Abo
  • Services:

Blogs

LG Berlin erlässt einstweilige Anordnung gegen Google

Weil er sich von einem Blogger im Internet verunglimpft fühlte, erwirkte der Betroffene beim Landgericht Berlin eine einstweilige Anordnung gegen den Blog-Plattformbetreiber Google.

Artikel veröffentlicht am ,
Blogs: LG Berlin erlässt einstweilige Anordnung gegen Google
(Bild: Google)

Das Internet war und ist kein rechtsfreier Raum. Diese Binsenweisheit wird durch eine aktuelle Gerichtsentscheidung aus Berlin erneut bestätigt. In dem Fall ging es um einen Blogbeitrag, der in einem von Google gehosteten Blog erschienen war. Darin wurde unter anderem behauptet, ein namentlich nicht bekannter Berliner sei "asozial", wäre ein "Spitzel", sei "geisteskrank und schwachsinnig", sei "ein russischer Nazi gewesen" und außerdem irgendwie in einen Mord verwickelt.

Stellenmarkt
  1. Medios Digital GmbH, Berlin
  2. dSPACE GmbH, Paderborn

Der Betroffene wollte eine derartige Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte nicht hinnehmen und erwirkte beim Landgericht Berlin wegen besonderer Dringlichkeit eine einstweilige Anordnung gegen Google. Das Gericht untersagte es Google, unter Androhung von Geld- und Haftstrafen gegen den Vorstand, die genannten Behauptungen "zu verbreiten oder verbreiten zu lassen" (Beschluss vom 21.6.2011, Az. 27 O 335/11).

Google hostete das Blog, von dem aus die Schmähungen auch in Deutschland abgerufen werden konnten. Über ein Impressum verfügte das Blog nicht. Bevor der Fall vor Gericht landete, hatte der Antragsteller seinen Anwalt eine Abmahnung an Google schicken lassen. Auf die Abmahnung blieb jedoch jede Reaktion aus. Da das Blog nicht über das nach deutschem Recht erforderliche Impressum verfügte, hatte der Anwalt des Betroffenen bei Google "eine Mitverantwortung für die öffentliche Verbreitung verleumderischer Behauptungen" gesehen. Die drei Richter der 27. Zivilkammer des Berliner Landgerichts teilten diese Auffassung.

Sollte Google der Anordnung nicht nachkommen, droht dem Unternehmen nun ein Ordnungsgeld in Höhe von 250.000 Euro oder Ordnungshaft von bis zu sechs Monaten. Die Haftstrafe wäre an einem Vorstandsmitglied zu vollstrecken.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 6,99€
  2. 5,55€
  3. 7,42€
  4. 359,99€ (Vergleichspreis ab 437,83€)

Freitagsschreib... 27. Jun 2011

Irgendwie übersehen die da was: Der Blogger ist anonym? Aha. Der Typ, dem der Schuh...

Schnarchnase 27. Jun 2011

Spielt das eine Rolle?

hsse_robsi 27. Jun 2011

bald wird es mit sicherheit außergewöhnlich sein dass ihr mit dem rest der welt übers...

samy 26. Jun 2011

Ja und der zweite Teil fehlt bei uns noch...


Folgen Sie uns
       


Golem.de ist Kratos - God of War (Live, keine Spoiler)

Die Handlung verraten wir nicht, trotzdem wollen wir das andersartige neue God of War besprechen. Zu diesem Zweck haben wir eine stellvertretende Mission herausgesucht, in der es nicht um die primäre Handlung geht. Ziel ist es, den Open-World-Ansatz zu zeigen, das Kampfsystem zu erklären und die Spielmechaniken zu verdeutlichen.

Golem.de ist Kratos - God of War (Live, keine Spoiler) Video aufrufen
God of War im Test: Der Super Nanny
God of War im Test
Der Super Nanny

Ein Kriegsgott als Erziehungsberechtigter: Das neue God of War macht nahezu alles anders als seine Vorgänger. Neben Action bietet das nur für die Playstation 4 erhältliche Spiel eine wunderbar erzählte Handlung um Kratos und seinen Sohn Atreus.
Von Peter Steinlechner

  1. God of War Papa Kratos kämpft ab April 2018

Underworld Ascendant angespielt: Unterirdische Freiheit mit kaputter Klinge
Underworld Ascendant angespielt
Unterirdische Freiheit mit kaputter Klinge

Wir sollen unser Können aus dem bahnbrechenden Ultima Underworld verlernen: Beim Anspielen des Nachfolgers Underworld Ascendant hat Golem.de absichtlich ein kaputtes Schwert bekommen - und trotzdem Spaß.
Von Peter Steinlechner

  1. Otherside Entertainment Underworld Ascendant soll mehr Licht ins Dunkle bringen

Ancestors Legacy angespielt: Mittelalter für Echtzeit-Strategen
Ancestors Legacy angespielt
Mittelalter für Echtzeit-Strategen

Historisch mehr oder weniger akkurate Spiele sind angesagt, nach Assassin's Creed Origins und Kingdom Come Deliverance will nun auch Ancestors Legacy mit Geschichte punkten. Golem.de hat eine Beta des im Mittelalter angesiedelten Strategiespiels ausprobiert.

  1. Into the Breach im Test Strategiespaß im Quadrat

    •  /