Abo
  • Services:

Nicht nur Polizeipräsenz

SPD-Chef will mehr soziales Verhalten im Internet

SPD-Parteichef Sigmar Gabriel würde das Internet gerne sicherer machen. Das erfordere jedoch mehr Geld, mehr qualifiziertes Personal für Polizei und Staatsanwaltschaften - und eine Unterstützung durch die Internet-Community.

Artikel veröffentlicht am ,
SPD-Chef Sigmar Gabriel
SPD-Chef Sigmar Gabriel (Bild: Tobias Schwarz/Reuters)

Im Interview mit Bild am Sonntag hat SPD-Chef Sigmar Gabriel gesagt, dass sich auch mit einem gigantischen Sicherheitsapparat Anschläge wie in Norwegen nicht mit absoluter Gewissheit verhindern ließen. Die Reaktion der Norweger, demonstrativ an der offenen Gesellschaft festzuhalten, bezeichnete er als vorbildlich.

Stellenmarkt
  1. BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH, Berlin
  2. OHB System AG, Bremen, Oberpfaffenhofen

Dennoch ist es laut Gabriel nötig, dass Polizei und Staatsanwaltschaften im Internet und in sozialen Netzwerken Präsenz zeigen. Dafür sei es jedoch nötig, ihnen "endlich mehr Geld" und mehr qualifiziertes Personal zur Verfügung zu stellen.

Auch das Verhältnis der Internet-Community zu Polizei und Justiz müsse sich ändern, sagte Gabriel. "Gelegentlich werden Hetze, Beleidigungen oder gar Bedrohungen als eine Art Folklore hingenommen", moniert der Politiker. "Hier haben die Nutzer des Internets eine Verantwortung dafür, dass solche Dinge zur Anzeige gebracht werden."

Gabriel ist der Meinung, dass in den sozialen Netzen "auch soziale Regeln gelten" müssen. Aufrufe zum Rassenhass oder gar zu Mordtaten seien auch im Internet strafbar. Dennoch dürfte man nicht so tun, als sei das Internet schuld an den Anschlägen in Norwegen.

Uhl fordert mehr Überwachung

Anders hielt es Hans-Peter Uhl von der CSU, für den der Traum vom freien Internet ein Albtraum ist. Um Anschläge wie in Norwegen zu verhindern, forderte Uhl eine Überwachung von Internetverkehr und Telefongesprächen in Deutschland sowie eine schnelle Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Die Vorratsdatenspeicherung hätte nach dem Stand der Erkenntnisse jedoch laut Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck kein einziges Menschenleben retten können.

Am 22. Juli 2011 ließ Anders Behring Breivik im Regierungsviertel von Oslo eine Bombe losgehen. Auf der Ferieninsel Utøya erschoss er anschließend Teilnehmer eines sozialdemokratischen Jugendcamps. Insgesamt tötete er 77 Menschen. Breivik hatte seine offenbar faschistisch motivierte Tat lange geplant und das Internet zur Selbstdarstellung genutzt. Trotz staatlicher Überwachung fiel er nicht auf. Breivik muss sich nun vor Gericht verantworten.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 352,00€
  2. 69,99€
  3. (aktuell u. a. SanDisk SSD Plus 480 GB 59,90€, Goliath Games Recoil Starter Set 39,99€)
  4. (u.a. Acer Predator XB241Hbmipr, 24 Zoll 289,00€)

Der Kaiser! 16. Jan 2012

Derzeit ist das falsche Wort..

Lusel 04. Aug 2011

Ja ich kann die Pseudo Problemlösungen der Politik auch nicht mehr hören. Die machen es...

Anonymer Nutzer 02. Aug 2011

Stimmt. Er hätte ebenso gut aussagen können: "Ich will mehr Überwachung weil ich den...

Anonymer Nutzer 02. Aug 2011

nur weil diese Typen und etliche ihrer Wähler zu dämlich im Umgang mit dem Internet sind...

FrankTzFL1977 01. Aug 2011

vorerst lokal und nach Prüfung durch die Polizei oder eines freien Vereins auch global...


Folgen Sie uns
       


Nubia Red Magic Mars - Hands on (CES 2019)

Das Red Magic Mars von Nubia ist ein Gaming-Smartphone mit guter Hardware - und einem ziemlich guten Preis.

Nubia Red Magic Mars - Hands on (CES 2019) Video aufrufen
Eden ISS: Raumfahrt-Salat für Antarktis-Bewohner
Eden ISS
Raumfahrt-Salat für Antarktis-Bewohner

Wer in der Antarktis überwintert, träumt irgendwann von frischem Grün. Bei der Station Neumayer III hat das DLR vor einem Jahr ein Gewächshaus in einem Container aufgestellt, in dem ein Forscher Salat und Gemüse angebaut hat. Das Projekt war ein Test für künftige Raumfahrtmissionen. Der verlief erfolgreich, aber nicht reibungslos.
Ein Interview von Werner Pluta

  1. Eden ISS DLR will Gewächshaus-Container am Südpol aus Bremen steuern
  2. Eu-Cropis DLR züchtet Tomaten im Weltall
  3. NGT Cargo Der Güterzug der Zukunft fährt 400 km/h

Kaufberatung: Den richtigen echt kabellosen Bluetooth-Hörstöpsel finden
Kaufberatung
Den richtigen echt kabellosen Bluetooth-Hörstöpsel finden

Wer sie einmal benutzt hat, möchte sie nicht mehr missen: sogenannte True Wireless In-Ears. Wir erklären auf Basis unserer Tests, was beim Kauf von Bluetooth-Hörstöpseln beachtet werden sollte.
Von Ingo Pakalski

  1. Nuraphone im Test Kopfhörer mit eingebautem Hörtest und Spitzenklang
  2. Patent angemeldet Dyson soll Kopfhörer mit Luftreiniger planen

Urheberrecht: Warum die Kreativwirtschaft plötzlich Uploadfilter ablehnt
Urheberrecht
Warum die Kreativwirtschaft plötzlich Uploadfilter ablehnt

Eigentlich sollte der umstrittene Artikel 13 der EU-Urheberrechtsreform die Rechteinhaber gegenüber Plattformen wie Youtube stärken. Doch nun warnen TV-Sender und Medien vor Nachteilen durch das Gesetz. Software-Entwickler sollen keine zusätzlichen Rechte bekommen.
Von Friedhelm Greis

  1. Leistungsschutzrecht und Uploadfilter EU-Länder bremsen Urheberrechtsreform aus
  2. EuGH-Gutachten Deutsches Leistungsschutzrecht soll unzulässig sein
  3. Leistungsschutzrecht So oft könnten Verlage künftig an Bezahlartikeln verdienen

    •  /