Abo
  • IT-Karriere:

Blogs

LG Berlin erlässt einstweilige Anordnung gegen Google

Weil er sich von einem Blogger im Internet verunglimpft fühlte, erwirkte der Betroffene beim Landgericht Berlin eine einstweilige Anordnung gegen den Blog-Plattformbetreiber Google.

Artikel veröffentlicht am ,
Blogs: LG Berlin erlässt einstweilige Anordnung gegen Google
(Bild: Google)

Das Internet war und ist kein rechtsfreier Raum. Diese Binsenweisheit wird durch eine aktuelle Gerichtsentscheidung aus Berlin erneut bestätigt. In dem Fall ging es um einen Blogbeitrag, der in einem von Google gehosteten Blog erschienen war. Darin wurde unter anderem behauptet, ein namentlich nicht bekannter Berliner sei "asozial", wäre ein "Spitzel", sei "geisteskrank und schwachsinnig", sei "ein russischer Nazi gewesen" und außerdem irgendwie in einen Mord verwickelt.

Stellenmarkt
  1. LahrLogistics GmbH, Lahr
  2. SCALTEL AG, Waltenhofen Raum Kempten

Der Betroffene wollte eine derartige Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte nicht hinnehmen und erwirkte beim Landgericht Berlin wegen besonderer Dringlichkeit eine einstweilige Anordnung gegen Google. Das Gericht untersagte es Google, unter Androhung von Geld- und Haftstrafen gegen den Vorstand, die genannten Behauptungen "zu verbreiten oder verbreiten zu lassen" (Beschluss vom 21.6.2011, Az. 27 O 335/11).

Google hostete das Blog, von dem aus die Schmähungen auch in Deutschland abgerufen werden konnten. Über ein Impressum verfügte das Blog nicht. Bevor der Fall vor Gericht landete, hatte der Antragsteller seinen Anwalt eine Abmahnung an Google schicken lassen. Auf die Abmahnung blieb jedoch jede Reaktion aus. Da das Blog nicht über das nach deutschem Recht erforderliche Impressum verfügte, hatte der Anwalt des Betroffenen bei Google "eine Mitverantwortung für die öffentliche Verbreitung verleumderischer Behauptungen" gesehen. Die drei Richter der 27. Zivilkammer des Berliner Landgerichts teilten diese Auffassung.

Sollte Google der Anordnung nicht nachkommen, droht dem Unternehmen nun ein Ordnungsgeld in Höhe von 250.000 Euro oder Ordnungshaft von bis zu sechs Monaten. Die Haftstrafe wäre an einem Vorstandsmitglied zu vollstrecken.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Seasonic Focus Gold 450 W für 46,99€ statt über 60€ im Vergleich)
  2. 92,60€
  3. 999€ (Vergleichspreis 1.111€)

Freitagsschreib... 27. Jun 2011

Irgendwie übersehen die da was: Der Blogger ist anonym? Aha. Der Typ, dem der Schuh...

Schnarchnase 27. Jun 2011

Spielt das eine Rolle?

hsse_robsi 27. Jun 2011

bald wird es mit sicherheit außergewöhnlich sein dass ihr mit dem rest der welt übers...

samy 26. Jun 2011

Ja und der zweite Teil fehlt bei uns noch...


Folgen Sie uns
       


Vaio SX 14 - Test

Das Vaio SX14 ist wie schon die Vorgänger ein optisch hochwertiges Notebook mit vielen Anschlüssen und einer sehr guten Tastatur. Im Golem.de-Test zeigen sich allerdings Schwächen beim Display, dem Touchpad und der Akkulaufzeit, was das Comeback der Marke etwas abschwächt.

Vaio SX 14 - Test Video aufrufen
Mobile-Games-Auslese: Magischer Dieb trifft mogelnden Doktor
Mobile-Games-Auslese
Magischer Dieb trifft mogelnden Doktor

Ein Dieb mit Dolch in Daggerhood, dazu ein (historisch verbürgter) Arzt in Astrologaster sowie wunderschön aufbereitetes Free-to-Play-Mittelalter in Marginalia Hero: Golem.de stellt die spannendsten neuen Mobile Games vor.
Von Rainer Sigl

  1. Hyper Casual Games 30 Sekunden spielen, 30 Sekunden Werbung
  2. Mobile-Games-Auslese Rollenspiel-Frühling mit leichten Schusswechseln
  3. Gaming Apple Arcade wird Spiele-Flatrate für iOS und MacOS

Vernetztes Fahren: Wer hat uns verraten? Autodaten
Vernetztes Fahren
Wer hat uns verraten? Autodaten

An den Daten vernetzter Autos sind viele Branchen und Firmen interessiert. Die Vorschläge zu Speicherung und Zugriff auf die Daten sind jedoch noch nebulös. Und könnten den Fahrzeughaltern große Probleme bereiten.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Neues Geschäftsfeld Huawei soll an autonomen Autos arbeiten
  2. Taxifahrzeug Volvo baut für Uber Basis eines autonomen Autos
  3. Autonomes Fahren Halter sollen bei Hackerangriffen auf Autos haften

IT-Forensikerin: Beweise sichern im Faradayschen Käfig
IT-Forensikerin
Beweise sichern im Faradayschen Käfig

IT-Forensiker bei der Bundeswehr sichern Beweise, wenn Soldaten Dienstvergehen oder gar Straftaten begehen, und sie jagen Viren auf Militärcomputern. Golem.de war zu Gast im Zentrum für Cybersicherheit, das ebenso wie die IT-Wirtschaft um guten Nachwuchs buhlt.
Eine Reportage von Maja Hoock

  1. Homeoffice Wenn der Arbeitsplatz so anonym ist wie das Internet selbst
  2. Bundesagentur für Arbeit Informatikjobs bleiben 132 Tage unbesetzt
  3. IT-Headhunter ReactJS- und PHP-Experten verzweifelt gesucht

    •  /