Abo
  • Services:

Urheberrechtsverletzung

Internetprovider müssen Filesharing-Server nicht sperren

Das Landgericht Köln hat eine Klage von Vertretern der Musikindustrie abgewiesen, wonach ein Internetprovider einen eDonkey-Server mit DNS- und IP-Sperren abschalten sollte.

Artikel veröffentlicht am ,
Internetprovider müssen Filesharing-Server nicht abschalten.
Internetprovider müssen Filesharing-Server nicht abschalten. (Bild: Landgericht Köln)

In einem Verfahren vor dem Landgericht Köln um die Sperrung eines eDonkey-Servers, hat das Gericht zugunsten eines Internetproviders geurteilt. In dem Fall (Az 28 O 362/11) obliege ihm keine Prüfpflicht, denn der eDonkey-Server könne auch legale Inhalte anbieten. Rechteinhaber der Musikindustrie hatten das Verfahren angestrengt, weil sie auf dem Fileshring-Server auch illegale Downloads vermuteten.

Stellenmarkt
  1. Randstad Deutschland GmbH & Co. KG, Ratzeburg
  2. über duerenhoff GmbH, Mannheim

Das Gericht begründete die Ablehnung einer Sperrungsverpflichtung damit, dass dem Internetprovider keine Haftung als Störer nachgewiesen werden konnte. Eine Störerhaftung komme nur in Betracht, wenn dem Internetprovider eine Verletzung der Prüfpflichten nachgewiesen werden könne, erklärte das Gericht.

Wenn auf dem Server auch legale Inhalte angeboten werden könnten, sei der Internetprovider nicht grundsätzlich dazu verpflichtet, die betreffenden Seiten zu sperren. Das käme einer Kontrollverpflichtung der konkreten inhaltlichen Nutzung der Kunden gleich. Das wiederum sei ein Verstoß gegen das Fernmeldegeheimnis, so das Urteil.

Dem Urteil von Ende August 2011 folgt eine einmonatige Berufungsfrist.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de
  2. (Neuware für kurze Zeit zum Sonderpreis bei Mindfactory)

/mecki78 14. Okt 2011

Verweigerung heißt nicht, dass du es illegal kopierst, statt zu kaufen, Verweigerung hei...

/mecki78 14. Okt 2011

Ich weiß, dieser Thread ist uralt, aber ich wollte nur mal anmerken: Nein, aber zwei...

h1j4ck3r 12. Sep 2011

oder pissbecken, wo urin mit möglicherweise illegalen substanzen versetzt reingesetzt wird

doowopy 12. Sep 2011

Vermutlich schon ;-)

moppi 12. Sep 2011

ich sehe sie davon schwimmen !


Folgen Sie uns
       


Byton K-Byte - Bericht

Byton stellt in China den K-Byte vor.

Byton K-Byte - Bericht Video aufrufen
Hasskommentare: Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?
Hasskommentare
"Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?"

Hannes Ley hat vor rund anderthalb Jahren die Online-Initiative #ichbinhier gegründet. Die Facebook-Gruppe schreibt Erwiderungen auf Hasskommentare und hat mittlerweile knapp 40.000 Mitglieder. Im Interview mit Golem.de erklärt Ley, wie er die Idee aus dem Netz in die echte Welt bringen will.
Ein Interview von Jennifer Fraczek

  1. Nutzungsrechte Einbetten von Fotos muss nicht verhindert werden
  2. Bundesnetzagentur UKW-Abschaltung abgewendet
  3. Drupalgeddon 2 115.000 Webseiten mit Drupallücken übernommen

Segelschiff: Das Vindskip steckt in der Flaute
Segelschiff
Das Vindskip steckt in der Flaute

Hochseeschiffe gelten als große Umweltverschmutzer. Neue saubere Antriebe sind gefragt. Der Norweger Terje Lade hat ein futuristisches Segelschiff entwickelt. Doch solch ein neuartiges Konzept umzusetzen, ist nicht so einfach.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Energy Observer Toyota unterstützt Weltumrundung von Brennstoffzellenschiff
  2. Hyseas III Schottische Werft baut Hochseefähre mit Brennstoffzelle
  3. Kreuzschifffahrt Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen

Indiegames-Rundschau: Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm
Indiegames-Rundschau
Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm

Gas geben, den weißen Hai besiegen und endlich die eine verlorene Socke wiederfinden: Die sommerlichen Indiegames bieten für jeden etwas - besonders fürs Spielen zu zweit.
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Schwerelose Action statt höllischer Qualen
  2. Indiegames-Rundschau Kampfkrieger und Abenteuer in 1001 Nacht
  3. Indiegames-Rundschau Mutige Mäuse und tapfere Trabbis

    •  /