• IT-Karriere:
  • Services:

Geldwäscheprävention

Gesetzentwurf bedeutet Ende von anonymen Bezahldiensten

Mit Geldwäscheprävention begründet der Gesetzgeber einen Vorstoß, der anonymes Bezahlen im Internet unmöglich machen soll. "Es gibt dafür nicht ansatzweise ein Argument, weil im Bagatellbereich nichts geldwäscherelevant werden könnte", sagte Datenschützer Thilo Weichert.

Artikel veröffentlicht am ,
Thilo Weichert im Jahr 2009 auf einer Demonstration
Thilo Weichert im Jahr 2009 auf einer Demonstration (Bild: Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung)

Ein neuer Gesetzentwurf der Bundesregierung könnte das Ende von anonymen Bezahldienstabwicklern im Internet bedeuten. Das erklärte der schleswig-holsteinische Landesdatenschützer Thilo Weichert. Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Optimierung der Geldwäscheprävention vorgelegt, der vorsieht, dass Nutzer von elektronischen Bezahlsystemen auch bei Bagatellbeträgen verpflichtet werden, sich zu identifizieren. "Es gibt dafür nicht ansatzweise ein Argument, weil im Bagatellbereich nichts geldwäscherelevant werden könnte", sagte Weichert Golem.de auf Anfrage.

Stellenmarkt
  1. heroal - Johann Henkenjohann GmbH & Co. KG, Verl
  2. SCHOTT Schweiz AG, St. Gallen (Schweiz)

Der Gesetzesvorschlag komme aus heiterem Himmel und sei versteckt in einem unverdächtigen Gesetz. "Würde er umgesetzt, so wäre das eine Katastrophe für den Datenschutz im Internet und für dortige Bezahlsysteme: Es wäre praktisch nicht mehr möglich, im Internet - aber auch anderswo elektronisch - anonym einzukaufen. Die Identifizierungspflicht, für die kein Schwellenwert vorgesehen ist, würde dazu führen, dass anonymes Einkaufen und Bezahlen ausgeschlossen wäre, selbst wenn es nur um Centbeträge geht. Mit Geldwäschebekämpfung hat dies nichts zu tun."

Die Gesetzesvorlage benutzt den Begriff E-Geld, womit jeder elektronisch, darunter auch magnetisch, gespeicherte monetäre Wert gemeint ist.

So würde die Paysafecard, die mit EU-Forschungsmitteln entwickelt wurde, im Kern in Frage gestellt, erklärte Weichert. Das Gesetzesprojekt widerspreche dem Telemediengesetz, in dem festgelegt ist, dass die Nutzung von Onlinediensten anonym oder unter Pseudonym möglich sein muss. Weichert: "Wie wichtig dies sein kann, hat der 100-Millionen-Datensätze-Klau bei Sony gezeigt, bei dem die anonym zahlenden Spieler jetzt im Gegensatz zu den Kreditkartenzahlern nicht den Risiken ausgesetzt sind, dass ihre Finanzdaten missbraucht werden."

Da bisher keine vernünftigen Gründe für das Anonymitätsverbot im Gesetzesvorschlag vorgetragen worden seien, forderte Weichert die ersatzlose Streichung in dem Entwurf.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 399,00€ (Bestpreis! zzgl. Versand)

herrdesdunkels 12. Jul 2011

Es wird einfach in die andere Richtung verdreht - das was ein Vorteil ist wird und als...

pholem 03. Jul 2011

Habe ich doch schon gesagt. Aber ich erkläre es gerne nochmal ausführlicher und hole...

-.- 02. Jul 2011

Was für Barcodes? Bisher wurden meine immer ad-hoc auf den Kassenbon gedruckt, und zwar...

brusch 01. Jul 2011

Kann man irgendwie rauskriegen, welches A...ch das wieder verbrochen hat? Kann ja...

Thread-Anzeige 01. Jul 2011

Wenn Du ein Auto oder Grundstück kaufst, ist das eh meldepflichtig (KFZ-Steuer, Grundbuch...


Folgen Sie uns
       


Apple TV Plus ausprobiert

Wir haben uns Apple TV+ auf einem Apple TV angeschaut. Apples eigener Abostreamingdienst lässt viele Komfortfunktionen vermissen.

Apple TV Plus ausprobiert Video aufrufen
Autonomes Fahren: Wenn der Wagen das Volk nicht versteht
Autonomes Fahren
Wenn der Wagen das Volk nicht versteht

VW testet in Hamburg das vollautonome Fahren in der Stadt - und das recht erfolgreich, wie eine Probefahrt zeigt. Als größtes Problem erweist sich ausgerechnet die Höflichkeit der Fußgänger.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Volkswagen ID. Space Vizzion als Elektrokombi vorgestellt
  2. Elektroauto von VW Es hat sich bald ausgegolft
  3. ID.3 kommt Volkswagen verkauft den E-Golf zum Schnäppchenpreis

Tesla-Fabrik in Brandenburg: Remote, Germany
Tesla-Fabrik in Brandenburg
Remote, Germany

Elon Musk steht auf Berlin, doch industrielle Großprojekte sind nicht die Stärke der Region. Ausgerechnet in die Nähe der ewigen Flughafen-Baustelle BER will Tesla seine Gigafactory 4 platzieren. Was spricht für und gegen den Standort Berlin/Brandenburg?
Eine Analyse von Dirk Kunde

  1. Gigafactory Tesla soll 4 Milliarden Euro in Brandenburg investieren
  2. 7.000 Arbeitsplätze Tesla will Gigafactory bei Berlin bauen
  3. Irreführende Angaben Wettbewerbszentrale verklagt Tesla wegen Autopilot-Werbung

Neuer Streamingdienst von Disney: Disney+ ist stark bei Filmen und schwach bei Serien
Neuer Streamingdienst von Disney
Disney+ ist stark bei Filmen und schwach bei Serien

Das Hollywoodstudio Disney ist in den Markt für Videostreamingabos eingestiegen. In den USA hat es beim Start von Disney+ technische Probleme gegeben. Mit Blick auf inhaltliche Vielfalt kann der Dienst weder mit Netflix noch mit Amazon Prime Video mithalten.
Von Ingo Pakalski

  1. Disney+ Disney korrigiert falsches Seitenverhältnis bei den Simpsons
  2. Videostreaming im Abo Disney+ hat 10 Millionen Abonnenten
  3. Disney+ Disney bringt seinen Streaming-Dienst auf Fire-TV-Geräte

    •  /