ARD-Vorsitzende

GEZ-Gebühren sollen angeblich nicht steigen

Die ARD-Chefin will beruhigen. Trotz des Mehrbedarfs von ARD und ZDF in Höhe von 1,47 Milliarden Euro sollen die Rundfunkgebühren nicht erhöht werden.

Artikel veröffentlicht am 24. September 2011, 15:55 Uhr, Achim Sawall

(Bild: GEZ)

Die ARD-Vorsitzende und WDR-Intendantin Monika Piel erwartet nicht, dass es eine Erhöhung der Rundfunkgebühren geben wird. Dem WDR-Magazin Töne, Texte, Bilder sagte Piel: "Ich bin ganz sicher, dass der Rundfunkbeitrag 2013 und 2014 weiter stabil bleiben wird - auch wenn es allein in der Kompetenz der KEF liegt, hier eine Empfehlung auszusprechen. Was wir aus Gesprächen hören, ist, dass die Gebühr 2013/2014 auf keinen Fall steigen wird." Die KEF ist die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Damit, so Piel, bleibe die GEZ-Gebühr über sechs Jahre stabil. Sie bezeichnete Meldungen, wonach die Abgabe in der kommenden Gebührenperiode steigen könnte, als reine Spekulation. "Im Moment", so Piel, "wissen alle nicht, wie hoch die Einnahmen 2013 bis 2016 sein werden."

Der von den Ministerpräsidenten beschlossene 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag sieht vor, dass die Rundfunkgebühr ab 2013 durch eine Haushaltsgebühr ersetzt wird. Diese muss jeder zahlen, auch Menschen, die kein Rundfunkgerät besitzen. Die Höhe soll bislang pro Haushalt bei monatlich 17,98 Euro liegen. Damit soll die Nutzung von Fernsehen, Hörfunk, Telemedien, Computer und Autoradio der Haushaltsmitglieder abgedeckt sein. Wer nur 5,76 Euro für die reine Nutzung eines Radios oder 5,52 Euro für einen internetfähigen PC zahlt, wird auf 17,98 Euro im Monat heraufgestuft. Wer schon Radio und Fernseher angemeldet hat, zahlt weiter 17,98 Euro. Die Landtage müssen über die Änderung bis Ende 2012 abstimmen.

ARD und ZDF haben bei der KEF für die neue Gebührenperiode von 2013 bis 2016 1,47 Milliarden Euro mehr beantragt. Die GEZ-Gebühren bringen ARD, ZDF, Deutschlandradio und den Landesmedienanstalten jährlich bereits über 7 Milliarden Euro. Der beantragte Bedarf sei geringer als der, den die KEF für die laufende Gebührenperiode für die ARD anerkannt habe, erklärte die ARD. Pro Jahr entspreche die aktuelle Anmeldung einer Anpassung von 1,1 Prozent und bleibe damit deutlich unter der allgemeinen Kostensteigerung.

Piel bedauere, dass Details aus dem vertraulichen Verfahren von Dritten veröffentlicht wurden. "Damit konnten Spekulationen über eine mögliche Beitragssteigerung ins Kraut schießen", erklärt sie. "Wahrscheinlich ist es auch nicht zufällig, wenn irgendjemand jetzt diese Vertraulichkeit gebrochen und den gesamten Bericht an die Öffentlichkeit gegeben hat."