Abo
  • IT-Karriere:

Galaxy Tab 10.1

Durfte das Gericht kein EU-Verkaufsverbot verhängen?

Das Landgericht Düsseldorf war nicht befugt, ein EU-weites Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 zu verhängen, meint das Internet-Law-Blog. Samsung könnte das von Apple erwirkte Verkaufsverbot für das Android-Tablet damit schon bald zu Fall bringen - jedenfalls teilweise.

Artikel veröffentlicht am ,
Streitobjekt: Samsungs Galaxy Tab 10.1
Streitobjekt: Samsungs Galaxy Tab 10.1 (Bild: Samsung)

Nach Auffassung des Internet-Law-Blogs hätte das Landgericht Düsseldorf maximal ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 in Deutschland erlassen dürfen. Ein EU-weiter Verkaufsstopp lag demnach nicht in der Zuständigkeit des Gerichts, weil Apple seinen Antrag auf eine einstweilige Verfügung am falschen Gericht eingereicht hatte.

Stellenmarkt
  1. operational services GmbH & Co. KG, Braunschweig
  2. MVZ Labor Ludwigsburg GbR, Ludwigsburg

Ein EU-weites Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 hätte demnach nur das Gericht am Sitz des Harmonisierungsamts in Alicante aussprechen dürfen. In Alicante hatte Samsung einen Nichtigkeitsantrag zu Apples Geschmacksmuster eingereicht. Eine entsprechende Schutzschrift dazu lag dem Landgericht Düsseldorf vor, als es die einstweilige Verfügung erlassen hatte.

  • Samsung Galaxy Tab 10.1
  • Samsung Galaxy Tab 10.1
  • Samsung Galaxy Tab 10.1
  • Samsung Galaxy Tab 10.1
  • Samsung Galaxy Tab 10.1
  • Samsung Galaxy Tab 10.1
  • Samsung Galaxy Tab 10.1
  • Samsung Galaxy Tab 10.1
  • Samsung Galaxy Tab 10.1
Samsung Galaxy Tab 10.1

Für den 25. August 2011 hat das Landgericht Düsseldorf eine mündliche Verhandlung zu der Streitsache Apple gegen Samsung angesetzt. Darin will sich das Gericht Samsungs Gründe für einen Einspruch anhören. Wenn Samsung auf die Zuständigkeitsproblematik eingeht, könnte das EU-weite Verkaufsverbot schon bald gekippt werden. Allerdings hätte das Landgericht Düsseldorf in jedem Fall die Befugnis, ein Verkaufsverbot in Deutschland zu erlassen, meint das Internet-Law-Blog.

Apple hatte am 4. August 2011 beim Landgericht Düsseldorf einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt. Diese hatte das Gericht dann am 9. August 2011 erlassen und seitdem gilt ein EU-weites Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1. Lediglich die Niederlande sind derzeit davon ausgenommen. Trotz des Verkaufsverbots ist das Galaxy Tab 10.1 bei Händlern in Deutschland weiterhin zu bekommen. Noch müssen Interessierte das Gerät also nicht mühsam aus den Niederlanden importieren. Wie lange das noch so sein wird, ist nicht absehbar.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 229€ (Bestpreis!)
  2. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  3. 279,90€

neocron 18. Aug 2011

richtig ... deshalb steht im antrag: "Augenscheinnahme des Galaxy Tab 10.1 mit...

neocron 18. Aug 2011

japp ich werd von apple bezahlt, dafuer, dass ich das geld dann fuer mein altes sgs...

neocron 18. Aug 2011

weil es zur zeit des antrags nunmal nicht geprueft wird ... siehe wikipedia zum...

Atalanttore 16. Aug 2011

Reisekosten werden aber nicht erstattet.

Trollversteher 16. Aug 2011

Neidisch? Die wissen im Gegensatz zu Dir zumindest, worum es geht...


Folgen Sie uns
       


Acer Predator Thronos ausprobiert (Ifa 2019)

Acer stellt auf der Ifa den doch auffälligen Gaming-Stuhl Predator Thronos aus. Golem.de setzt sich hinein - und möchte am liebsten nicht mehr aussteigen.

Acer Predator Thronos ausprobiert (Ifa 2019) Video aufrufen
Atari Portfolio im Retrotest: Endlich können wir unterwegs arbeiten!
Atari Portfolio im Retrotest
Endlich können wir unterwegs arbeiten!

Ende der 1980er Jahre waren tragbare PCs nicht gerade handlich, der Portfolio von Atari war eine willkommene Ausnahme: Der erste Palmtop-Computer der Welt war klein, leicht und weitestgehend DOS-kompatibel - ideal für Geschäftsreisende aus dem Jahr 1989 und Nerds aus dem Jahr 2019.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Retrokonsole Hauptverantwortlicher des Atari VCS schmeißt hin

Mädchen und IT: Fehler im System
Mädchen und IT
Fehler im System

Bis zu einem gewissen Alter sind Jungen und Mädchen gleichermaßen an Technik interessiert. Wenn es dann aber um die Berufswahl geht, entscheiden sich immer noch viel mehr junge Männer als Frauen für die IT. Ein wichtiger Grund dafür ist in der Schule zu suchen.
Von Valerie Lux

  1. IT an Schulen Intelligenter Stift zeichnet Handschrift von Schülern auf
  2. 5G Milliardenlücke beim Digitalpakt Schule droht
  3. Medienkompetenz Was, Ihr Kind kann nicht programmieren?

Linux-Kernel: Selbst Google ist unfähig, Android zu pflegen
Linux-Kernel
Selbst Google ist unfähig, Android zu pflegen

Bisher gilt Google als positive Ausnahme von der schlechten Update-Politik im Android-Ökosystem. Doch eine aktuelle Sicherheitslücke zeigt, dass auch Google die Updates nicht im Griff hat. Das ist selbst verschuldet und könnte vermieden werden.
Ein IMHO von Sebastian Grüner

  1. Kernel Linux bekommt Unterstützung für USB 4
  2. Kernel Vorschau auf Linux 5.4 bringt viele Security-Funktionen
  3. Linux Lockdown-Patches im Kernel aufgenommen

    •  /