Abo
  • Services:
Anzeige
Hans-Peter Uhl
Hans-Peter Uhl (Bild: Reuters/Arnd Wiegmann)

Norwegen-Anschläge

CSU-Vorstoß für Vorratsdatenspeicherung stößt auf Entsetzen

Hans-Peter Uhl
Hans-Peter Uhl (Bild: Reuters/Arnd Wiegmann)

Für seinen Ruf nach Vorratsdatenspeicherung nach den Anschlägen in Norwegen bezieht Hans-Peter Uhl von der CSU verbale Prügel. Zudem vergaß Uhl zu erwähnen, dass Norwegen die Vorratsdatenspeicherung im März 2011 beschlossen hatte.

Die Forderung der CSU nach einer schnellen Widereinführung der Vorratsdatenspeicherung nach den Norwegen-Anschlägen hat Empörung ausgelöst. FDP-Internetexperte Jimmy Schulz stellte die demokratische Gesinnung von Hans-Peter Uhl, dem innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, der diese Forderung vehement vertritt, infrage.

Anzeige

Schulz sagte: "Die Demokraten sind sich einig, dass wir in Deutschland keine Vorratsdatenspeicherung benötigen, lediglich Herr Uhl von der CSU fordert weiterhin deren Einführung."

Uhl hatte erklärt: "Nur wenn die Ermittler die Kommunikation bei der Planung von Anschlägen verfolgen können, können sie solche Taten vereiteln und Menschen schützen." Es zeigt sich immer mehr, dass der Traum einiger vom freien Internet, in dem der Staat nichts zu suchen habe, zu einem Albtraum werde.

Der FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle betonte, dass "es in Norwegen seit April die Vorratsdatenspeicherung gibt und der Anschlag trotzdem nicht verhindert werden konnte." In Deutschland werde zu schnell nach Gesetzesverschärfungen gerufen, so Brüderle weiter: "Meist geschieht das durch die Hinterbänkler aus der zweiten und dritten Reihe." Das norwegische Parlament führte die Vorratsdatenspeicherung am 29. März 2011 ein, hatte die Norway Post berichtet.

Markus Beckedahl, Vorsitzender der Digitalen Gesellschaft, erklärte, dass Uhls Schlussfolgerungen "widerlich und inakzeptabel" seien. Uhl instrumentalisiere die Tat eines verwirrten Einzeltäters, um die verdachtsunabhängige Überwachungsinfrastruktur wieder aufleben zu lassen. Uhl stelle die Bevölkerung unter Generalverdacht und unterstelle somit jedem, der potenziell nächste Attentäter zu sein.


eye home zur Startseite
asa (Golem.de) 28. Jul 2011

Das ist indirekte Rede, Teil des Zitats , "zu einem Albtraum WERDE."

katzenpisse 27. Jul 2011

Sehr guter Blogeintrag!

makeworld 27. Jul 2011

*smile*

katzenpisse 27. Jul 2011

Wer entscheidet, wann eine Meinung extrem ist und diese gesperrt werden muss? Ich mag...

smcj 27. Jul 2011

Ich denke es ist durchaus an der Zeit mal über "Sicherheitspartnerschaften" mit den...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Abstatt
  2. BG-Phoenics GmbH, Hannover
  3. ROHDE & SCHWARZ GmbH & Co. KG, München
  4. Detecon International GmbH, Dresden


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. ab 486,80€
  2. 444,00€ + 4,99€ Versand
  3. auf Kameras und Objektive

Folgen Sie uns
       


  1. Heiko Maas

    "Kein Wunder, dass Facebook seine Vorgaben geheim hält"

  2. Virtual Reality

    Oculus Rift unterstützt offiziell Roomscale-VR

  3. FTP-Client

    Filezilla bekommt ein Master Password

  4. Künstliche Intelligenz

    Apple arbeitet offenbar an eigenem AI-Prozessor

  5. Die Woche im Video

    Verbogen, abgehoben und tiefergelegt

  6. ZTE

    Chinas großes 5G-Testprojekt läuft weiter

  7. Ubisoft

    Far Cry 5 bietet Kampf gegen Sekte in und über Montana

  8. Rockstar Games

    Waffenschiebereien in GTA 5

  9. Browser-Games

    Unreal Engine 4.16 unterstützt Wasm und WebGL 2.0

  10. Hasskommentare

    Bundesrat fordert zahlreiche Änderungen an Maas-Gesetz



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Debatte nach Wanna Cry: Sicherheitslücken veröffentlichen oder zurückhacken?
Debatte nach Wanna Cry
Sicherheitslücken veröffentlichen oder zurückhacken?
  1. Sicherheitslücke Fehlerhaft konfiguriertes Git-Verzeichnis bei Redcoon
  2. Hotelketten Buchungssystem Sabre kompromittiert Zahlungsdaten
  3. Onlinebanking Betrüger tricksen das mTAN-Verfahren aus

Sphero Lightning McQueen: Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen
Sphero Lightning McQueen
Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen

Quantencomputer: Nano-Kühlung für Qubits
Quantencomputer
Nano-Kühlung für Qubits
  1. IBM Q Mehr Qubits von IBM
  2. Quantencomputer Was sind diese Qubits?
  3. Verschlüsselung Kryptographie im Quantenzeitalter

  1. Re: Machen wir doch mal die Probe aufs Exempel

    GenXRoad | 04:03

  2. Re: Boah Heiko halt doch endlich deine dumme Fresse

    narfomat | 02:57

  3. Re: Unangenehme Beiträge hervorheben statt zu...

    klaus9999 | 02:44

  4. Warum?

    NeoXolver | 02:38

  5. Re: Jeder redet über FB-Mitarbeiter - keiner über...

    klaus9999 | 01:55


  1. 12:54

  2. 12:41

  3. 11:44

  4. 11:10

  5. 09:01

  6. 17:40

  7. 16:40

  8. 16:29


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel