Abo
  • Services:
Anzeige
Deckelung der Abmahnkosten auf 100 Euro
Deckelung der Abmahnkosten auf 100 Euro (Bild: Deutschlandzentrale von eBay)

Fremde Fotos bei eBay

LG Köln deckelt Kosten für Abmahnungen

Deckelung der Abmahnkosten auf 100 Euro
Deckelung der Abmahnkosten auf 100 Euro (Bild: Deutschlandzentrale von eBay)

In einem Verfahren um die unerlaubte Verwendung fremder Fotos für eine Privatauktion bei eBay hat das Landgericht Köln entschieden, dass die Kosten der Abmahnung auf 100 Euro begrenzt werden.

Die 100-Euro-Deckelung für Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen hat in der Rechtsprechung noch nicht oft Anwendung gefunden. Ein aktueller Fall in Köln schafft nun etwas mehr Rechtsklarheit.

Die einmalige Verwendung weniger fremder Fotos, um im Rahmen einer privaten eBay-Auktion Reifen zu verkaufen, stellt demnach lediglich eine einfach gelagerte Urheberrechtsverletzung dar. Dafür dürfen dem Urheberrechtsverletzer gemäß Paragraf 97a Absatz 2 des Urheberrechtsgesetzes nicht mehr als 100 Euro Abmahnkosten in Rechnung gestellt werden. Das hat das Kölner Landgericht am 21. April 2011 entschieden (Az. 137 C 691/10), berichtet die Kanzlei Wilde Beuger Solmecke.

Anzeige

Das Gericht wies damit die Klage eines Rechteinhabers ab, der vom eBay-Verkäufer neben 1.800 Euro Schadensersatz für die unerlaubte Nutzung von sechs Fotos auch Anwaltskosten in Höhe von 1.192,60 Euro kassieren wollte. Der Beklagte hatte sich zuvor geweigert und lediglich 265,70 Euro Abmahnkosten und 300 Euro Schadensersatz gezahlt.

Das Gericht vertrat in seinem Urteil die Auffassung, dass der vom Kläger geforderte Schadensersatz weit überzogen sei. Angemessen wären für die einmalige, nicht geschäftliche, Nutzung der Fotos lediglich 45 Euro Schadensersatz pro Bild. Der Kläger hätte also vom Beklagten insgesamt mehr Geld bekommen als ihm aus Sicht des Gerichts zugestanden hätte. Aus diesem Grund wies es die Klage ab.

Der Gesetzgeber hat sich bei der Einführung der 100-Euro-Deckelung mit Erläuterungen zurückgehalten und die Auslegung den Gerichten überlassen. Den für viele Rechteinhaber und Anwälte lukrativen Massenabmahnungen für Urheberrechtsverletzungen im Internet hat das keinen Abbruch getan. Die Gerichte haben in der Vergangenheit die Deckelung nur in Ausnahmefällen für zutreffend gehalten. Zumindest bei aktuellen Musikstücken und Filmen gehen die Richter in der Regel von einem schwereren Fall der Urheberrechtsverletzung aus. Dafür fallen dann - neben Schadensersatz - Abmahngebühren von mehreren hundert bis über Tausend Euro an.


eye home zur Startseite
MabuseXX 18. Aug 2011

Klar darf ich fremde Bilder für den Eigengebrauch nutzen wie ich lustig bin....

Meinungsfreiheit 12. Aug 2011

Die Bilder im Internet veröffentlichen tun ja in der Regel die Kunden des Fotografen. Da...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. BMF Media Information Technology GmbH, Augsburg
  2. OSRAM GmbH, Augsburg
  3. AKDB · Anstalt des öffent­lichen Rechts, Regensburg
  4. Daimler AG, Sindelfingen


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. The Hateful 8 7,97€, The Revenant 8,97€, Interstellar 7,97€)
  2. 69,99€ (DVD 54,99€)
  3. (u.a. The Big Bang Theory, True Detective, The 100)

Folgen Sie uns
       


  1. Konkurrenz zu Amazon Echo

    Hologramm-Barbie soll digitale Assistentin werden

  2. Royal Navy

    Hubschrauber mit USB-Stick sucht Netzwerkanschluss

  3. Class-Action-Lawsuit

    Hunderte Ex-Mitarbeiter verklagen Blackberry

  4. Rivatuner Statistics Server

    Afterburner unterstützt Vulkan und bald die UWP

  5. Onlinewerbung

    Youtube will nervige 30-Sekunden-Spots stoppen

  6. SpaceX

    Trägerrakete Falcon 9 erfolgreich gestartet

  7. Hawkeye

    ZTE bricht Crowdfunding-Kampagne ab

  8. FTTH per NG-PON2

    10 GBit/s für Endnutzer in Neuseeland erfolgreich getestet

  9. Smartphones

    FCC-Chef fordert Aktivierung ungenutzter UKW-Radios

  10. Die Woche im Video

    Die Selbstzerstörungssequenz ist aktiviert



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Thimbleweed Park angespielt: Die Rückkehr der unsterblichen Pixel
Thimbleweed Park angespielt
Die Rückkehr der unsterblichen Pixel

AMD A12-9800 im Test: Bristol Ridge kann alles besser, aber ...
AMD A12-9800 im Test
Bristol Ridge kann alles besser, aber ...
  1. CPU-Kühler Hersteller liefern Montagekits für AMDs Sockel AM4

LineageOS im Test: Das neue Cyanogenmod ist fast das alte Cyanogenmod
LineageOS im Test
Das neue Cyanogenmod ist fast das alte Cyanogenmod
  1. Ex-Cyanogenmod LineageOS startet mit den ersten fünf Smartphones
  2. Smartphone-OS Cyanogenmod ist tot, lang lebe Lineage

  1. Re: hmmm

    snboris | 20:06

  2. Angst vor FB? Wieso?

    Sharra | 19:37

  3. Re: Windows hat Skalierung immer noch nicht im Griff

    Desertdelphin | 19:36

  4. was ist schlimmer

    Prinzeumel | 19:22

  5. Re: Toll

    sneaker | 19:20


  1. 14:00

  2. 12:11

  3. 11:29

  4. 11:09

  5. 10:47

  6. 18:28

  7. 14:58

  8. 14:16


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel