Neuer Name gesucht

Russland will keine Partei aus Piraten

Die Piratenpartei Russland muss sich zur Gründung einen anderen Namen ausdenken. Das Justizministerium hat die Parteianmeldung nicht zugelassen, da Piraterie nach russischem Recht eine besonders schwere Straftat darstellt.

Artikel veröffentlicht am 22. Juli 2011, 17:36 Uhr, Christian Klaß

Die russische Piratenpartei ist auf Namenssuche (Bild: Piratenpartei Russland)

Die Piratenpartei darf in Russland nicht Piratenpartei heißen. Das Justizministerium argumentiert, dass Piraterie einen kriminellen Raubüberfall auf See bezeichne und als besonders schwere Straftat mit bis zu 15 Jahren Freiheitsentzug eingestuft ist. In Deutschland ist das zwar ähnlich, die Piratenpartei Deutschland hat dennoch ihren Namen beibehalten können.

Eine Klage der Antragsteller in Russland wurde am 8. Juli 2011 zurückgewiesen. Auch wurde durch den Rechtsstreit ein wichtiger Termin verpasst, so dass das Gründungskommittee der Piratenpartei Russland aufgelöst wurde. Zwei neue Kommitees wurden gegründet, offenbar um die Chancen zu verbessern, die Partei anzumelden. Zudem soll ein Namenswettbewerb nun dabei helfen, eine passende und gesetzeskonforme Alternativbezeichnung zu finden. Bis dahin soll die Partei "Unbenannt" heißen.

Den freundlichen Piraten in sich wollen die Parteigründer dennoch nicht aufgeben: "Unsere Ideen, Prinzipien und unsere Webseite bleiben unverändert", zitiert die Piratenpartei Deutschland ihren russischen Kollegen Pavel Rassudov. "Ich bitte die Öffentlichkeit, Journalisten und alle vernünftigen Menschen, uns weiterhin "Piratenpartei Russland" zu nennen!", sagte er.