Abo
  • Services:
Anzeige
Volker Beck
Volker Beck (Bild: Angelika Kohlmeier/Volker Beck)

Norwegen-Anschläge

"Vorratsdatenspeicherung hätte niemanden gerettet"

Volker Beck
Volker Beck (Bild: Angelika Kohlmeier/Volker Beck)

Volker Beck von den Grünen lehnt eine Instrumentalisierung des Anschlags in Oslo und des Massakers auf der Ferieninsel Utøya für die Vorratsdatenspeicherung ab. Hans-Peter Uhl (CSU) erklärte, der Traum vom freien Internet werde zu einem Albtraum.

Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck hat vor einem Missbrauch der Anschläge in Norwegen für eine sicherheitspolitische Debatte gewarnt. "Die Vorratsdatenspeicherung hätte nach dem Stand der Erkenntnisse kein einziges Menschenleben retten können", sagte Beck dem Handelsblatt Online. Zudem stehe die Massenüberwachung im Widerspruch zum Grundgesetz.

Anzeige

Von der CSU war eine schnelle Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung gefordert worden: "Im Vorfeld muss die Überwachung von Internetverkehr und Telefongesprächen möglich sein. Wir brauchen die Vorratsdatenspeicherung", sagte Hans-Peter Uhl, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, der Passauer Neue Presse. "Nur wenn die Ermittler die Kommunikation bei der Planung von Anschlägen verfolgen können, können sie solche Taten vereiteln und Menschen schützen. Alle Sicherheitsexperten sind dieser Meinung, mit Ausnahme der Bundesjustizministerin", sagte Uhl.

Sicherheitsbehörden müssten stärker als bisher im Netz auf Streife gehen. Sie müssen, wenn sie strafbare und extremistische Inhalte entdecken, in der Lage sein, diese einem bestimmten Urheber zuzuordnen, erklärte Uhl weiter. Dazu seien sie nur mit der Vorratsdatenspeicherung in der Lage.

"Es ist aberwitzig, die Volksverhetzung im Internet unter Strafe zu stellen, den Sicherheitsbehörden aber die Instrumente zu versagen, die sie zur Täterermittlung benötigen. Wer hier den Vorwurf der Instrumentalisierung erhebt, verschließt die Augen vor der Realität. Es zeigt sich immer mehr, dass der Traum einiger vom 'freien Internet', in dem der Staat nichts zu suchen habe, in bestimmten Bereichen zu einem Albtraum wird."

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hatte gefordert, eine Datei auffälliger Personen einzuführen. GdP-Vorsitzender Bernhard Witthaut: "Wir kommen nicht darum herum, derart auffällig gewordene Personen zu registrieren und zu identifizieren." Beck wandte sich auch dagegen: "Wir hatten das in der Vergangenheit bereits bei den Anti-Atom-Protesten erlebt, wo Sicherheitskräfte Dateien über Aktivisten führten, die keiner demokratischen Kontrolle unterliegen." Projekte gegen rechte Gewalt würden dagegen von der Bundesregierung eher diffamiert als gefördert, sagte Beck.


eye home zur Startseite
elgooG 26. Jul 2011

Ich würde auch gerne mal erfahren, was die Polizisten da wirklich machen. Dieses "auf...

elgooG 26. Jul 2011

Genau das ist der Punkt: "im Nachhinein". Wann soll den dieses "im Nachhinein" sein...

ruamzuzler 26. Jul 2011

Der Zensuhl?

moppi 25. Jul 2011

"Dazu seien sie nur mit der Vorratsdatenspeicherung in der Lage." also wenn das nur mit...

developer 25. Jul 2011

Achso, dann ist also für die NPD, die Republikaner, die Violetten, Zentrum, Linke, KPD...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Baumann Unternehmensberatung AG, Ingolstadt, München, Stuttgart
  2. ROHDE & SCHWARZ GmbH & Co. KG, München
  3. operational services GmbH & Co. KG, Frankfurt
  4. Leopold Kostal GmbH & Co. KG, Hagen


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 59,99€/69,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 7,99€
  3. 35,00€ (nur für Prime-Mitglieder)

Folgen Sie uns
       


  1. Service

    Telekom verspricht kürzeres Warten auf Techniker

  2. BVG

    Fast alle U-Bahnhöfe mit offenem WLAN

  3. Android-Apps

    Rechtemissbrauch ermöglicht unsichtbare Tastaturmitschnitte

  4. Electro Fluidic Technology

    Schnelles E-Paper-Display für Video-Anwendungen

  5. Heiko Maas

    "Kein Wunder, dass Facebook seine Vorgaben geheim hält"

  6. Virtual Reality

    Oculus Rift unterstützt offiziell Roomscale-VR

  7. FTP-Client

    Filezilla bekommt ein Master Password

  8. Künstliche Intelligenz

    Apple arbeitet offenbar an eigenem AI-Prozessor

  9. Die Woche im Video

    Verbogen, abgehoben und tiefergelegt

  10. ZTE

    Chinas großes 5G-Testprojekt läuft weiter



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
XPS 13 (9365) im Test: Dells Convertible zeigt alte Stärken und neue Schwächen
XPS 13 (9365) im Test
Dells Convertible zeigt alte Stärken und neue Schwächen
  1. Prozessor Intel wird Thunderbolt 3 in CPUs integrieren
  2. Schnittstelle Intel pflegt endlich Linux-Treiber für Thunderbolt
  3. Atom C2000 & Kaby Lake Updates beheben Defekt respektive fehlendes HDCP 2.2

Calliope Mini im Test: Neuland lernt programmieren
Calliope Mini im Test
Neuland lernt programmieren
  1. Arduino Cinque RISC-V-Prozessor und ESP32 auf einem Board vereint
  2. MKRFOX1200 Neues Arduino-Board erscheint mit kostenlosem Datentarif
  3. Creoqode 2048 Tragbare Spielekonsole zum Basteln erhältlich

Tado im Langzeittest: Am Ende der Heizperiode
Tado im Langzeittest
Am Ende der Heizperiode
  1. Speedport Smart Telekom bringt Smart-Home-Funktionen auf den Speedport
  2. Tapdo Das Smart Home mit Fingerabdrücken steuern
  3. Mehr Möbel als Gadget Eine Holzfernbedienung für das Smart Home

  1. Re: Meine Erfahrung als Störungssucher in Luxemburg

    AndyWeibel | 00:18

  2. Re: Erster!!!

    Shik3i | 00:17

  3. Re: Wofür ist das BVG-WiFi gut?

    chithanh | 00:05

  4. Re: 1400W... für welche Hardware?

    Ach | 00:03

  5. Re: Sicherheit von öffentlichen wlans

    fuddel18 | 28.05. 23:48


  1. 12:31

  2. 12:15

  3. 11:33

  4. 10:35

  5. 12:54

  6. 12:41

  7. 11:44

  8. 11:10


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel