Apple siegt vorerst

Samsung darf Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht verkaufen

In Deutschland darf Samsung das Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht verkaufen. Samsung konnte die durch Apple erwirkte einstweilige Verfügung des Landgerichts Düsseldorf nicht aufheben.

Artikel veröffentlicht am ,
Streitobjekt: Samsungs Galaxy Tab 10.1
Streitobjekt: Samsungs Galaxy Tab 10.1 (Bild: Golem.de/Andreas Sebayang)

Die in diesem Monat von Apple erwirkte einstweilige Verfügung gegen Samsung bleibt vorerst weiter bestehen. Damit darf der Hersteller das Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht in Deutschland verkaufen. Die heutige Verhandlung wurde auf den 9. September 2011 vertagt, erst dann wird es ein Urteil geben.

Stellenmarkt
  1. Prozess- und Projektmanager (m/w/d)
    Radeberger Gruppe KG, Frankfurt am Main
  2. Senior Consultant Anforderungsmanagement (m/w/d)
    operational services GmbH & Co. KG, Frankfurt am Main, Berlin, Wolfsburg
Detailsuche

Das Verkaufsverbot galt zunächst für beinahe die gesamte EU, wurde dann aber auf Deutschland beschränkt, nachdem das Gericht bemerkte hatte, dass es gar nicht die Befugnis besaß, ein über Deutschland hinausreichendes Verkaufsverbot zu erlassen.

Apple werfe Samsung vor, die "markanten Elemente der Ausstattung des iPad 2" zu kopieren, heißt es in Apples Antrag. Dabei beruft sich Apple auf das dem Konzern zugesprochene Gemeinschaftsgeschmacksmuster 000181607-0001. Als Merkmale listet Apple folgende Punkte auf: Es hat eine rechteckige Form mit vier gleichmäßig abgerundeten Ecken und eine Rückseite, welche an den Ecken abgerundet ist, wodurch eine schmale Einfassung um die Vorderseite geformt wird.

Zudem kennzeichnet das Gemeinschaftsgeschmacksmuster ein Display, das unter einer klaren Oberfläche zentriert ist. Dadurch ergeben sich deutliche, neutral gehaltene Begrenzungen auf allen Seiten des Displays mit den gleichen Proportionen oben wie unten. Als weitere Besonderheit hat es ein dünnes Profil und zeigt nach dem Einschalten farbige Icons an.

Golem Akademie
  1. Jira für Anwender: virtueller Ein-Tages-Workshop
    10. November 2021, virtuell
  2. Linux-Shellprogrammierung: virtueller Vier-Tage-Workshop
    8.–11. März 2021, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Nach Auffassung der Richterin weist das Gemeinschaftsgeschmacksmuster zwar Fehler und Unklarheiten auf, aber das ändere nichts daran, dass das Galaxy Tab 10.1 Apples Design kopieren würde. Nach Ansicht der Richterin ähnele Samsungs Galaxy Tab 10.1 zu sehr dem Gerät von Apple und es gebe einen übereinstimmenden Gesamteindruck. Dem widersprach Samsung vor Gericht mehrfach und betonte, dass Apple nicht das Design von Tablets erfunden und es dieses Design lange vor dem iPad gegeben habe. Nach Auffassung der Richterin gebe es aber viele andere Möglichkeiten, ein Tablet zu designen.

Apples Anwälte äußerten sich vor Gericht zu den manipulierten Fotos in ihren Anträgen und meinten, dies sei ein Versehen gewesen. Eine weitere Erklärung gab es dazu allerdings nicht. Damit ist unklar, wie diese manipulierten Bilder in die Anträge hineingekommen waren.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


neocron 26. Aug 2011

Ah aber samsung, die teure hardware verkaufen, obwohl sie sich an designs anderer...

Trollversteher 26. Aug 2011

lol - wie klingt denn das: "Also ich bezweifle ja nicht, dass sie keinesfalls nicht...

neocron 26. Aug 2011

Cool danke fuer den link! Ich habe mich schon gewundert, was aus den anderen Daten...

neocron 26. Aug 2011

Dies kann unter anderem daran liegen, dass es eine schonfrist von 12 monaten gibt, die...

Flasher 26. Aug 2011

einfach ohne worte...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Softwarepatent
Uraltpatent könnte Microsoft Millionen kosten

Microsoft hat eine Klage um ein Software-Patent vor dem BGH verloren. Das Patent beschreibt Grundlagentechnik und könnte zahlreiche weitere Cloud-Anbieter betreffen.
Ein Bericht von Stefan Krempl

Softwarepatent: Uraltpatent könnte Microsoft Millionen kosten
Artikel
  1. Krypto: Angeblicher Nakamoto darf 1,1 Millionen Bitcoin behalten
    Krypto
    Angeblicher Nakamoto darf 1,1 Millionen Bitcoin behalten

    Ein Gericht hat entschieden, dass Craig Wright der Familie seines Geschäftspartners keine Bitcoins schuldet - kommt jetzt der Beweis, dass er Satoshi Nakamoto ist?

  2. Fusionsgespräche: Orange und Vodafone wollten zusammengehen
    Fusionsgespräche
    Orange und Vodafone wollten zusammengehen

    Die führenden Netzbetreiber in Europa wollen immer wieder eine Fusion. Auch aus den letzten Verhandlungen wurde jedoch bisher nichts.

  3. Spielfilm: Matrix trifft Unreal Engine 5
    Spielfilm
    Matrix trifft Unreal Engine 5

    Ist der echt? Neo taucht in einem interaktiven Programm auf Basis der Unreal Engine 5 auf. Der Preload ist bereits möglich.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • MM Weihnachtsgeschenkt (u. a. 3 Spiele kaufen, nur 2 bezahlen) • PS5 & Xbox Series X mit o2-Vertrag bestellbar • Apple Days bei Saturn (u. a. MacBook Air M1 949€) • Switch OLED 349,99€ • Saturn-Advent: HP Reverb G2 + Controller 499,99€ • Logitech MX Keys Mini 89,99€ [Werbung]
    •  /