Abo
  • Services:
Anzeige
Deckelung der Abmahnkosten auf 100 Euro
Deckelung der Abmahnkosten auf 100 Euro (Bild: Deutschlandzentrale von eBay)

Fremde Fotos bei eBay

LG Köln deckelt Kosten für Abmahnungen

Deckelung der Abmahnkosten auf 100 Euro
Deckelung der Abmahnkosten auf 100 Euro (Bild: Deutschlandzentrale von eBay)

In einem Verfahren um die unerlaubte Verwendung fremder Fotos für eine Privatauktion bei eBay hat das Landgericht Köln entschieden, dass die Kosten der Abmahnung auf 100 Euro begrenzt werden.

Die 100-Euro-Deckelung für Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen hat in der Rechtsprechung noch nicht oft Anwendung gefunden. Ein aktueller Fall in Köln schafft nun etwas mehr Rechtsklarheit.

Die einmalige Verwendung weniger fremder Fotos, um im Rahmen einer privaten eBay-Auktion Reifen zu verkaufen, stellt demnach lediglich eine einfach gelagerte Urheberrechtsverletzung dar. Dafür dürfen dem Urheberrechtsverletzer gemäß Paragraf 97a Absatz 2 des Urheberrechtsgesetzes nicht mehr als 100 Euro Abmahnkosten in Rechnung gestellt werden. Das hat das Kölner Landgericht am 21. April 2011 entschieden (Az. 137 C 691/10), berichtet die Kanzlei Wilde Beuger Solmecke.

Anzeige

Das Gericht wies damit die Klage eines Rechteinhabers ab, der vom eBay-Verkäufer neben 1.800 Euro Schadensersatz für die unerlaubte Nutzung von sechs Fotos auch Anwaltskosten in Höhe von 1.192,60 Euro kassieren wollte. Der Beklagte hatte sich zuvor geweigert und lediglich 265,70 Euro Abmahnkosten und 300 Euro Schadensersatz gezahlt.

Das Gericht vertrat in seinem Urteil die Auffassung, dass der vom Kläger geforderte Schadensersatz weit überzogen sei. Angemessen wären für die einmalige, nicht geschäftliche, Nutzung der Fotos lediglich 45 Euro Schadensersatz pro Bild. Der Kläger hätte also vom Beklagten insgesamt mehr Geld bekommen als ihm aus Sicht des Gerichts zugestanden hätte. Aus diesem Grund wies es die Klage ab.

Der Gesetzgeber hat sich bei der Einführung der 100-Euro-Deckelung mit Erläuterungen zurückgehalten und die Auslegung den Gerichten überlassen. Den für viele Rechteinhaber und Anwälte lukrativen Massenabmahnungen für Urheberrechtsverletzungen im Internet hat das keinen Abbruch getan. Die Gerichte haben in der Vergangenheit die Deckelung nur in Ausnahmefällen für zutreffend gehalten. Zumindest bei aktuellen Musikstücken und Filmen gehen die Richter in der Regel von einem schwereren Fall der Urheberrechtsverletzung aus. Dafür fallen dann - neben Schadensersatz - Abmahngebühren von mehreren hundert bis über Tausend Euro an.


eye home zur Startseite
MabuseXX 18. Aug 2011

Klar darf ich fremde Bilder für den Eigengebrauch nutzen wie ich lustig bin....

Meinungsfreiheit 12. Aug 2011

Die Bilder im Internet veröffentlichen tun ja in der Regel die Kunden des Fotografen. Da...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. axio concept GmbH, Wörth am Rhein
  2. DPD Deutschland GmbH, Großostheim
  3. operational services GmbH & Co. KG, Frankfurt
  4. ITC-Engineering GmbH & Co. KG, Stuttgart


Anzeige
Top-Angebote
  1. 144,90€ statt 159,90€
  2. (u. a. Assassins Creed Origins 39,99€, Watch Dogs 2 18,99€, The Division 16,99€, Steep 17...
  3. mit Gutscheincode "PCGBALLZ" (-23%) 45,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Crypto-Bibliothek

    OpenSSL bekommt Patch-Dienstag und wird transparenter

  2. Spectre und Meltdown

    Kleine Helferlein überprüfen den Rechner

  3. Anfrage

    Senat sieht sich für WLAN im U-Bahn-Tunnel nicht zuständig

  4. Gaming

    Über 3 Millionen deutsche Spieler treiben regelmäßig E-Sport

  5. Raumfahrt

    Weltraummüll-Räumkommando mit Laserkanonen

  6. Smartphone

    Nokia 2 kommt für 120 Euro nach Deutschland

  7. Remote Desktop

    Teamviewer kommt für IoT-Geräte wie den Raspberry Pi

  8. Telekom-Chef

    Regulierung soll an schlechtem Glasfaserausbau schuld sein

  9. Hacker One

    Nur 20 Prozent der Bounty-Jäger hacken in Vollzeit

  10. Memories of Mars

    Basisbau und Überlebenskampf auf dem Roten Planeten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Indiegames-Rundschau: Krawall mit Knetmännchen und ein Mann im Fass
Indiegames-Rundschau
Krawall mit Knetmännchen und ein Mann im Fass
  1. Games 2017 Die besten Indiespiele des Jahres
  2. Indiegames-Rundschau Von Weltraumpiraten und dem Wunderdoktor

BeA: Soldan will Anwälten das Internet ausdrucken
BeA
Soldan will Anwälten das Internet ausdrucken
  1. BeA Bundesrechtsanwaltskammer stellt Zahlungen an Atos ein
  2. Chipkarten-Hersteller Thales übernimmt Gemalto
  3. Atos Gemalto bekommt 4,3-Milliarden-Euro-Angebot

Nachbarschaftsnetzwerke: Nebenan statt mittendrin
Nachbarschaftsnetzwerke
Nebenan statt mittendrin
  1. Facebook Nutzer sollen Vertrauenswürdigkeit von Newsquellen bewerten
  2. Nextdoor Das soziale Netzwerk für den Blockwart
  3. Hasskommentare Neuer Eco-Chef Süme will nicht mit AfD reden

  1. Gab es doch schon vor einem Jahr

    poke53281 | 13:24

  2. Re: erst "kostenloser" gelesen

    My1 | 13:24

  3. Augsburg macht es vor

    Hackfleisch | 13:24

  4. Re: Grüner Populisten Bullshit

    Der Held vom... | 13:22

  5. Re: Fragt sich nur, wo die europäische...

    HoffiKnoffu | 13:22


  1. 13:28

  2. 13:21

  3. 13:01

  4. 12:34

  5. 12:04

  6. 11:43

  7. 11:29

  8. 10:58


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel