Einstweilige Verfügung

Apple lässt Verkauf des Galaxy Tab 10.1 der EU verbieten

Apple hat eine einstweilige Verfügung gegen Samsung erwirkt, die dem Unternehmen den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 in der EU verbietet, meldet die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf Verhandlungskreise.

Artikel veröffentlicht am 9. August 2011, 19:45 Uhr, Jens Ihlenfeld

Samsung GalaxyTab 10.1 (Bild: Golem.de)

Wie angekündigt ist Apple auch in Europa gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1 vor Gericht gezogen. Laut einem Bericht der dpa erwirkte Apple vor dem Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen Samsung, die dem südkoreanischen Hersteller den Verkauf des Tablets in der EU mit Ausnahme der Niederlande untersagt. Sollte Samsung sich nicht an die Entscheidung des Gerichts halten, drohen dem Unternehmen bis zu 250.000 Euro Ordnungsgeld oder den Verantwortlichen dort bis zu zwei Jahre Haft, so die dpa. Samsung kann gegen die vorläufige Entscheidung aber noch in Berufung gehen.

Laut Florian Müller, der sich eingehend mit den Patentstreitigkeiten um Android befasst, beruft sich Apple hierzulande auf das Gemeinschaftsdesign Nr. 000181607-0001. Müller liegt eine Kopie der einstweiligen Verfügung vor.

Es ist nicht der erste Erfolg für Apple im Streit mit Samsung: Zuvor hatte Apple schon eine Verschiebung des Verkaufsstarts von Samsungs Android-Tablet in Australien erwirkt. In den USA hat die Handelskommission ITC in der vergangenen Woche aufgrund einer Beschwerde von Apple eine Untersuchung gegen Samsung eingeleitet. Dort drängt Apple auf ein Importverbot für Samsung.

Golem.de hat das Galaxy Tab 10.1 mit Android 3.1 bereits getestet. Das Gerät ist eine echte Konkurrenz für Apple iPad 2, funktional und optisch.