Apple vs. Samsung

Europaweites Verkaufsverbot für alle Galaxy-Produkte geplant

Apple will vor einem niederländischen Gericht ein europaweites Verkaufsverbot für Samsungs Android-Smartphones und -Tablets durchsetzen. Dabei wurden abermals manipulierte Fotos in Apples Gerichtsunterlagen entdeckt.

Artikel veröffentlicht am 22. August 2011, 11:15 Uhr, Ingo Pakalski

Apple-Chef Steve Jobs will europaweites Verkaufsverbot für Samsungs Android-Geräte. (Bild: AFP/Getty Images)

In den Niederlanden will Apple ein europaweites Verkaufsverbot für die Android-Tablets und -Smartphones aus Samsungs Galaxy-Reihe erwirken, berichtet die niederländische IT-Webseite Webwereld. Die Webseite hat nach eigenen Aussagen Einblick in die Gerichtsunterlagen erhalten, die nur vor Ort in Den Haag eingesehen werden können. Bisher war davon ausgegangen worden, dass Apple in den Niederlanden gerichtlich nur gegen das Galaxy Tab 10.1 vorgeht und nur für dieses Gerät ein Verkaufsverbot erwirken will. In dem Verfahren in Deutschland geht es weiterhin nur um das Galaxy Tab 10.1. Zuletzt wurde das fast in ganz Europa geltende Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 erst einmal wieder aufgehoben und gilt vorerst nur für den deutschen Markt.

Wie auch in dem Verfahren vor den deutschen Gerichten scheint es auch in den Niederlanden darum zu gehen, wie sehr die Samsung-Geräte denen von Apple ähneln. Genaue Angaben dazu macht der Bericht nicht.

Apples Antrag für das Gericht in Den Haag enthält nach Aussagen von Webwereld manipulierte Fotos von Samsungs Galaxy S. Das Fotos des Galaxy S wurde gestaucht, so dass es Apples iPhone ähnlicher sieht. Auch im Verfahren in Deutschland wurde in Apples Antrag ein manipuliertes Foto verwendet, in dem das Galaxy Tab 10.1 in der Größe verändert wurde. Auch dadurch wurde eine größere Ähnlichkeit zwischen dem Samsung-Tablet und Apples iPad erzeugt.

Der niederländische Rechtsanwalt Mark Krul hat sich auf Urheberrechtsfragen spezialisiert und sagt, es sei sehr überraschend, dass Apple zweimal fehlerhaftes Material in seinen Anträgen verwendet hat. "Das ist unangemessen und untergräbt Apples Glaubwürdigkeit sowohl innerhalb als auch außerhalb des Gerichts."

Das Gericht in Den Haag will am 15. September 2011 seine Entscheidung fällen, machte aber bereits klar, dass diese dann frühestens für den 13. Oktober 2011 gelten wird. Daher wird es aus den Niederlanden in den nächsten Wochen kein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy-Produkte geben.