Abo
  • Services:
Anzeige
Blogs: LG Berlin erlässt einstweilige Anordnung gegen Google
(Bild: Google)

Blogs

LG Berlin erlässt einstweilige Anordnung gegen Google

Blogs: LG Berlin erlässt einstweilige Anordnung gegen Google
(Bild: Google)

Weil er sich von einem Blogger im Internet verunglimpft fühlte, erwirkte der Betroffene beim Landgericht Berlin eine einstweilige Anordnung gegen den Blog-Plattformbetreiber Google.

Das Internet war und ist kein rechtsfreier Raum. Diese Binsenweisheit wird durch eine aktuelle Gerichtsentscheidung aus Berlin erneut bestätigt. In dem Fall ging es um einen Blogbeitrag, der in einem von Google gehosteten Blog erschienen war. Darin wurde unter anderem behauptet, ein namentlich nicht bekannter Berliner sei "asozial", wäre ein "Spitzel", sei "geisteskrank und schwachsinnig", sei "ein russischer Nazi gewesen" und außerdem irgendwie in einen Mord verwickelt.

Anzeige

Der Betroffene wollte eine derartige Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte nicht hinnehmen und erwirkte beim Landgericht Berlin wegen besonderer Dringlichkeit eine einstweilige Anordnung gegen Google. Das Gericht untersagte es Google, unter Androhung von Geld- und Haftstrafen gegen den Vorstand, die genannten Behauptungen "zu verbreiten oder verbreiten zu lassen" (Beschluss vom 21.6.2011, Az. 27 O 335/11).

Google hostete das Blog, von dem aus die Schmähungen auch in Deutschland abgerufen werden konnten. Über ein Impressum verfügte das Blog nicht. Bevor der Fall vor Gericht landete, hatte der Antragsteller seinen Anwalt eine Abmahnung an Google schicken lassen. Auf die Abmahnung blieb jedoch jede Reaktion aus. Da das Blog nicht über das nach deutschem Recht erforderliche Impressum verfügte, hatte der Anwalt des Betroffenen bei Google "eine Mitverantwortung für die öffentliche Verbreitung verleumderischer Behauptungen" gesehen. Die drei Richter der 27. Zivilkammer des Berliner Landgerichts teilten diese Auffassung.

Sollte Google der Anordnung nicht nachkommen, droht dem Unternehmen nun ein Ordnungsgeld in Höhe von 250.000 Euro oder Ordnungshaft von bis zu sechs Monaten. Die Haftstrafe wäre an einem Vorstandsmitglied zu vollstrecken.


eye home zur Startseite
Freitagsschreib... 27. Jun 2011

Irgendwie übersehen die da was: Der Blogger ist anonym? Aha. Der Typ, dem der Schuh...

Schnarchnase 27. Jun 2011

Spielt das eine Rolle?

hsse_robsi 27. Jun 2011

bald wird es mit sicherheit außergewöhnlich sein dass ihr mit dem rest der welt übers...

samy 26. Jun 2011

Ja und der zweite Teil fehlt bei uns noch...


Ratatatam - Netzleben, Webdesign, Ruhrgebiet ... / 24. Jun 2011



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Birkenstock GmbH & Co. KG Services, Neustadt (Wied)
  2. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  3. operational services GmbH & Co. KG, Frankfurt am Main
  4. Schwäbische Werkzeugmaschinen GmbH, Schramberg - Waldmössingen


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. und Destiny 2 gratis erhalten

Folgen Sie uns
       


  1. Staingate

    Austauschprogramm für fleckige Macbooks wird verlängert

  2. Digitale Infrastruktur

    Ralph Dommermuth kritisiert deutsche Netzpolitik

  3. Elektroauto

    VW will weitere Milliarden in Elektromobilität investieren

  4. Elektroauto

    Walmart will den Tesla-Truck

  5. Die Woche im Video

    Ausgefuchst, abgezockt und abgefahren

  6. Siri-Lautsprecher

    Apple versemmelt den Homepod-Start

  7. Open Routing

    Facebook gibt interne Plattform für Backbone-Routing frei

  8. Übernahme

    Vivendi lässt Ubisoft ein halbes Jahr in Ruhe

  9. Boston Dynamics

    Humanoider Roboter Atlas macht Salto rückwärts

  10. Projekthoster

    Github zeigt Sicherheitswarnungen für Projektabhängigkeiten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
iPhone X im Test: Es braucht schon Zwillinge, um Face ID zu überlisten
iPhone X im Test
Es braucht schon Zwillinge, um Face ID zu überlisten
  1. Homebutton ade 2018 sollen nur noch rahmenlose iPhones erscheinen
  2. Apple-Smartphone iPhone X knackt und summt - manchmal
  3. iPhone X Sicherheitsunternehmen will Face ID ausgetrickst haben

Smartphone-Speicherkapazität: Wie groß der Speicher eines iPhones sein sollte
Smartphone-Speicherkapazität
Wie groß der Speicher eines iPhones sein sollte
  1. iPhone Apple soll auf Qualcomm-Modems verzichten
  2. iPhone iOS 11 bekommt Schutz gegen unerwünschte Memory-Dumps
  3. Handy am Steuer Gericht bestätigt Apples Unschuld an tödlichem Autounfall

Rubberdome-Tastaturen im Test: Das Gummi ist nicht dein Feind
Rubberdome-Tastaturen im Test
Das Gummi ist nicht dein Feind
  1. Surbook Mini Chuwi mischt Netbook mit dem Surface Pro
  2. Asus Rog GL503 und GL703 Auf 15 und 17 Zoll für vergleichsweise wenig Geld spielen
  3. Xbox One Spielentwickler sollen über Maus und Tastatur entscheiden

  1. Re: Ladeleistung

    Sharra | 20:27

  2. Re: Der Akku wird zu schnell geladen

    User_x | 20:24

  3. Sleep Phaser

    SandyMerleburg | 20:19

  4. Re: Digitalisierung, Bedeutung?

    Juge | 20:14

  5. Re: Wenig neues

    PhonierDeluxe | 20:14


  1. 17:14

  2. 13:36

  3. 12:22

  4. 10:48

  5. 09:02

  6. 19:05

  7. 17:08

  8. 16:30


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel