Abo
  • Services:
Anzeige
Piratenpartei in Hessen
Piratenpartei in Hessen (Bild: Piratenpartei Hessen CC Attribution 2.0 Generic)

Servergate

Piraten erzielen juristischen Erfolg zu Serverbeschlagnahme

Piratenpartei in Hessen
Piratenpartei in Hessen (Bild: Piratenpartei Hessen CC Attribution 2.0 Generic)

Der Beschluss zur Beschlagnahmung der Server der Piratenpartei war zu unbestimmt. Mit der Aktion legten die Ermittler mitten im Wahlkampf die Infrastruktur der Piraten lahm.

Die Piratenpartei hat einen juristischen Erfolg im Zusammenhang mit der Beschlagnahmung ihrer Server im Frühjahr 2011 erzielt. Der Beschluss des Amtsgerichts Darmstadt sei zu unbestimmt gewesen: Zu diesem Ergebnis gelangte das Landgericht Darmstadt, wie die Internetpartei berichtete, die Beschwerde eingelegt hatte. Bei dem Beschluss handele es sich "um eine allgemeine Beschlagnahmeanordnung, die jeglichen Bezug zum konkreten Beweisgegenstand (...) vermissen lasse", so das Gericht.

Anzeige

Durch die Beschlagnahmung der Serverfestplatten am 20. Mai 2011 wurde ein großer Teil der Infrastruktur abgeschaltet. Betroffen waren die bundesweiten Mailinglisten, das Forum, das Instant Messaging, das Wiki und der Online-Textverarbeitungsdienst der Partei. Anlass für die Polizeiaktion war eine Distributed-Denial-of-Service-Attacke in Frankreich, zu der aber offenbar noch kein offizielles Rechtshilfeersuchen aus dem Land vorlag. Der DDoS-Angriff der Internetaktivisten von Anonymous soll über den freien Etherpad-Server Piratepad vorbereitet worden sein.

Doch das Landgericht hob den Beschluss nicht auf. Unbeanstandet ließ das Gericht es zudem, dass der Durchsuchungsbeschluss erlassen wurde, bevor ein förmliches Rechtshilfeersuchen vorlag. "Eine ernstzunehmende gerichtliche Überprüfung, ob der vom Bundeskriminalamt beantragte Durchsuchungsbeschluss erlassen werden durfte, war ohne dieses Ersuchen nicht möglich", sagte Sebastian Nerz, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland.

Eineinhalb Wochen vor der Wahl in Berlin hat die Piratenpartei gute Chancen, in das Berliner Abgeordnetenhaus einzuziehen. In der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage kommt die Piratenpartei auf 6,5 Prozent der Stimmen.


eye home zur Startseite
Schnarchnase 11. Sep 2011

Das nennt sich landläufig auch "Freiheit" und ist das wertvollste was wir besitzen und...

Charles Marlow 11. Sep 2011

Stimme Dir zu. Noch schlimmer als das unsägliche Beweisverwertungsrecht finde ich den...

Youssarian 10. Sep 2011

Die Grünen haben die FDP bereits ersetzt. Mehr oder weniger.

philodem 10. Sep 2011

auch in Österreich gibt es die Piraten...

benji83 09. Sep 2011

Yap Diese Gate-Gate Geschichte ist schon übel.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. MICHELFELDER Gruppe über Baumann Unternehmensberatung AG, Raum Schramberg
  2. BG-Phoenics GmbH, Hannover
  3. T-Systems International GmbH, Stuttgart, Leinfelden-Echterdingen
  4. VITRONIC Dr.-Ing. Stein Bildverarbeitungssysteme GmbH, Wiesbaden


Anzeige
Top-Angebote
  1. (alle Angebote versandkostenfrei, u. a. CoD: Infinite Warefare Legacy Edition 25,00€)
  2. 59,00€
  3. (u. a. PlayStation 4 + Horizon Zero Dawn + 2 Controller 269,00€, iRobot Roomba 980 nur 777€)

Folgen Sie uns
       


  1. Service

    Telekom verspricht kürzeres Warten auf Techniker

  2. BVG

    Fast alle U-Bahnhöfe mit offenem WLAN

  3. Android-Apps

    Rechtemissbrauch erlaubt unsichtbare Tastaturmitschnitte

  4. Electro Fluidic Technology

    Schnelles E-Paper-Display für Video-Anwendungen

  5. Heiko Maas

    "Kein Wunder, dass Facebook seine Vorgaben geheim hält"

  6. Virtual Reality

    Oculus Rift unterstützt offiziell Roomscale-VR

  7. FTP-Client

    Filezilla bekommt ein Master Password

  8. Künstliche Intelligenz

    Apple arbeitet offenbar an eigenem AI-Prozessor

  9. Die Woche im Video

    Verbogen, abgehoben und tiefergelegt

  10. ZTE

    Chinas großes 5G-Testprojekt läuft weiter



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Blackberry Keyone im Test: Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
Blackberry Keyone im Test
Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
  1. Blackberry Keyone kommt Mitte Mai
  2. Keyone Blackberrys neues Tastatur-Smartphone kommt später

The Surge im Test: Frust und Feiern in der Zukunft
The Surge im Test
Frust und Feiern in der Zukunft
  1. Computerspiele und Psyche Wie Computerspieler zu Süchtigen erklärt werden sollen
  2. Wirtschaftssimulation Pizza Connection 3 wird gebacken
  3. Mobile-Games-Auslese Untote Rundfahrt und mobiles Seemannsgarn

Vernetzte Hörgeräte und Hearables: Ich filter mir die Welt widdewiddewie sie mir gefällt
Vernetzte Hörgeräte und Hearables
Ich filter mir die Welt widdewiddewie sie mir gefällt
  1. Polar Fitnesstracker A370 mit Tiefschlaf- und Pulsmessung
  2. The Dash Pro Bragis Drahtlos-Ohrstöpsel können jetzt auch übersetzen
  3. Beddit Apple kauft Schlaf-Tracker-Hersteller

  1. Re: Erster!!!

    violator | 20:33

  2. Re: Druck auf Google und Hersteller ausüben

    violator | 20:31

  3. Re: 1400W... für welche Hardware?

    Ach | 20:24

  4. Re: Ich weiss wie man das hin bekommt

    DG-82 | 20:15

  5. Re: Telekom-Termin = irgendwann zwischen 8 und 21 Uhr

    DG-82 | 20:14


  1. 12:31

  2. 12:15

  3. 11:33

  4. 10:35

  5. 12:54

  6. 12:41

  7. 11:44

  8. 11:10


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel