Abo
  • Services:
Anzeige
Streitobjekt: Samsungs Galaxy Tab 10.1
Streitobjekt: Samsungs Galaxy Tab 10.1 (Bild: Samsung)

Galaxy Tab 10.1

Durfte das Gericht kein EU-Verkaufsverbot verhängen?

Streitobjekt: Samsungs Galaxy Tab 10.1
Streitobjekt: Samsungs Galaxy Tab 10.1 (Bild: Samsung)

Das Landgericht Düsseldorf war nicht befugt, ein EU-weites Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 zu verhängen, meint das Internet-Law-Blog. Samsung könnte das von Apple erwirkte Verkaufsverbot für das Android-Tablet damit schon bald zu Fall bringen - jedenfalls teilweise.

Nach Auffassung des Internet-Law-Blogs hätte das Landgericht Düsseldorf maximal ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 in Deutschland erlassen dürfen. Ein EU-weiter Verkaufsstopp lag demnach nicht in der Zuständigkeit des Gerichts, weil Apple seinen Antrag auf eine einstweilige Verfügung am falschen Gericht eingereicht hatte.

Anzeige

Ein EU-weites Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 hätte demnach nur das Gericht am Sitz des Harmonisierungsamts in Alicante aussprechen dürfen. In Alicante hatte Samsung einen Nichtigkeitsantrag zu Apples Geschmacksmuster eingereicht. Eine entsprechende Schutzschrift dazu lag dem Landgericht Düsseldorf vor, als es die einstweilige Verfügung erlassen hatte.

  • Samsung Galaxy Tab 10.1
  • Samsung Galaxy Tab 10.1
  • Samsung Galaxy Tab 10.1
  • Samsung Galaxy Tab 10.1
  • Samsung Galaxy Tab 10.1
  • Samsung Galaxy Tab 10.1
  • Samsung Galaxy Tab 10.1
  • Samsung Galaxy Tab 10.1
  • Samsung Galaxy Tab 10.1
Samsung Galaxy Tab 10.1

Für den 25. August 2011 hat das Landgericht Düsseldorf eine mündliche Verhandlung zu der Streitsache Apple gegen Samsung angesetzt. Darin will sich das Gericht Samsungs Gründe für einen Einspruch anhören. Wenn Samsung auf die Zuständigkeitsproblematik eingeht, könnte das EU-weite Verkaufsverbot schon bald gekippt werden. Allerdings hätte das Landgericht Düsseldorf in jedem Fall die Befugnis, ein Verkaufsverbot in Deutschland zu erlassen, meint das Internet-Law-Blog.

Apple hatte am 4. August 2011 beim Landgericht Düsseldorf einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt. Diese hatte das Gericht dann am 9. August 2011 erlassen und seitdem gilt ein EU-weites Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1. Lediglich die Niederlande sind derzeit davon ausgenommen. Trotz des Verkaufsverbots ist das Galaxy Tab 10.1 bei Händlern in Deutschland weiterhin zu bekommen. Noch müssen Interessierte das Gerät also nicht mühsam aus den Niederlanden importieren. Wie lange das noch so sein wird, ist nicht absehbar.


eye home zur Startseite
neocron 18. Aug 2011

richtig ... deshalb steht im antrag: "Augenscheinnahme des Galaxy Tab 10.1 mit...

neocron 18. Aug 2011

japp ich werd von apple bezahlt, dafuer, dass ich das geld dann fuer mein altes sgs...

neocron 18. Aug 2011

weil es zur zeit des antrags nunmal nicht geprueft wird ... siehe wikipedia zum...

Atalanttore 16. Aug 2011

Reisekosten werden aber nicht erstattet.

Trollversteher 16. Aug 2011

Neidisch? Die wissen im Gegensatz zu Dir zumindest, worum es geht...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. dm-drogerie markt GmbH + Co. KG, Karlsruhe
  2. EidosMedia GmbH, Frankfurt am Main
  3. Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen IIS, Erlangen
  4. Automotive Safety Technologies GmbH, Ingolstadt


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-50%) 29,99€
  2. (-80%) 3,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Matebook X Pro im Hands on

    Huaweis Notebook kommt mit Nvidia-Grafikkarte

  2. Apple

    iTunes Store sperrt alte Geräte und Betriebssysteme aus

  3. Alcatel 1T

    Oreo-Tablet mit 7-Display kostet 70 Euro

  4. Notebook und Tablets

    Huawei stellt neues Matebook und Mediapads vor

  5. V30S Thinq

    LG zeigt sein erstes Thinq-Smartphone

  6. MWC

    Nokia erwartet 5G-Netze bereits in diesem Jahr

  7. Incident Response

    Social Engineering funktioniert als Angriffsvektor weiterhin

  8. Börsengang

    AWS-Verzicht spart Dropbox Millionen US-Dollar

  9. LAA

    Nokia und T-Mobile erreichen 1,3 GBit/s mit LTE

  10. Alcatel 1X

    Android-Go-Smartphone mit 2:1-Display kommt für 100 Euro



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Homepod im Test: Smarter Lautsprecher für den Apple-affinen Popfan
Homepod im Test
Smarter Lautsprecher für den Apple-affinen Popfan
  1. Rückstände Homepod macht weiße Ringe auf Holzmöbeln
  2. Smarter Lautsprecher Homepod schwer reparierbar
  3. Smarter Lautsprecher Homepod-Reparaturen kosten fast so viel wie ein neues Gerät

Indiegames-Rundschau: Tiefseemonster, Cyberpunks und ein Kelte
Indiegames-Rundschau
Tiefseemonster, Cyberpunks und ein Kelte
  1. Indiegames-Rundschau Krawall mit Knetmännchen und ein Mann im Fass
  2. Games 2017 Die besten Indiespiele des Jahres

HP Omen X VR im Test: VR auf dem Rücken kann nur teils entzücken
HP Omen X VR im Test
VR auf dem Rücken kann nur teils entzücken
  1. 3D Rudder Blackhawk Mehr Frags mit Fußschlaufen
  2. Kreativ-Apps für VR-Headsets Austoben im VR-Atelier
  3. Apps und Games für VR-Headsets Der virtuelle Blade Runner und Sport mit Sparc

  1. Re: Das sagt eine Schlange auch

    plutoniumsulfat | 16:34

  2. Kulturelle Unterschiede

    pica | 16:25

  3. Re: An alle Schreihälse die meinen gucken reicht

    Scr | 16:22

  4. Re: Warum nicht noch ein anderes Premiummodell

    robinx999 | 16:18

  5. Re: 11 Jahre Support ...

    Peter Glaser | 16:16


  1. 16:41

  2. 15:30

  3. 15:00

  4. 14:30

  5. 14:18

  6. 14:08

  7. 12:11

  8. 10:28


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel