Abo
  • Services:

Streitfälle seit Juli 2011

Der Streit zwischen Händlern und Paypal läuft seit Ende Juli 2011. Auf mehrere Anfragen reagierte Paypal nicht. Ein Kundendienstmitarbeiter sagte Golem.de: "Leider spielt es keine Rolle, welche lokalen Rechtsnormen gelten.". Weiter hieß es: "Paypal Luxemburg ist ein Tochterunternehmen von Paypal mit Sitz in den USA. In einigen wenigen Fällen ist US-Recht auch für alle Unternehmensteile und Tochterunternehmen von US-Unternehmen weltweit bindend." Laut Paypals Kundendienst ist die Exportkontrollbehörde der US-Regierung, das Office of Foreign Assets Control, für die Durchsetzung des Embargos verantwortlich.

Stellenmarkt
  1. SICK AG, Waldkirch bei Freiburg im Breisgau
  2. TeamViewer GmbH, Göppingen

Der Kundendienst sagte weiter, dass Händler mit sanktionierten Waren Geschäfte machen dürften, allerdings nur, wenn diese nicht mit Paypal bezahlt würden. Damit werde kein Händler gezwungen, "sich an das Embargo zu halten". Bei Zuwiderhandlungen werde der Händler aber von Paypal Luxemburg kontaktiert und das Konto gegebenenfalls geschlossen.

Verordnung des EU-Rates

Damit verstößt Paypal gegen eine EU-Verordnung. Die Council Regulation (EC) No 2271/96, auch bekannt als EU Blocking Regulation (englische Fassung, deutsche Fassung bei Eur-Lex), wurde geschaffen, um einen "Schutz vor den Auswirkungen der extraterritorialen Anwendung von einem Drittland erlassener Rechtsakte" zu geben.

Darin heißt es unmissverständlich: "Keine Person im Sinne des Artikels 11 darf selbst oder durch einen Vertreter oder einen anderen Vermittler aktiv oder durch bewusste Unterlassung Forderungen oder Verboten, einschließlich Aufforderungen ausländischer Gerichte, nachkommen, die direkt oder indirekt auf den im Anhang aufgeführten Gesetzen [...] oder den darauf beruhenden oder sich daraus ergebenden Maßnahmen beruhen oder sich daraus ergeben." In dem Anhang findet sich eines der Gesetze, die das Kuba-Embargo umsetzen und von der Verordnung für nichtig erklärt werden. Demzufolge ist die Regel, dass "keine Waren gehandelt werden, die sich in Kuba befinden oder befunden haben", für die EU und dort ansässige Unternehmen nicht bindend.

 Kuba-Blockade: Rossmann wirft Paypal nach Drohungen raus
  1.  
  2. 1
  3. 2


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de
  2. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  3. mit Gutschein: HARDWARE50 (nur für Neukunden, Warenwert 104 - 1.000 Euro)

nopaypal 03. Feb 2012

Dass es heute noch eine Kuba-Blockade gibt ist ohnehin eine große Schande. Wie kann man...

Freitagsschreib... 08. Nov 2011

ich. Und wenn Du genau gelesen hättest, hättest Du auch gelesen, dass es mir darum geht...

stillschweiger 07. Nov 2011

RESPEKT HERR ROSSMANN!! DANKE

stillschweiger 07. Nov 2011

@Platanas, als wenn das durchgedrückte US Embargo dem Weltfrieden oder der Freiheit Kubas...

Freitagsschreib... 14. Sep 2011

...was bei Drogeriekunden keine allzu großen Auswirkungen haben dürfte. Vielen Leuten ist...


Folgen Sie uns
       


Google Pixel 3 XL - Test

Das Pixel 3 XL ist eines von zwei neuen Smartphones von Google. Das Gerät soll dank Algorithmen besonders gute Fotos machen - in unserem Test kann Google dieses Versprechen aber nur bedingt halten.

Google Pixel 3 XL - Test Video aufrufen
Pixel 3 XL im Test: Algorithmen können nicht alles
Pixel 3 XL im Test
Algorithmen können nicht alles

Google setzt beim Pixel 3 XL alles auf die Kamera, die dank neuer Algorithmen nicht nur automatisch blinzlerfreie Bilder ermitteln, sondern auch einen besonders scharfen Digitalzoom haben soll. Im Test haben wir allerdings festgestellt, dass auch die beste Software keine Dual- oder Dreifachkamera ersetzen kann.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Dragonfly Google schweigt zu China-Plänen
  2. Nach Milliardenstrafe Google will Android-Verträge offenbar anpassen
  3. Google Android Studio 3.2 unterstützt Android 9 und App Bundles

Apple Watch im Test: Auch ohne EKG die beste Smartwatch
Apple Watch im Test
Auch ohne EKG die beste Smartwatch

Apples vierte Watch verändert das Display-Design leicht - zum Wohle des Nutzers. Die Uhr bietet immer noch mit die beste Smartwatch-Erfahrung, auch wenn eine der neuen Funktionen in Deutschland noch nicht funktioniert.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Skydio R1 Apple Watch zur Drohnensteuerung verwendet
  2. Smartwatch Apple Watch Series 4 mit EKG und Sturzerkennung
  3. Smartwatch Apple Watch Series 4 nur mit sechs Modellen

Probefahrt mit Tesla Model 3: Wie auf Schienen übers Golden Gate
Probefahrt mit Tesla Model 3
Wie auf Schienen übers Golden Gate

Die Produktion des Tesla Model 3 für den europäischen Markt wird gerade vorbereitet. Golem.de hat einen Tag in und um San Francisco getestet, was Käufer von dem Elektroauto erwarten können.
Ein Erfahrungsbericht von Friedhelm Greis

  1. 1.000 Autos pro Tag Tesla baut das hunderttausendste Model 3
  2. Goodwood Festival of Speed Tesla bringt Model 3 erstmals offiziell nach Europa
  3. Elektroauto Produktionsziel des Tesla Model 3 erreicht

    •  /