Abo
  • Services:
Anzeige
Philip Rösler (l.) und Ursula von der Leyen (r.)
Philip Rösler (l.) und Ursula von der Leyen (r.) (Bild: AFP/Getty Images)

Elektronischer Einkommensnachweis

Elena wird eingestellt

Philip Rösler (l.) und Ursula von der Leyen (r.)
Philip Rösler (l.) und Ursula von der Leyen (r.) (Bild: AFP/Getty Images)

Der elektronische Einkommensnachweis Elena wird eingestellt. Darauf haben sich das Wirtschafts- und das Arbeitsministerium verständigt. Bereits Ende 2010 wurde der Start des Systems von der Bundesregierung um zwei Jahre verschoben.

Nach einer Überprüfung hat die Bundesregierung entschieden, das Elena-Verfahren schnellstmöglich einzustellen. Grund dafür sei eine mangelnde Verbreitung der qualifizierten elektronischen Signatur, heißt es zur Begründung aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Das System war von Datenschützern und Bürgerrechtlern scharf kritisiert worden, Wirtschaftsverbände hatten wegen des hohen Aufwands protestiert. Zu den Kritikern des Systems zählt auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP).

Anzeige

Die Bundesregierung argumentiert, umfassende Untersuchungen hätten jetzt gezeigt, dass sich der für das Elena-Verfahren aus Datenschutzgründen notwendige Sicherheitsstandard "trotz aller Bemühungen in absehbarer Zeit nicht flächendeckend verbreiten wird". Davon hänge aber der Erfolg des Elena-Verfahrens ab.

Die Bundesregierung will nun dafür Sorge tragen, dass die bisher gespeicherten Daten unverzüglich gelöscht und die Arbeitgeber von den bestehenden elektronischen Meldepflichten entlastet werden, heißt es in der Verlautbarung der beiden Ministerien. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will in Kürze einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen.

Elena ganz fallenlassen, das will die Bundesregierung jedoch nicht: Das von Ursula von der Leyen (CDU) geführte Bundesarbeitsministerium soll ein Konzept erarbeiten, wie die bereits bestehende Infrastruktur des Elena-Verfahrens und das erworbene Know-how für ein einfacheres und unbürokratisches Meldeverfahren in der Sozialversicherung genutzt werden kann.


eye home zur Startseite
Baron Münchhausen. 19. Jul 2011

Wer Politiker für dumm hält und von Kindern sprichst hat den Ernst der Politik nicht...

Baron Münchhausen. 19. Jul 2011

Paperlapap, möchtest du noch was? Keine Lobbyarbeit... Pustekuchen und Lolipopregen. Wie...

Baron Münchhausen. 19. Jul 2011

Ganz einfach. Die Daten liegen alle als Objekte vor. Wer die Daten ansehen möchte...

DerKeks 19. Jul 2011

gnihihihi

AlecTron 19. Jul 2011

Wenn Du Dein Post auf die Abschaffung beziehst, war das ein Missverständnis und ich bin...


Telemedicus / 24. Jul 2011

deesaster.org / 18. Jul 2011

ELENA scheint gestorben zu sein



Anzeige

Stellenmarkt
  1. HAMBURG SÜD Schifffahrtsgruppe, Hamburg
  2. TUI Group, Hannover
  3. Bosch Service Solutions Magdeburg GmbH, Berlin
  4. Leadec Management Central Europe BV & Co. KG, Stuttgart


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 23,99€
  2. 17,99€
  3. 199,99€ - Release 13.10.

Folgen Sie uns
       


  1. Trekstor

    Kompakte Convertibles kosten ab 350 Euro

  2. Apple

    4K-Filme in iTunes laufen nur auf neuem Apple TV

  3. Bundesgerichtshof

    Keine Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche

  4. FedEX

    TNT verliert durch NotPetya 300 Millionen US-Dollar

  5. Arbeit aufgenommen

    Deutsches Internet-Institut nach Weizenbaum benannt

  6. Archer CR700v

    Kabelrouter von TP-Link doch nicht komplett abgesagt

  7. QC35 II

    Bose bringt Kopfhörer mit eingebautem Google Assistant

  8. Nach "Judenhasser"-Eklat

    Facebook erlaubt wieder gezielte Werbung an Berufsgruppen

  9. Tuxedo

    Linux-Notebook läuft bis zu 20 Stunden

  10. Umfrage

    88 Prozent wollen bezahlbaren Breitbandanschluss



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
E-Paper-Tablet im Test: Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
E-Paper-Tablet im Test
Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
  1. Smartphone Yotaphone 3 kommt mit großem E-Paper-Display
  2. Display E-Ink-Hülle für das iPhone 7

Parkplatz-Erkennung: Bosch und Siemens scheitern mit Pilotprojekten
Parkplatz-Erkennung
Bosch und Siemens scheitern mit Pilotprojekten
  1. Community based Parking Mercedes S-Klasse liefert Daten für Boschs Parkplatzsuche

Optionsbleed: Apache-Webserver blutet
Optionsbleed
Apache-Webserver blutet
  1. Apache-Sicherheitslücke Optionsbleed bereits 2014 entdeckt und übersehen
  2. Open Source Projekt Oracle will Java EE abgeben

  1. Re: Fakenews: Am 01.01.2023 wird das UKW-Radio...

    FreiGeistler | 18:06

  2. Re: Wahlprogramm Die PARTEI

    Techn | 18:06

  3. Re: Habe es immer noch nicht ganz verstanden

    Microwave2000 | 18:02

  4. Re: "Tesla hat vor einigen Jahren ausgerechnet...

    FlorianP | 18:00

  5. Re: Ja? Wieso funktioniert dann mein Edge und die...

    elf | 17:51


  1. 17:49

  2. 17:39

  3. 17:16

  4. 17:11

  5. 16:49

  6. 16:17

  7. 16:01

  8. 15:37


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel