteil war kurz zuvor veröffentlicht worden (Aktenzeichen 16 U 140/10). Die hohe Rechnungssumme war entstanden, als der Kunde eine Navigationssoftware auf seinem vom Mobilfunkprovider neu erworbenen Mobiltelefon installierte. Dabei startete automatisch eine Aktualisierung des vorhandenen Kartenmaterials der Navigationssoftware, was mehrere Stunden dauerte.

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Gerichtssprecherin Christine von Milczewski sagte Golem.de: "Der Nutzer hatte keine Datenflatrate." Für 10 KByte wurden jeweils 0,19 Cent brutto fällig. Der Mann war Kunde bei einem Mobilfunkprovider im Netz von Vodafone. Er muss jetzt lediglich 35,93 Euro für die Inanspruchnahme weiterer Mobilfunkleistungen zahlen.

Das Oberlandesgericht sah in dem Verhalten des Mobilfunkproviders eine Verletzung vertraglicher Pflichten: Laut Urteilsbegründung wurden sogenannte "Nebenpflichten" aus dem Mobilfunkvertrag verletzt. "Nebenpflicht im Rahmen eines Mobilfunkvertrages ist die Pflicht beider Vertragspartner, für eine möglichst reibungslose und transparente Abwicklung des Vertragsverhältnisses zu sorgen, und die Fürsorgepflicht, möglichst Schäden von der anderen Seite abzuwenden", erklärte das Gericht.

Der Käufer eines Mobiltelefons mit Navigationssoftware könne erwarten, dass das Programm auf dem aktuellen Stand sei. Eine Kartenaktualisierung müsse auf anderem Wege oder ohne weitere Kosten ermöglicht werden. Auf "Abweichendes" müsste der Provider ausdrücklich hinweisen, was hier nicht geschehen sei, heißt es in der Urteilsbegründung.

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__destruct() 29. Sep 2011

Ich greife hier mal diese 60 GB auf. Laut Artikel dauerte der Download mehrere Stunden...

azeu 28. Sep 2011

Du hast zwar nicht ganz Unrecht, nur, Du machst es Dir aber auch etwas leicht. Wenn man...

firool 28. Sep 2011

Aha - ok, danke für die Info. Jain. Bei den meisten wird das wohl reichen. In einem Fall...

Abseus 27. Sep 2011

ließ dir die Antworten alle noch mal durch und dann entdecke die Ironietags...

werauchimmer 27. Sep 2011

Man hätte auch die Daten auf Papier ausdrucken können und einmal um die Welt schicken...


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