Abo
  • Services:
Anzeige
Hans-Peter Uhl
Hans-Peter Uhl (Bild: Reuters/Arnd Wiegmann)

Norwegen-Anschläge

CSU-Vorstoß für Vorratsdatenspeicherung stößt auf Entsetzen

Hans-Peter Uhl
Hans-Peter Uhl (Bild: Reuters/Arnd Wiegmann)

Für seinen Ruf nach Vorratsdatenspeicherung nach den Anschlägen in Norwegen bezieht Hans-Peter Uhl von der CSU verbale Prügel. Zudem vergaß Uhl zu erwähnen, dass Norwegen die Vorratsdatenspeicherung im März 2011 beschlossen hatte.

Die Forderung der CSU nach einer schnellen Widereinführung der Vorratsdatenspeicherung nach den Norwegen-Anschlägen hat Empörung ausgelöst. FDP-Internetexperte Jimmy Schulz stellte die demokratische Gesinnung von Hans-Peter Uhl, dem innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, der diese Forderung vehement vertritt, infrage.

Anzeige

Schulz sagte: "Die Demokraten sind sich einig, dass wir in Deutschland keine Vorratsdatenspeicherung benötigen, lediglich Herr Uhl von der CSU fordert weiterhin deren Einführung."

Uhl hatte erklärt: "Nur wenn die Ermittler die Kommunikation bei der Planung von Anschlägen verfolgen können, können sie solche Taten vereiteln und Menschen schützen." Es zeigt sich immer mehr, dass der Traum einiger vom freien Internet, in dem der Staat nichts zu suchen habe, zu einem Albtraum werde.

Der FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle betonte, dass "es in Norwegen seit April die Vorratsdatenspeicherung gibt und der Anschlag trotzdem nicht verhindert werden konnte." In Deutschland werde zu schnell nach Gesetzesverschärfungen gerufen, so Brüderle weiter: "Meist geschieht das durch die Hinterbänkler aus der zweiten und dritten Reihe." Das norwegische Parlament führte die Vorratsdatenspeicherung am 29. März 2011 ein, hatte die Norway Post berichtet.

Markus Beckedahl, Vorsitzender der Digitalen Gesellschaft, erklärte, dass Uhls Schlussfolgerungen "widerlich und inakzeptabel" seien. Uhl instrumentalisiere die Tat eines verwirrten Einzeltäters, um die verdachtsunabhängige Überwachungsinfrastruktur wieder aufleben zu lassen. Uhl stelle die Bevölkerung unter Generalverdacht und unterstelle somit jedem, der potenziell nächste Attentäter zu sein.


eye home zur Startseite
asa (Golem.de) 28. Jul 2011

Das ist indirekte Rede, Teil des Zitats , "zu einem Albtraum WERDE."

katzenpisse 27. Jul 2011

Sehr guter Blogeintrag!

makeworld 27. Jul 2011

*smile*

katzenpisse 27. Jul 2011

Wer entscheidet, wann eine Meinung extrem ist und diese gesperrt werden muss? Ich mag...

smcj 27. Jul 2011

Ich denke es ist durchaus an der Zeit mal über "Sicherheitspartnerschaften" mit den...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Adcubum Deutschland GmbH, Stuttgart
  2. Schaeffler AG, Herzogenaurach
  3. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  4. Robert Bosch GmbH, Gerlingen


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals
  2. 229,99€
  3. ab 799,90€

Folgen Sie uns
       


  1. Elektroauto

    Tesla Model S brennt auf österreichischer Autobahn aus

  2. Ubuntu 17.10 im Test

    Unity ist tot, lange lebe Unity!

  3. Asus Rog GL503 und GL703

    Auf 15 und 17 Zoll für vergleichsweise wenig Geld spielen

  4. Swisscom

    Einsatz von NG.fast bringt bis zu 5 GBit/s

  5. Bixby 2.0

    Samsung will Sprachassistenten auf viel mehr Geräte bringen

  6. FAA

    CNN-Drohne darf über Menschen fliegen

  7. Nintendo Switch

    Firmware 4.0 bietet Videoaufnahmen mit Einschränkungen

  8. UE Blast und Megablast

    Alexa-Lautsprecher sind wasserfest und haben einen Akku

  9. TPCast im Hands on

    Überzeugende drahtlose Virtuelle Realität

  10. Separate Cloud-Version

    Lightroom nur noch als Abo erhältlich



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Flettner-Rotoren: Wie Schiffe mit Stahlsegeln Treibstoff sparen
Flettner-Rotoren
Wie Schiffe mit Stahlsegeln Treibstoff sparen
  1. Hyperflight China plant superschnellen Vactrain
  2. Sea Bubbles Tragflächen-Elektroboote kommen nach Paris
  3. Honolulu Strafe für Handynutzung auf der Straße

Cybercrime: Neun Jahre Jagd auf Bayrob
Cybercrime
Neun Jahre Jagd auf Bayrob
  1. Antivirus Symantec will keine Code-Reviews durch Regierungen mehr
  2. Verschlüsselung Google schmeißt Symantec aus Chrome raus
  3. Übernahme Digicert kauft Zertifikatssparte von Symantec

Passwortmanager im Vergleich: Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
Passwortmanager im Vergleich
Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
  1. 30.000 US-Dollar Schaden Admin wegen Sabotage nach Kündigung verurteilt
  2. Cyno Sure Prime Passwortcracker nehmen Troy Hunts Hashes auseinander
  3. Passwortmanager Lastpass ab sofort doppelt so teuer

  1. Re: Es ist anders relevant

    ckerazor | 12:51

  2. Re: Akku ist nicht vorne

    lenox | 12:51

  3. Re: "kann zwar kein Benzintank explodieren"

    Niriel | 12:50

  4. Re: Solange das gesprochene extern ausgewertet...

    Wanderdüne | 12:50

  5. Re: Die If-Schleife hat wohl nicht funktioniert.

    bolzen | 12:49


  1. 12:25

  2. 12:00

  3. 11:56

  4. 11:38

  5. 10:40

  6. 10:23

  7. 10:09

  8. 09:01


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel