• IT-Karriere:
  • Services:

Galaxy Tab 10.1

Durfte das Gericht kein EU-Verkaufsverbot verhängen?

Das Landgericht Düsseldorf war nicht befugt, ein EU-weites Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 zu verhängen, meint das Internet-Law-Blog. Samsung könnte das von Apple erwirkte Verkaufsverbot für das Android-Tablet damit schon bald zu Fall bringen - jedenfalls teilweise.

Artikel veröffentlicht am ,
Streitobjekt: Samsungs Galaxy Tab 10.1
Streitobjekt: Samsungs Galaxy Tab 10.1 (Bild: Samsung)

Nach Auffassung des Internet-Law-Blogs hätte das Landgericht Düsseldorf maximal ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 in Deutschland erlassen dürfen. Ein EU-weiter Verkaufsstopp lag demnach nicht in der Zuständigkeit des Gerichts, weil Apple seinen Antrag auf eine einstweilige Verfügung am falschen Gericht eingereicht hatte.

Stellenmarkt
  1. Hannover Rück SE, Hannover
  2. KIRCHHOFF Automotive GmbH, Iserlohn

Ein EU-weites Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 hätte demnach nur das Gericht am Sitz des Harmonisierungsamts in Alicante aussprechen dürfen. In Alicante hatte Samsung einen Nichtigkeitsantrag zu Apples Geschmacksmuster eingereicht. Eine entsprechende Schutzschrift dazu lag dem Landgericht Düsseldorf vor, als es die einstweilige Verfügung erlassen hatte.

  • Samsung Galaxy Tab 10.1
  • Samsung Galaxy Tab 10.1
  • Samsung Galaxy Tab 10.1
  • Samsung Galaxy Tab 10.1
  • Samsung Galaxy Tab 10.1
  • Samsung Galaxy Tab 10.1
  • Samsung Galaxy Tab 10.1
  • Samsung Galaxy Tab 10.1
  • Samsung Galaxy Tab 10.1
Samsung Galaxy Tab 10.1

Für den 25. August 2011 hat das Landgericht Düsseldorf eine mündliche Verhandlung zu der Streitsache Apple gegen Samsung angesetzt. Darin will sich das Gericht Samsungs Gründe für einen Einspruch anhören. Wenn Samsung auf die Zuständigkeitsproblematik eingeht, könnte das EU-weite Verkaufsverbot schon bald gekippt werden. Allerdings hätte das Landgericht Düsseldorf in jedem Fall die Befugnis, ein Verkaufsverbot in Deutschland zu erlassen, meint das Internet-Law-Blog.

Apple hatte am 4. August 2011 beim Landgericht Düsseldorf einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt. Diese hatte das Gericht dann am 9. August 2011 erlassen und seitdem gilt ein EU-weites Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1. Lediglich die Niederlande sind derzeit davon ausgenommen. Trotz des Verkaufsverbots ist das Galaxy Tab 10.1 bei Händlern in Deutschland weiterhin zu bekommen. Noch müssen Interessierte das Gerät also nicht mühsam aus den Niederlanden importieren. Wie lange das noch so sein wird, ist nicht absehbar.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Mobile-Angebote
  1. 326,74€
  2. 206,10€ (mit Rabattcode "PFIFFIGER" - Bestpreis!)
  3. 499,90€

neocron 18. Aug 2011

richtig ... deshalb steht im antrag: "Augenscheinnahme des Galaxy Tab 10.1 mit...

neocron 18. Aug 2011

japp ich werd von apple bezahlt, dafuer, dass ich das geld dann fuer mein altes sgs...

neocron 18. Aug 2011

weil es zur zeit des antrags nunmal nicht geprueft wird ... siehe wikipedia zum...

Atalanttore 16. Aug 2011

Reisekosten werden aber nicht erstattet.

Trollversteher 16. Aug 2011

Neidisch? Die wissen im Gegensatz zu Dir zumindest, worum es geht...


Folgen Sie uns
       


E-Book-Reader Pocketbook Color im Test

Das Pocketbook Color ist der erste E-Book-Reader mit einem Farbbildschirm. Wir haben uns das Gerät angeschaut.

E-Book-Reader Pocketbook Color im Test Video aufrufen
Star Wars: Darth-Vader-Darsteller Dave Prowse ist tot
Star Wars
Darth-Vader-Darsteller Dave Prowse ist tot

Er war einer der großen Stars der originalen Star-Wars-Trilogie und doch kaum jemandem bekannt. David Prowse ist im Alter von 85 Jahren gestorben.
Ein Nachruf von Peter Osteried

  1. Spaceballs Möge der Saft mit euch sein
  2. The Mandalorian Erste Folge der zweiten Staffel ist online
  3. Star Wars Disney und Lego legen Star Wars Holiday Special neu auf

iPhone 12 Mini im Test: Leistungsstark, hochwertig, winzig
iPhone 12 Mini im Test
Leistungsstark, hochwertig, winzig

Mit dem iPhone 12 Mini komplettiert Apple seine Auswahl an aktuellen iPhones für alle Geschmäcker: Auf 5,4 Zoll sind hochwertige technischen Finessen vereint, ein besseres kleines Smartphone gibt es nicht.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Apple Bauteile des iPhone 12 kosten 313 Euro
  2. Touchscreen und Hörgeräte iOS 14.2.1 beseitigt iPhone-12-Fehler
  3. iPhone Magsafe ist nicht gleich Magsafe

Next-Gen: Tolle Indiegames für PS5 und Xbox Series X/S
Next-Gen
Tolle Indiegames für PS5 und Xbox Series X/S

Kaum ein unabhängiger Entwickler hat Dev-Kits für PS5 und Xbox Series X/S - aber The Pathinder und Falconeer sind tolle Next-Gen-Indiegames!
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Raumschiffknacker im Orbit
  2. Rollenspiel Fans übersetzen Disco Elysium ins Deutsche
  3. Indiegames-Rundschau Einmal durchspielen in 400 Tagen

    •  /