Abo
  • Services:

Servergate

Piraten erzielen juristischen Erfolg zu Serverbeschlagnahme

Der Beschluss zur Beschlagnahmung der Server der Piratenpartei war zu unbestimmt. Mit der Aktion legten die Ermittler mitten im Wahlkampf die Infrastruktur der Piraten lahm.

Artikel veröffentlicht am ,
Piratenpartei in Hessen
Piratenpartei in Hessen (Bild: Piratenpartei Hessen CC Attribution 2.0 Generic)

Die Piratenpartei hat einen juristischen Erfolg im Zusammenhang mit der Beschlagnahmung ihrer Server im Frühjahr 2011 erzielt. Der Beschluss des Amtsgerichts Darmstadt sei zu unbestimmt gewesen: Zu diesem Ergebnis gelangte das Landgericht Darmstadt, wie die Internetpartei berichtete, die Beschwerde eingelegt hatte. Bei dem Beschluss handele es sich "um eine allgemeine Beschlagnahmeanordnung, die jeglichen Bezug zum konkreten Beweisgegenstand (...) vermissen lasse", so das Gericht.

Stellenmarkt
  1. Bosch Gruppe, Berlin
  2. OKI EUROPE LIMITED, Branch Office Düsseldorf, Düsseldorf

Durch die Beschlagnahmung der Serverfestplatten am 20. Mai 2011 wurde ein großer Teil der Infrastruktur abgeschaltet. Betroffen waren die bundesweiten Mailinglisten, das Forum, das Instant Messaging, das Wiki und der Online-Textverarbeitungsdienst der Partei. Anlass für die Polizeiaktion war eine Distributed-Denial-of-Service-Attacke in Frankreich, zu der aber offenbar noch kein offizielles Rechtshilfeersuchen aus dem Land vorlag. Der DDoS-Angriff der Internetaktivisten von Anonymous soll über den freien Etherpad-Server Piratepad vorbereitet worden sein.

Doch das Landgericht hob den Beschluss nicht auf. Unbeanstandet ließ das Gericht es zudem, dass der Durchsuchungsbeschluss erlassen wurde, bevor ein förmliches Rechtshilfeersuchen vorlag. "Eine ernstzunehmende gerichtliche Überprüfung, ob der vom Bundeskriminalamt beantragte Durchsuchungsbeschluss erlassen werden durfte, war ohne dieses Ersuchen nicht möglich", sagte Sebastian Nerz, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland.

Eineinhalb Wochen vor der Wahl in Berlin hat die Piratenpartei gute Chancen, in das Berliner Abgeordnetenhaus einzuziehen. In der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage kommt die Piratenpartei auf 6,5 Prozent der Stimmen.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Samsung UE-55NU7179 TV 455€)
  2. (u. a. Samsung 31,5 Zoll Curved Monitor 329€)
  3. (reduzierte Grafikkarten, Monitore, Gehäuse und mehr)

Schnarchnase 11. Sep 2011

Das nennt sich landläufig auch "Freiheit" und ist das wertvollste was wir besitzen und...

Charles Marlow 11. Sep 2011

Stimme Dir zu. Noch schlimmer als das unsägliche Beweisverwertungsrecht finde ich den...

Youssarian 10. Sep 2011

Die Grünen haben die FDP bereits ersetzt. Mehr oder weniger.

philodem 10. Sep 2011

auch in Österreich gibt es die Piraten...

benji83 09. Sep 2011

Yap Diese Gate-Gate Geschichte ist schon übel.


Folgen Sie uns
       


Die ersten 15 Minuten von Red Dead Online - Gameplay

Der Einstieg in Red Dead Online fühlt sich an wie ein Abstieg, zumindest für die, die in der Solokampagne von Red Dead Redemption 2 bereits weit gespielt haben.

Die ersten 15 Minuten von Red Dead Online - Gameplay Video aufrufen
Autonome Schiffe: Und abends geht der Kapitän nach Hause
Autonome Schiffe
Und abends geht der Kapitän nach Hause

Weite Reisen in ferne Länder, eine Braut in jedem Hafen: Klischees über die Seefahrt täuschen darüber hinweg, dass diese ein Knochenjob ist. Doch in wenigen Jahren werden Schiffe ohne Besatzung fahren, überwacht von Steuerleuten, die nach dem Dienst zur Familie zurückkehren. Daran arbeitet etwa Rolls Royce.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Elektromobilität San Francisco soll ein Brennstoffzellenschiff bekommen
  2. Yara Birkeland Autonome Schiffe sind eine neue Art von Transportsystem
  3. Power Pac Strom aus dem Container für Ozeanriesen

Bootcamps: Programmierer in drei Monaten
Bootcamps
Programmierer in drei Monaten

Um Programmierer zu werden, reichen ein paar Monate Intensiv-Training, sagen die Anbieter von IT-Bootcamps. Die Bewerber müssen nur eines sein: extrem motiviert.
Von Juliane Gringer

  1. Nordkorea Kaum Fehler in der Matrix
  2. Security Forscher können Autoren von Programmiercode identifizieren
  3. Stack Overflow Viele Entwickler wohnen in Bayern und sind männlich

Landwirtschafts-Simulator auf dem C64: Auf zum Pixelernten!
Landwirtschafts-Simulator auf dem C64
Auf zum Pixelernten!

In der Collector's Edition des Landwirtschafts-Simulators 19 ist das Spiel gleich zwei Mal enthalten - einmal für den PC und einmal für den C64. Wir haben die Version für Commodores Heimcomputer auf unserem Redaktions-C64 gespielt, stilecht von der Cartridge geladen.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Giants Software Ländliche Mods auf Playstation und Xbox

    •  /