Abo
  • Services:
Anzeige
Philip Rösler (l.) und Ursula von der Leyen (r.)
Philip Rösler (l.) und Ursula von der Leyen (r.) (Bild: AFP/Getty Images)

Elektronischer Einkommensnachweis

Elena wird eingestellt

Philip Rösler (l.) und Ursula von der Leyen (r.)
Philip Rösler (l.) und Ursula von der Leyen (r.) (Bild: AFP/Getty Images)

Der elektronische Einkommensnachweis Elena wird eingestellt. Darauf haben sich das Wirtschafts- und das Arbeitsministerium verständigt. Bereits Ende 2010 wurde der Start des Systems von der Bundesregierung um zwei Jahre verschoben.

Nach einer Überprüfung hat die Bundesregierung entschieden, das Elena-Verfahren schnellstmöglich einzustellen. Grund dafür sei eine mangelnde Verbreitung der qualifizierten elektronischen Signatur, heißt es zur Begründung aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Das System war von Datenschützern und Bürgerrechtlern scharf kritisiert worden, Wirtschaftsverbände hatten wegen des hohen Aufwands protestiert. Zu den Kritikern des Systems zählt auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP).

Anzeige

Die Bundesregierung argumentiert, umfassende Untersuchungen hätten jetzt gezeigt, dass sich der für das Elena-Verfahren aus Datenschutzgründen notwendige Sicherheitsstandard "trotz aller Bemühungen in absehbarer Zeit nicht flächendeckend verbreiten wird". Davon hänge aber der Erfolg des Elena-Verfahrens ab.

Die Bundesregierung will nun dafür Sorge tragen, dass die bisher gespeicherten Daten unverzüglich gelöscht und die Arbeitgeber von den bestehenden elektronischen Meldepflichten entlastet werden, heißt es in der Verlautbarung der beiden Ministerien. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will in Kürze einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen.

Elena ganz fallenlassen, das will die Bundesregierung jedoch nicht: Das von Ursula von der Leyen (CDU) geführte Bundesarbeitsministerium soll ein Konzept erarbeiten, wie die bereits bestehende Infrastruktur des Elena-Verfahrens und das erworbene Know-how für ein einfacheres und unbürokratisches Meldeverfahren in der Sozialversicherung genutzt werden kann.


eye home zur Startseite
Baron Münchhausen. 19. Jul 2011

Wer Politiker für dumm hält und von Kindern sprichst hat den Ernst der Politik nicht...

Baron Münchhausen. 19. Jul 2011

Paperlapap, möchtest du noch was? Keine Lobbyarbeit... Pustekuchen und Lolipopregen. Wie...

Baron Münchhausen. 19. Jul 2011

Ganz einfach. Die Daten liegen alle als Objekte vor. Wer die Daten ansehen möchte...

DerKeks 19. Jul 2011

gnihihihi

AlecTron 19. Jul 2011

Wenn Du Dein Post auf die Abschaffung beziehst, war das ein Missverständnis und ich bin...


Telemedicus / 24. Jul 2011

deesaster.org / 18. Jul 2011

ELENA scheint gestorben zu sein



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Hochschule für angewandte Wissenschaften, Fachhochschule Rosenheim, Rosenheim
  2. T-Systems International GmbH, Berlin
  3. Weber Maschinenbau GmbH, Neubrandenburg
  4. xbAV Beratungssoftware GmbH, Saarbrücken


Anzeige
Top-Angebote
  1. 49,99€
  2. 125,00€
  3. (65B6D für 2.799,00€ und 65C6D für 2.999,00€)

Folgen Sie uns
       


  1. UEFI-Update

    Agesa 1004a lässt Ryzen-Boards schneller booten

  2. Sledgehammer Games

    Call of Duty WWII spielt wieder im Zweiten Weltkrieg

  3. Mobilfunk

    Patentverwerter klagt gegen Apple und Mobilfunkanbieter

  4. Privatsphäre

    Bildungsrechner spionieren Schüler aus

  5. Raumfahrt

    Chinesischer Raumfrachter Tanzhou 1 dockt an Raumstation an

  6. Die Woche im Video

    Kein Saft, kein Wumms, keine Argumente

  7. Windows 7 und 8

    Github-Nutzer schafft Freischaltung von neuen CPUs

  8. Whitelist umgehen

    Node-Server im Nvidia-Treiber ermöglicht Malware-Ausführung

  9. Easy S und Easy M

    Vodafone stellt günstige Einsteigertarife ohne LTE vor

  10. UP2718Q

    Dell verkauft HDR10-Monitor ab Mai 2017



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Linux auf dem Switch: Freiheit kann ganz schön kompliziert sein!
Linux auf dem Switch
Freiheit kann ganz schön kompliziert sein!
  1. Digital Ocean Cloud-Hoster löscht versehentlich Primärdatenbank
  2. Google Cloud Platform für weitere Microsoft-Produkte angepasst
  3. Marktforschung Cloud-Geschäft wächst rasant, Amazon dominiert den Markt

Radeon RX 580 und RX 570 im Test: AMDs Grafikkarten sind schneller und sparsamer
Radeon RX 580 und RX 570 im Test
AMDs Grafikkarten sind schneller und sparsamer
  1. Grafikkarten AMD bringt vier neue alte Radeons für Komplett-PCs
  2. Grafikkarten AMD stellt Radeon RX 560 und Radeon RX 550 vor
  3. Grafikkarte AMDs Radeon RX 580 nutzt einen 8-Pol-Stromanschluss

Galaxy S8 vs. LG G6: Duell der Pflichterfüller
Galaxy S8 vs. LG G6
Duell der Pflichterfüller
  1. Smartphones Es wird eine spezielle Microsoft Edition des Galaxy S8 geben
  2. Galaxy S8 und S8+ im Kurztest Samsung setzt auf langgezogenes Display und Bixby
  3. Smartphones Samsungs Galaxy S8 könnte teuer werden

  1. Re: Warum gelten automatische Andockmanöver als...

    picaschaf | 23:45

  2. Re: ww2 ist langweilig

    Meisterqn | 23:42

  3. Re: 40k für einen Kleinwagen?

    thinksimple | 23:41

  4. Re: ASROCK AB350 Pro4

    ms (Golem.de) | 23:35

  5. MSI X370 GAMING PRO CARBON mit ewiger Boot-Zeit

    Mudder | 23:31


  1. 12:40

  2. 11:55

  3. 15:19

  4. 13:40

  5. 11:00

  6. 09:03

  7. 18:01

  8. 17:08


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel