Abo
  • IT-Karriere:

Datenschützer

Geldbuße wegen Facebooks Like-Button

Facebooks Like-Button und auch Fanseiten bei Facebook verstoßen gegen deutsches Datenschutzrecht, sagt Datenschützer Thilo Weichert. Er droht Webseitenbetreibern mit Bußgeldern von bis zu 50.000 Euro.

Artikel veröffentlicht am ,
Thilo Weichert im Jahr 2009 auf einer Demonstration
Thilo Weichert im Jahr 2009 auf einer Demonstration (Bild: Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung)

Der Landesdatenschützer Schleswig-Holsteins, Thilo Weichert, ruft alle Regierungsstellen und Webseitenbetreiber auf, ihre Facebook-Aktivitäten einzustellen. Fanpages bei Facebook sollen gelöscht und Social-Plugins wie der Like-Button von den Webseiten entfernt werden.

Stellenmarkt
  1. we.CONECT Global Leaders GmbH, Berlin
  2. BG-Phoenics GmbH, Hannover

"Nach eingehender technischer und rechtlicher Analyse" kommt das Büro von Thilo Weichert vom Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) "zu dem Ergebnis, dass derartige Angebote gegen das Telemediengesetz und gegen das Bundesdatenschutzgesetz beziehungsweise das Landesdatenschutzgesetz Schleswig-Holstein verstoßen. Bei Nutzung der Facebook-Dienste erfolgt eine Datenweitergabe von Verkehrs- und Inhaltsdaten in die USA und eine qualifizierte Rückmeldung an den Betreiber hinsichtlich der Nutzung des Angebots, die sogenannte Reichweitenanalyse."

Wer einmal bei Facebook war oder ein Plugin genutzt habe, der müsse davon ausgehen, von dem Unternehmen zwei Jahre lang getrackt zu werden. Dies verstoße gegen deutsches und europäisches Datenschutzrecht. Die betroffenen Nutzer würden nicht hinreichend informiert und es werde ihnen kein Wahlrecht zugestanden. Die Formulierungen in den Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien von Facebook genügten nicht annähernd den rechtlichen Anforderungen, sagte Weichert.

Der Datenschützer fordert "von allen Webseitenbetreibern in Schleswig-Holstein, dass sie umgehend die Datenweitergaben über ihre Nutzenden an Facebook in den USA einstellen." Erfolgt dies nicht bis Ende September 2011, drohen die Datenschützer mit Bußgeldern bis zu 50.000 Euro.

Weichert sagte Golem.de: "Wir sind nicht ansatzweise in der Lage, das bei allen Webseitenbetreibern durchzusetzen. Darum setzen wir Prioritäten auf große Betreiber wie die Beate Uhse AG oder die Staatskanzlei."

Thorsten Fürter, der medienpolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, sagte, dass Bußgelder für private Facebook-Fanpages der falsche Weg seien. Die Forderung sei aber richtig, "im Hinblick auf alle öffentlichen Betreiber solcher Seiten."

Nachtrag vom 19. August 2011, 18:12 Uhr

Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Medienrechtskanzlei Wilde Beuger Solmecke rät, den Facebook-Gefällt-mir-Button technisch rechtswirksam einzubinden. "Die einzig mögliche Einbindung sieht derzeit wohl so aus, dass der Gefällt-mir-Button zunächst ohne Funktionalität als reines Bild auf einer Webseite eingebunden wird. Erst mit dem Klick auf dieses Bild wird dann der eigentliche Like-Button mit seiner vollen Funktionalität nachgeladen." Eine solche technische Einbindung führe dazu, dass der Nutzer die Übertragung der Daten bewusst selbst aktiviert und die dazugehörige Datenschutzbestimmung zur Kenntnis nimmt.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 179,00€
  2. 249,00€
  3. 659,00€

Lokster2k 22. Aug 2011

...nein, denn auch an der .com Domainendung kann man erkennen, dass man sich >nicht...

oli_p_aus_e 22. Aug 2011

Ghostery ;) Mit Ad Block geht das aber auch, zumindest bei Facebook Plugins.

oli_p_aus_e 22. Aug 2011

+1 ;)

knaxx 22. Aug 2011

Danke! Diese differenzierte Betrachtung wird zwar viele "Meinungsträger" überfordern...

knaxx 22. Aug 2011

Und genau da fängt der Spaß doch schon an, willkommen in der juristischen Grauzone. Was...


Folgen Sie uns
       


Phase One IQ4 ausprobiert

Die Phase One IQ4 ist das Mittelformatsystem mit der höchsten Auflösung, das zur Zeit erhältlich ist. Wir haben die Profikamera getestet.

Phase One IQ4 ausprobiert Video aufrufen
5G-Report: Nicht jedes Land braucht zur Frequenzvergabe Auktionen
5G-Report
Nicht jedes Land braucht zur Frequenzvergabe Auktionen

Die umstrittene Versteigerung von 5G-Frequenzen durch die Bundesnetzagentur ist zu Ende. Die Debatte darüber, wie Funkspektrum verteilt werden soll, geht weiter. Wir haben uns die Praxis in anderen Ländern angeschaut.
Ein Bericht von Stefan Krempl

  1. Telefónica Deutschland Samsung will in Deutschland 5G-Netze aufbauen
  2. Landtag Niedersachsen beschließt Ausstieg aus DAB+
  3. Vodafone 5G-Technik funkt im Werk des Elektroautoherstellers e.Go

Ada und Spark: Mehr Sicherheit durch bessere Programmiersprachen
Ada und Spark
Mehr Sicherheit durch bessere Programmiersprachen

Viele Sicherheitslücken in Software sind auf Programmierfehler zurückzuführen. Diese Fehler lassen sich aber vermeiden - und zwar unter anderem durch die Wahl einer guten Programmiersprache. Ada und Spark gehören dazu, leider sind sie immer noch wenig bekannt.
Von Johannes Kanig

  1. Das andere How-to Deutsch lernen für Programmierer
  2. Programmiersprachen, Pakete, IDEs So steigen Entwickler in Machine Learning ein

5G-Auktion: Warum der Preis der 5G-Frequenzen so hoch war
5G-Auktion
Warum der Preis der 5G-Frequenzen so hoch war

Dass die Frequenzen für den 5G-Mobilfunk teuer wurden, lasten Telekom, Vodafone und Telefónica dem Newcomer United Internet an. Doch dies ist laut dem Netzplaner Kai Seim nicht so gewesen.
Eine Analyse von Achim Sawall

  1. Funklöcher Hohe Bußgelder gegen säumige Mobilfunknetzbetreiber
  2. Bundesnetzagentur 5G-Frequenzauktion erreicht 6,5 Milliarden Euro
  3. 5G-Auktion Etablierte wollen Preis für 1&1 Drillisch hochtreiben

    •  /