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Neuer Name gesucht: Russland will keine Partei aus Piraten

Die Piratenpartei Russland muss sich zur Gründung einen anderen Namen ausdenken. Das Justizministerium hat die Parteianmeldung nicht zugelassen, da Piraterie nach russischem Recht eine besonders schwere Straftat darstellt.
/ Christian Klaß
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Die russische Piratenpartei ist auf Namenssuche (Bild: Piratenpartei Russland)
Die russische Piratenpartei ist auf Namenssuche Bild: Piratenpartei Russland

Die Piratenpartei darf in Russland nicht Piratenpartei heißen(öffnet im neuen Fenster) . Das Justizministerium argumentiert, dass Piraterie einen kriminellen Raubüberfall auf See bezeichne und als besonders schwere Straftat mit bis zu 15 Jahren Freiheitsentzug eingestuft ist. In Deutschland ist das zwar ähnlich, die Piratenpartei Deutschland(öffnet im neuen Fenster) hat dennoch ihren Namen beibehalten können.

Eine Klage der Antragsteller in Russland wurde am 8. Juli 2011 zurückgewiesen. Auch wurde durch den Rechtsstreit ein wichtiger Termin verpasst, so dass das Gründungskommittee der Piratenpartei Russland(öffnet im neuen Fenster) aufgelöst wurde. Zwei neue Kommitees wurden gegründet, offenbar um die Chancen zu verbessern, die Partei anzumelden. Zudem soll ein Namenswettbewerb(öffnet im neuen Fenster) nun dabei helfen, eine passende und gesetzeskonforme Alternativbezeichnung zu finden. Bis dahin soll die Partei "Unbenannt" heißen.

Den freundlichen Piraten in sich wollen die Parteigründer dennoch nicht aufgeben: "Unsere Ideen, Prinzipien und unsere Webseite bleiben unverändert" , zitiert die Piratenpartei Deutschland(öffnet im neuen Fenster) ihren russischen Kollegen Pavel Rassudov(öffnet im neuen Fenster) . "Ich bitte die Öffentlichkeit, Journalisten und alle vernünftigen Menschen, uns weiterhin "Piratenpartei Russland" zu nennen!" , sagte er.


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