Abo
  • Services:

Neuer Name gesucht

Russland will keine Partei aus Piraten

Die Piratenpartei Russland muss sich zur Gründung einen anderen Namen ausdenken. Das Justizministerium hat die Parteianmeldung nicht zugelassen, da Piraterie nach russischem Recht eine besonders schwere Straftat darstellt.

Artikel veröffentlicht am ,
Die russische Piratenpartei ist auf Namenssuche
Die russische Piratenpartei ist auf Namenssuche (Bild: Piratenpartei Russland)

Die Piratenpartei darf in Russland nicht Piratenpartei heißen. Das Justizministerium argumentiert, dass Piraterie einen kriminellen Raubüberfall auf See bezeichne und als besonders schwere Straftat mit bis zu 15 Jahren Freiheitsentzug eingestuft ist. In Deutschland ist das zwar ähnlich, die Piratenpartei Deutschland hat dennoch ihren Namen beibehalten können.

Stellenmarkt
  1. Bosch Gruppe, Leonberg
  2. Hochschulservice OstNiedersachsen GmbH, Braunschweig

Eine Klage der Antragsteller in Russland wurde am 8. Juli 2011 zurückgewiesen. Auch wurde durch den Rechtsstreit ein wichtiger Termin verpasst, so dass das Gründungskommittee der Piratenpartei Russland aufgelöst wurde. Zwei neue Kommitees wurden gegründet, offenbar um die Chancen zu verbessern, die Partei anzumelden. Zudem soll ein Namenswettbewerb nun dabei helfen, eine passende und gesetzeskonforme Alternativbezeichnung zu finden. Bis dahin soll die Partei "Unbenannt" heißen.

Den freundlichen Piraten in sich wollen die Parteigründer dennoch nicht aufgeben: "Unsere Ideen, Prinzipien und unsere Webseite bleiben unverändert", zitiert die Piratenpartei Deutschland ihren russischen Kollegen Pavel Rassudov. "Ich bitte die Öffentlichkeit, Journalisten und alle vernünftigen Menschen, uns weiterhin "Piratenpartei Russland" zu nennen!", sagte er.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. 119,90€

glamolium 01. Aug 2011

Dito. Und was die Frage angeht, wie man sowas institutionell machen könnte, ohne einfach...

zZz 25. Jul 2011

das ist vielleicht nicht ungewollt, siehe parteiprogramm. da ist sogar die...

mattiscb 25. Jul 2011

.. in Reminiszenz Little Bobby Tables: Partei'); DROP TABLE Parties; -- http://xkcd.com/327/

Baron Münchhausen. 25. Jul 2011

Da hast du aber die Welt auf den Kopf gestellt. Mach ich auch mal, weil das so genial...

Baron Münchhausen. 25. Jul 2011

so können sie es auch lassen :)


Folgen Sie uns
       


V-Rally 4 - Golem.de live

Michael schaut sich die PC-Version von V-Rally 4 an, die in einigen Punkten deutlich besser ist als die Konsolenfassung.

V-Rally 4 - Golem.de live Video aufrufen
E-Mail-Verschlüsselung: 90 Prozent des Enigmail-Codes sind von mir
E-Mail-Verschlüsselung
"90 Prozent des Enigmail-Codes sind von mir"

Der Entwickler des beliebten OpenPGP-Addons für Thunderbird, Patrick Brunschwig, hätte nichts gegen Unterstützung durch bezahlte Vollzeitentwickler. So könnte Enigmail vielleicht endlich fester Bestandteil von Thunderbird werden.
Ein Interview von Jan Weisensee

  1. SigSpoof Signaturen fälschen mit GnuPG
  2. Librem 5 Purism-Smartphone bekommt Smartcard für Verschlüsselung

Dark Rock Pro TR4 im Test: Be Quiet macht den Threadripper still
Dark Rock Pro TR4 im Test
Be Quiet macht den Threadripper still

Mit dem Dark Rock Pro TR4 hat Be Quiet einen tiefschwarzen CPU-Kühler für AMDs Threadripper im Angebot. Er überzeugt durch Leistung und den leisen Betrieb, bei Montage und Speicherkompatiblität liegt die Konkurrenz vorne. Die ist aber optisch teils deutlich weniger zurückhaltend.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Dark Rock Pro TR4 Be Quiets schwarzer Doppelturm kühlt 32 Threadripper-Kerne

Flexibles Smartphone: Samsung verspielt die Smartphone-Führung
Flexibles Smartphone
Samsung verspielt die Smartphone-Führung

Jahrelang dominierte Samsung den Smartphone-Markt mit Innovationen, in den vergangenen Monaten verliert der südkoreanische Hersteller aber das Momentum. Krönung dieser Entwicklung ist das neue flexible Nicht-Smartphone - die Konkurrenz aus China dürfte feiern.
Eine Analyse von Tobias Költzsch

  1. Flexibles Display Samsungs faltbares Smartphone soll im März 2019 erscheinen
  2. Samsung Linux-on-Dex startet in privater Beta
  3. Infinity Flex Samsung zeigt statt Smartphone nur faltbares Display

    •  /