Abo
  • Services:
Anzeige
Landeskriminalamt Bayern
Landeskriminalamt Bayern (Bild: Landeskriminalamt Bayern)

Jimmy Schulz

Liberale gegen Bayern-Trojaner

Die Verwendung von Trojanersoftware mit Screenshot-Funktion in Bayern stößt auf Protest bei der FDP. Der Liberale Jimmy Schulz nannte das Vorgehen des Landeskriminalamts unerträglich.

Die FDP sieht den Einsatz des Bayern-Trojaners mit Besorgnis. Das sagte der Internetexperte der FDP-Bundestagsfraktion Jimmy Schulz. "Wir haben erhebliche Bedenken beim Einsatz von staatlichen Trojanern bei der Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung. Diese Maßnahme schränkt den Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung in unerträglicher Weise ein."

Anzeige

Die Nutzung der Screenshot-Funktion durch das Landeskriminalamt sei unakzeptabel. Das Landgericht Landshut habe dies explizit für rechtswidrig erklärt, betonte Schulz. "Der Einsatz von derart weitgreifenden Überwachungsmethoden ist unakzeptabel für die FDP. Terrorismus und organisierte Kriminalität können und müssen ohne den Ausverkauf von Grundrechten und Privatsphäre bekämpft werden."

Zuvor war bekanntgeworden, dass die Bayerische Polizei den Trojaner mindestens fünf Mal verwendet hat. Das hatte das Justizministerium auf eine Anfrage der Grünen eingeräumt. Die umstrittene Spionagesoftware kam in den Städten Augsburg, Nürnberg, München und Landshut zum Einsatz. Die Polizei gab an, so Straftaten wie Handel mit Betäubungs- und Arzneimitteln sowie banden- und gewerbsmäßigen Betrug aufklären zu wollen.

Ein Pharmahändler war vom Bayerischen Landeskriminalamt mit der Trojanersoftware überwacht worden, die alle 30 Sekunden einen Screenshot vom Inhalt seines Browsers anfertigte und an die Behörden übermittelte. Die Übermittlung der Daten per Screenshot war illegal, hatte das Landgericht Landshut im Januar 2011 entschieden. Für eine solche Maßnahme habe es keine gesetzliche Grundlage gegeben, befanden die Richter. "Es wird festgestellt, dass der Vollzug des Beschlusses des Amtsgerichts Landshut vom 2. April 2009 rechtswidrig war, soweit grafische Bildschirminhalte (Screenshots) kopiert und gespeichert wurden", erklärte das Gericht.


eye home zur Startseite
makeworld 30. Jun 2011

Könntest du dazu ausführlicher Stellung beziehen, oder weiterführende Lesequellen zu dem...

Hanmac 30. Jun 2011

was wäre wenn ich ein urheber geschütztes werk selbst auf dem PC erstelle? sei es ein...

Katana Seiko 30. Jun 2011

Wenn jemand überwacht wird, der abgelaufene AIDS-Medikamente, die hier sowieso nicht mehr...

knete 30. Jun 2011

wieso? politiker müssen nix verheimlichen. die machen alles hinter verschlossenen türen...

knete 30. Jun 2011

die wollen doch nur auf billige(teuer wäre ein steuersenkung) weise wieder wählerstimmen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. YKK Stocko Fasteners GmbH, Wuppertal
  2. Vodafone GmbH, Düsseldorf
  3. ELEKTRISOLA Dr. Gerd Schildbach GmbH & Co. KG, Reichshof-Eckenhagen
  4. Robert Bosch GmbH, Leonberg


Anzeige
Top-Angebote
  1. 9,49€ + Versandkosten (Steam Link einzeln kostet sonst 54,99€ und das Spiel regulär 11,99€)
  2. 254,15€ inkl. Gutscheincode PLUSBAY für Ebay-Plus-Mitglieder

Folgen Sie uns
       


  1. Deep Descent

    Aquanox lädt in Tiefsee-Beta

  2. Android-Apps

    Google belohnt Fehlersuche im Play Store

  3. Depublizierung

    7-Tage-Löschfrist für ARD und ZDF im Internet fällt weg

  4. Netzneutralität

    Telekom darf Auflagen zu Stream On länger prüfen

  5. Spielebranche

    Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Pro und X erwartet

  6. Thunderobot ST-Plus im Praxistest

    Da gehe ich doch lieber wieder draußen spielen!

  7. Fahrdienst

    Alphabet investiert in Lyft

  8. Virtuelles Haustier

    Bandai kündigt "Classic Mini"-Version des Tamagotchi an

  9. News

    Facebook testet Abos für Nachrichten-Artikel

  10. Elon Musk

    Baut The Boring Company den Hyperloop?



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Indiegames-Rundschau: Fantastische Fantasy und das Echo der Doppelgänger
Indiegames-Rundschau
Fantastische Fantasy und das Echo der Doppelgänger
  1. Verlag IGN übernimmt Indiegames-Anbieter Humble Bundle
  2. Indiegames-Rundschau Cyberpunk, Knetmännchen und Kampfsportkünstler
  3. Indiegames-Rundschau Fantasysport, Burgbelagerungen und ein amorpher Blob

Xperia Touch im Test: Sonys coolem Android-Projektor fehlt das Killerfeature
Xperia Touch im Test
Sonys coolem Android-Projektor fehlt das Killerfeature
  1. Roboter Sony lässt Aibo als Alexa-Konkurrenten wieder auferstehen
  2. Sony Xperia XZ1 Compact im Test Alternativlos für Freunde kleiner Smartphones
  3. Sony Xperia XZ1 und XZ1 Compact sind erhältlich

Arktika 1 im Test: Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
Arktika 1 im Test
Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
  1. TPCast Oculus Rift erhält Funkmodul
  2. Oculus Go Alleine lauffähiges VR-Headset für 200 US-Dollar vorgestellt
  3. Virtual Reality Update bindet Steam-Rift in Oculus Home ein

  1. Re: Nicht nur die Telekommunikationsunternehmen...

    Matty194 | 16:35

  2. Re: Yubico ersetzt betroffene Geräte

    ul mi | 16:34

  3. Re: Litium-Brände mit Wasser bekämpfen?!

    Eheran | 16:28

  4. Re: Ein Trauerspiel ... wir User müssen Apple an...

    derdiedas | 16:22

  5. Re: Was mache ich falsch?

    quineloe | 16:22


  1. 16:10

  2. 15:50

  3. 15:05

  4. 14:37

  5. 12:50

  6. 12:22

  7. 11:46

  8. 11:01


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel