Gebrauchte Software

Usedsoft-Kunde zu Schadensersatz verurteilt

Das Landgericht Frankfurt am Main hat einen Kunden des Gebrauchtsoftwarehändlers Usedsoft wegen fehlender Microsoft-Softwarelizenzen zu Schadensersatz verurteilt.

Artikel veröffentlicht am ,
Microsoft-Produkte: Verkauf ohne gültige Lizenz
Microsoft-Produkte: Verkauf ohne gültige Lizenz (Bild: Reuters / Jeff Christensen)

Dieser Punkt geht an die Hersteller. Im Streit über die Zulässigkeit von Handel und Einsatz gebrauchter Softwarelizenzen hat das Frankfurter Landgericht Anfang Juli 2011 einen Kunden von Usedsoft zu Unterlassung, Auskunftserteilung und Löschung der installierten Gebrauchtsoftware verurteilt (Urteil vom 6.7.2011, Az. 2-06 O 576/09). Darüber hinaus soll das Unternehmen Schadensersatz leisten und die Prozesskosten zahlen. Das Gericht folgte mit seiner Entscheidung der Argumentation Microsofts, dass das verklagte Unternehmen nicht über gültige Lizenzen zur Nutzung der Software verfügt und somit gegen das Urheberrecht verstoßen hatte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Stellenmarkt
  1. Full Stack Entwickler (m/w/d) Service-Plattform
    CLAAS KGaA mbH, Herzebrock-Clarholz
  2. Testingenieur Automotive (m/w/d)
    tacho Deutschland GmbH Ingenieurgesellschaft, Stuttgart
Detailsuche

Microsofts Justiziarin Swantje Richters kommentierte das Frankfurter Urteil mit den Worten: "Das Urteil zeigt einmal mehr, dass Kunden sich nicht bloß auf selbst erstellte Lizenzurkunden, 'notarielle Bestätigungen' und 'Lieferscheine' verlassen sollten, wenn sie 'gebrauchte Software' erwerben wollen."

Das Unternehmen hatte die Lizenzen vom Gebrauchtsoftwarehändler Usedsoft zusammen mit einer notariellen Bestätigung über ihre Gültigkeit und einem Lieferschein erworben. Diese legte es dem Gericht als Beweis für die gesetzeskonforme Nutzung der Software vor.

Lizenzkäufer muss legalen Erwerb nachprüfen

Den Frankfurter Richtern genügte das aber nicht. Unter Verweis auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sahen sie den Käufer der Lizenzen in der Pflicht, den legalen Erwerb der Lizenzen ausgehend vom ersten Erwerber nachzuprüfen. "Die Beklagten hätten den wirksamen Erwerb der ihnen vermeintlich durch die HHS Usedsoft GmbH übertragenen Lizenzen verifizieren müssen", so das Gericht. Dazu war der Usedsoft-Kunde aber nicht in der Lage, da die notariellen Beglaubigungen die entsprechenden Angaben nicht enthielten.

Golem Karrierewelt
  1. IT-Grundschutz-Praktiker mit Zertifikat: Drei-Tage-Workshop
    21.-23.11.2022, Virtuell
  2. Cloud Competence Center: Strategien, Roadmap, Governance: virtueller Ein-Tages-Workshop
    06.10.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Seit Jahren kämpfen mehrere große Softwarehersteller vor Gericht gegen den Gebrauchthandel mit Softwarelizenzen. In absehbarer Zeit wird der Europäische Gerichtshof dazu ein Grundsatzurteil fällen. Der Bundesgerichtshof hatte Anfang Februar im Streit zwischen Oracle und Usedsoft den EuGH angerufen und diesen um Klärung in der Frage des rechtmäßigen Erwerbs von Softwarelizenzen gebeten.

Nachtrag vom 27. Juli 2011, 10:54 Uhr

Usedsoft rät seinen Kunden, sich von dem Urteil des Gerichts "nicht einschüchtern zu lassen". "Microsoft versucht hier erneut, mit einem Sonderfall - hier hat ein Hardware-Hersteller Gebraucht-Software pre-installed vertrieben - den ganzen Software-Gebrauchthandel zu kriminalisieren", erklärte ein Usedsoft-Sprecher Golem.de. Andere deutsche Gerichte hätten das Usedsoft-Geschäftsmodell bestätigt.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Noxvento 28. Jul 2011

Mag sein bei 0815 spielen. Aber wenn ich mir einen neuen Hit kaufe geht der zu 95...

Raven 27. Jul 2011

SCNR

samy 27. Jul 2011

eine Liste aller Vorbesitzer mit notarieller Beurkundung der Vorbesitzer dass die...

Schnarchnase 27. Jul 2011

Im Allgemeinen sehe ich da kein Problem, im Speziellen (also mit Bezug zu einer...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Kabelnetz
Vodafone setzt neuartige Antennendosen ein

Ohne Radioport kommt die neue Antennendose und ist damit schon für DOCSIS 4.0 vorbereitet. Doch sie soll bereits jetzt Vorteile für Vodafone-Kunden bringen.

Kabelnetz: Vodafone setzt neuartige Antennendosen ein
Artikel
  1. Bundesnetzagentur: Streit um Preis fürs Recht auf Internet entbrannt
    Bundesnetzagentur
    Streit um Preis fürs Recht auf Internet entbrannt

    Das Recht auf Versorgung mit Internet braucht einen Preis. Ein Vorschlag der Bundesnetzagentur, diesen zu ermitteln, stößt auf Kritik der Betreiber.

  2. iPhone-Bildschirm: iOS 16 mit abermals veränderter Akkuanzeige
    iPhone-Bildschirm
    iOS 16 mit abermals veränderter Akkuanzeige

    Apple hat teilweise auf die Kritik an der Akkuanzeige in iOS 16 reagiert. In der Beta 6 gibt es mehr Einstellmöglichkeiten im Energiesparmodus.

  3. Data Mesh: Herr der Daten
    Data Mesh
    Herr der Daten

    Von Datensammelwut und Data Lake zu Pragmatismus und Data Mesh - ein Kulturwandel.
    Von Mario Meir-Huber

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Günstig wie nie: Zotac RTX 3080 12GB 829€, Mac mini 16GB 1.047,26€, Samsung SSD 1TB/2TB (PS5) 111€/199,99€ • MindStar (Sapphire RX 6900XT 939€, G.Skill DDR4-3200 32GB 98€) • PS5 bestellbar • Games für PS5/PS4 bis 84% günstiger • Bester 2.000€-Gaming-PC[Werbung]
    •  /