Abo
  • Services:
Anzeige
Experten: Vorratsdatenspeicherung der Mobilfunkbetreiber ist illegal
(Bild: Deutsche Telekom)

Experten

Vorratsdatenspeicherung der Mobilfunkbetreiber ist illegal

Experten: Vorratsdatenspeicherung der Mobilfunkbetreiber ist illegal
(Bild: Deutsche Telekom)

Experten von den Grünen und der Linken halten die heute bekanntgewordene Vorratsdatenspeicherung der Nutzerdaten in deutschen Mobilfunknetzen für illegal. Bis zu sechs Monate wird gespeichert, wer in jeder Funkzelle mit wem gesprochen, SMS versandt oder empfangen hat und welche IMEI-Nummer die Mobiltelefone haben.

Die Grünen haben die Praxis der Deutschen Telekom, Vodafone und E-Plus, die Verkehrsdaten der Kunden bis zu sechs Monate lang zu erfassen, als rechtswidrig bezeichnet. Eine interne Dokumentation der Generalstaatsanwaltschaft München zu den Speicherzeiten bundesdeutscher Mobilfunkbetreiber hatte die umstrittenen Praktiken heute offengelegt.

Anzeige

"Die Liste der Staatsanwaltschaft deutet auf eine erheblich pauschalisierende und aufrundende Speicherpraxis in den Unternehmen hin. Dies ist mit dem Grundsatz der Datensparsamkeit nicht vereinbar und dürfte bei meist nicht abrechnungsrelevanten Datenarten wie den Standortdaten schlicht rechtswidrig sein", sagte Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik der Grünen. Das Telekommunikationsgesetz erlaube die Speicherung von Verkehrsdaten für einen Zeitraum von bis zu sechs Monaten ausschließlich dann, wenn diese abrechnungsrelevant sind, führte von Notz aus.

"Die Speicherungspraxis fast aller Telekommunikationsanbieter ist nicht nur unverhältnismäßig, sondern auch gesetzwidrig. Die Unternehmen ignorieren die Rechtsprechung des Verfassungsgerichts, genauso wie Politiker aus Union und SPD sowie Polizeivertreter", erklärt Jan Korte, Innenexperte der Fraktion Die Linke. "Ich erwarte, dass T-Mobile, Vodafone und E-Plus umgehend alle unzulässig gespeicherten Daten löschen und sich wie O2 an Paragraf 97 des Telekommunikationsgesetzes und die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts halten."

Die Befürworter der Vorratsdatenspeicherung stünden jetzt in der Pflicht, zu beweisen, dass ihr ständiges Gerede von einer Schutzlücke keine dreiste Lüge ist. Alle Nutzerdaten aus den Mobilfunknetzen seien längst vorhanden, "illegal auf Vorrat gespeichert".

Nun müsste schnellstens geklärt werden, seit wann die Unternehmen die Kundendaten speicherten, ob diese Daten durch Polizei und Geheimdienste angefordert, für welche Zwecke sie zur Verfügung gestellt wurden und seit wann Innenminister von Bund und Ländern von dieser anlasslosen Vorratsdatenspeicherung wussten.

Er erwarte, dass der Bundesdatenschutzbeauftragte tätig werde und dass die Datensammelwut der deutschen Telekommunikationsbranche auch gerichtliche Folgen haben werde.


eye home zur Startseite
cosmichaos 09. Sep 2011

Die Leute die sich am lautesten Echauvieren sind meist dann die, die in der selben...

fon 08. Sep 2011

genau, danke :)

admin666 07. Sep 2011

... jeder gespeicherte Datensatz sollte den Betreibern 1.000 ¤ Kosten.... mal sehen wie...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bundesversicherungsamt Referat 811, Bonn
  2. Allianz Deutschland AG, Stuttgart
  3. Bertrandt Technikum GmbH, Ehningen bei Stuttgart
  4. Hessisches Landeskriminalamt, Wiesbaden


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 9,99€
  2. 30,99€
  3. 9,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Apple iOS 11 im Test

    Alte Apps weg, Daten weg, aber sonst alles gut

  2. Bitkom

    Ausbau mit Glasfaser kann noch 20 Jahre dauern

  3. Elektroauto

    Nikolas E-Trucks bekommen einen Antrieb von Bosch

  4. HHVM

    Facebook konzentriert sich künftig auf Hack statt PHP

  5. EU-Datenschutzreform

    Bitkom warnt Firmen vor Millionen-Bußgeldern

  6. Keybase Teams

    Opensource-Teamchat verschlüsselt Gesprächsverläufe

  7. Elektromobilität

    In Norwegen fehlen Ladesäulen

  8. Metroid Samus Returns im Kurztest

    Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin

  9. Encrypted Media Extensions

    Web-DRM ist ein Standard für Nutzer

  10. TP Link Archer CR700v

    Einziger AVM-Konkurrent bei Kabelroutern gibt auf



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Banana Pi M2 Berry: Per SATA wird der Raspberry Pi attackiert
Banana Pi M2 Berry
Per SATA wird der Raspberry Pi attackiert
  1. Die Woche im Video Mäßige IT-Gehälter und lausige Wahlsoftware
  2. Orange Pi 2G IoT ausprobiert Wir bauen uns ein 20-Euro-Smartphone

Inspiron 5675 im Test: Dells Ryzen-Gaming-PC reicht mindestens bis 2020
Inspiron 5675 im Test
Dells Ryzen-Gaming-PC reicht mindestens bis 2020
  1. Android 8.0 im Test Fertig oder nicht fertig, das ist hier die Frage
  2. Logitech Powerplay im Test Die niemals leere Funk-Maus
  3. Polar vs. Fitbit Duell der Schlafexperten

Mini-Smartphone Jelly im Test: Winzig, gewöhnungsbedürftig, nutzbar
Mini-Smartphone Jelly im Test
Winzig, gewöhnungsbedürftig, nutzbar
  1. Leia RED verrät Details zum Holo-Display seines Smartphones
  2. Smartphones Absatz in Deutschland stagniert, Umsatz steigt leicht
  3. Wavy Klarna-App bietet kostenlose Überweisungen zwischen Freunden

  1. Neues Feature in iOS11

    iCmdr | 04:05

  2. Re: AI gibt es nicht.

    wlorenz65 | 03:52

  3. Re: Wieso gehts dann anderswo?

    Greys0n | 03:48

  4. Re: Ist doch alles ganz einfach... LTE High Speed...

    Greys0n | 03:46

  5. Re: Armes Deutschland

    medium_quelle | 03:36


  1. 19:04

  2. 18:51

  3. 18:41

  4. 17:01

  5. 16:46

  6. 16:41

  7. 16:28

  8. 16:11


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel