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Ein Verhalten wie von Trollen

Das wurde nun auf den Herbst verschoben. "Die stimmen so lange ab, bis ihnen das Ergebnis passt", sagt Beckedahl. Und Kurz findet, dass das "die gesamte Enquete ad absurdum führt". Immerhin sei es die ihr vom Bundestag übertragene Aufgabe, einen Konsens zu finden und eine Entscheidung zu fällen.

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Dem öffentlichen Ansehen der Kommission dürfte die Debatte nicht gedient haben. Zumindest auf Plattformen und in Foren im Internet wurde sie bislang mit Interesse beobachtet. Und sie wurde durchaus als Versuch der klassischen Politik ernst genommen, sich mit dem Netz auf Augenhöhe auseinanderzusetzen.

CCC-Sprecherin Kurz warf nun der Koalition während der Sitzung vor, sie agiere wie "Trolle", und kündigte an, sie werde von ihrem Recht Gebrauch machen, ein Sondervotum zu schreiben - also einen wie auch immer gearteten Konsens der Projektgruppe nicht mittragen und eine Minderheitenmeinung zu Protokoll geben.

Einige der 17 Sachverständigen diskutieren, ob sie ihre Arbeit in der Enquete niederlegen sollen. Das käme einem Abbruch der Verhandlungen zwischen "Netz" und "Politik" gleich.

Die Tatsache, dass die Enquete zuvor mit knapper Mehrheit durchaus progressive Beschlüsse gefasst hat, könnte angesichts dieses Streits leicht untergehen. Daher sei erwähnt, dass die Kommission dem Gesetzgeber unter anderem empfiehlt, das Urheberrecht grundlegend zu überarbeiten und an die digitale Gesellschaft anzupassen. So solle ein Recht auf Privatkopie verankert werden. Das begrenzte Kopieren für Freunde, das für Platten und CDs gelte, müsse auch bei Downloads im Internet möglich sein.

Die Enquete empfiehlt außerdem, illegales Kopieren nicht mit dem Entzug des Internetzugangs zu bestrafen. Entsprechende Pläne werden seit Jahren unter dem Namen "three strikes" diskutiert. Die Kommission empfahl der Bundesregierung nun, "keine Initiativen für gesetzliche Internetsperren bei Urheberrechtsverletzungen zu ergreifen".

 Enquete-Kommission: Regierungskoalition verhindert Netzneutralität
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Thread-Anzeige 05. Jul 2011

Bei den günstigen Tarifen (deren Preis mit den heutigen übereinstimmt weil die Inflation...

DragonHunter 05. Jul 2011

jetzt stellt sich dem geneigten Kommentar-Leser noch de frage: WTF? Was willst du uns...

scungilli 04. Jul 2011

Mistige Lobbyisten...


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