Landtagswahl

Piraten ziehen ins Berliner Abgeordnetenhaus ein

Die Piratenpartei zieht in Berlin ins Abgeordnetenhaus ein. Die Partei erreichte mit Forderungen unter anderem nach "freiem Zugang zu Wissen und digitalen Informationen", mehr Transparenz und Entkriminalisierung des Schwarzfahrens nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 8,9 Prozent der Stimmen.

Artikel veröffentlicht am ,
Großer Wahlgewinner, nicht nur mit Netzpolitikthemen
Großer Wahlgewinner, nicht nur mit Netzpolitikthemen (Bild: Piratenpartei)

Die Piratenpartei schafft es bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus deutlich über die Marke von fünf Prozent und zieht damit ins Abgeordnetenhaus ein. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kommt die Piratenpartei auf 8,9 Prozent. Damit erhält sie 15 Sitze im Abgeordnetenhaus, mehr Kandidaten traten nicht auf der Liste der Piraten an.

Stellenmarkt
  1. Microsoft 365 Specialist (m/w/d)
    IAV GmbH, Berlin
  2. Bachelor of Engineering (B.Eng.) / Bachelor of Science (B.Sc.) / Diplom-Ingenieur/in (FH/BA) ... (m/w/d)
    Regierungspräsidium Stuttgart, Stuttgart
Detailsuche

Dabei trat die Piratenpartei nicht mit ihren klassischen Netzpolitikthemen an, sondern setzt sich auch für eine stärkere Bürgerbeteiligung, mehr Transparenz bei Ausschreibungen und Ausweitung der Informationsfreiheit, freien Zugang zu Bildungsinhalten und der für Bildung notwendigen Infrastruktur, freie Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs, Mindestlohn und Grundeinkommen sowie die Einführung eines Rauschkunde-Unterrichts in Schulen ein.

Da die Piratenpartei Berlin nach dem Wahlerfolg mit mehr Besuchern auf ihrer Website rechnet, schaltete sie die Kommentarfunktion ihres Blogs aus. "Dieser Zustand wird solange beibehalten, wie zu Spitzenzeiten unser Webserver droht, den Dienst zu versagen", heißt es.

Stärkste Kraft in Berlin bleibt die SPD, die aber leicht verlor, während CDU und Grüne zulegen konnten. Die bisher mitregierende Linke verliert, so dass es nicht mehr für eine Mehrheit von Rot-Rot in Berlin reicht.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


redwolf 21. Sep 2011

Es geht grundsätzlich darum, dass Abgeordnete direkt aus dem Senat Infos ins Internet...

Anonymer Nutzer 20. Sep 2011

nämlich Traffic :) ich hatte es auch so gemacht und das ist im demokratischen Sinne auch...

Anonymer Nutzer 20. Sep 2011

Anonymer Nutzer 20. Sep 2011

Was meine Person betrifft ziemlich genau :) Wenn du einem Mörder eine Waffe verkaufst...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
"Macht mich einfach wahnsinnig"
Kelber beklagt digitale Inkompetenz von VW

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat vor einem Jahr ein Elektroauto bei VW bestellt. Und seitdem nichts mehr davon gehört.

Macht mich einfach wahnsinnig: Kelber beklagt digitale Inkompetenz von VW
Artikel
  1. Nancy Faeser: Der wandelnde Fallrückzieher
    Nancy Faeser
    Der wandelnde Fallrückzieher

    Angeblich ist Nancy Faeser Bundesinnenministerin geworden, um sich für den hessischen Landtagswahlkampf zu profilieren. Das merkt man leider.
    Ein IMHO von Friedhelm Greis

  2. Unikate: Deutsche Post verkauft eine Milliarde Matrixcode-Briefmarken
    Unikate
    Deutsche Post verkauft eine Milliarde Matrixcode-Briefmarken

    Die Deutsche Post begann im Februar 2021, Briefmarken mit Matrixcode zu verkaufen. Nun wurden bereits eine Milliarde Stück verkauft.

  3. Agile Softwareentwicklung: Einfach mal so drauflos programmiert?
    Agile Softwareentwicklung
    Einfach mal so drauflos programmiert?

    Ohne Scrum wäre das nicht passiert, heißt es oft, wenn etwas schiefgeht. Dabei ist es umgekehrt: Ohne agiles Arbeiten geht es nicht mehr. Doch es gibt drei fundamentale Missverständnisse.
    Von Frank Heckel

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Xbox Series X bestellbar • Samsung schenkt 19% MwSt. • MindStar (u. a. AMD Ryzen 9 5950X 488€) • Cyber Week: Jetzt alle Deals freigeschaltet • LG OLED TV 77" 62% günstiger: 1.749€ • Bis zu 35% auf MSI • Alternate (u. a. AKRacing Core EX SE Gaming-Stuhl 169€) [Werbung]
    •  /