Abo
  • Services:

Bundestrojaner

Regierung verweigert Informationen über Onlinedurchsuchung

Die Bundesregierung macht keine Angaben dazu, ob sie den Bundestrojaner gegen Terrorverdächtige eingesetzt hat. Für den Innenexperten der Linken ist das eine Brüskierung des Parlaments.

Artikel veröffentlicht am ,
Jan Korte
Jan Korte (Bild: Jan Korte)

Die Bundesregierung hat die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linken zum Einsatz des Bundestrojaners verweigert. Gefragt wurde vom Abgeordneten Jan Korte, ob das Bundeskriminalamt auf den Rechnern der in Düsseldorf verhafteten Terrorverdächtigen Onlinedurchsuchungen durchgeführt hat.

Stellenmarkt
  1. Landeshauptstadt Stuttgart, Stuttgart
  2. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach

"Die Beantwortung dieser Frage ist der Bundesregierung aus Geheimhaltungsgründen nicht möglich", heißt es in der Antwort. "Nach der Rechtssprechung der Bundesregierung kann die Auskunftspflicht der Bundesregierung dort enden, wo ein nur geringfügiges Risiko besteht, dass im Rahmen der Berichterstattung auch unter der Geheimschutzordnung des Deutschen Bundestages die angefragten detaillierten Informationen öffentlich bekannt werden." Es handele sich um ein laufendes Verfahren.

Für Korte brüskiert die Bundesregierung mit ihrer Antwort das Parlament. "Die Bundesregierung sollte endlich zu einer seriösen Innenpolitik zurückfinden und die Onlinedurchsuchung schnellstmöglich wieder aus dem BKA-Gesetz streichen. Eine unabhängige Überprüfung aller Sicherheitsgesetze ist längst überfällig", sagte Korte.

Im Februar 2011 wurde bekannt, dass Bayerns Landeskriminalamt einen Trojaner einsetzte, der Screenshots des Browserinhalts auf dem Rechner eines Pharmahändlers aufnahm und an die Behörde übermittelte. Das Landgericht Landshut hatte entschieden, dass es dafür keine gesetzliche Grundlage gegeben habe.

Der Bayerntrojaner war im September 2008 bereits Anlass für eine Hausdurchsuchung bei dem Pressesprecher der Piratenpartei. Mit der Durchsuchung sollte eine undichte Stelle im bayerischen Justizministerium gefunden werden, die die Entwicklung des Trojaners zum Abhören von Skype-Telefonaten aufgedeckt hatte. Zwei Bundesländer in Deutschland, Bayern und Rheinland-Pfalz, ermöglichen ihren Polizeien Onlinedurchsuchungen. Das Bundeskriminalamt ist seit Anfang 2009 durch das BKA-Gesetz zur Onlinedurchsuchung ermächtigt.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. mit Gutschein: HARDWARE50 (nur für Neukunden, Warenwert 104 - 1.000 Euro)
  2. täglich neue Deals bei Alternate.de
  3. 164,90€

unsigned_double 22. Jun 2011

<°-->< Im Internet blamieren und im echten Leben verlieren - so lieben wir unsere...

Palerider 20. Jun 2011

Aha - deshalb gibt es auch Aliens, oder? Spaß beiseite: wenn ich mir IT-Projekte anschaue...

Baron Münchhausen. 20. Jun 2011

Wenn sie das nicht machen würden, würden sie "nein" sagen. Alles Andere ist ein "ja".

Anonymer Nutzer 20. Jun 2011

Volk durch Staat oder Staatsbürger. Denn das sind WIR und jene unsere Bediensteten! Wer...


Folgen Sie uns
       


Asus ROG Phone - Hands On auf der Computex 2018

Das ROG ist ein interessantes Konzept, das sich schon beim an Gamer gerichteten Design von anderen Telefonen unterscheidet. Außergewöhnlich sind die vielen Zubehörteile: darunter ein Handheld-Adapter, ein Desktop-Dock, ein Anstecklüfter und ein Controllermodul. Wir haben es uns angeschaut.

Asus ROG Phone - Hands On auf der Computex 2018 Video aufrufen
KI in der Medizin: Keine Angst vor Dr. Future
KI in der Medizin
Keine Angst vor Dr. Future

Mit Hilfe künstlicher Intelligenz können schwer erkennbare Krankheiten früher diagnostiziert und behandelt werden, doch bei Patienten löst die Technik oft Unbehagen aus. Und das ist nicht das einzige Problem.
Ein Bericht von Tim Kröplin

  1. Medizintechnik Künstliche Intelligenz erschnüffelt Krankheiten
  2. Dota 2 128.000 CPU-Kerne schlagen fünf menschliche Helden
  3. KI-Bundesverband Deutschland soll mehr für KI-Forschung tun

Windenergie: Wie umweltfreundlich sind Offshore-Windparks?
Windenergie
Wie umweltfreundlich sind Offshore-Windparks?

Windturbinen auf hoher See liefern verlässlich grünen Strom. Frei von Umwelteinflüssen sind sie aber nicht. Während die eine Tierart profitiert, leidet die andere. Doch Abhilfe ist in Sicht.
Ein Bericht von Daniel Hautmann

  1. Hywind Scotland Windkraft Ahoi

Razer Blade 15 im Test: Schlanker 15,6-Zöller für Gamer gefällt uns
Razer Blade 15 im Test
Schlanker 15,6-Zöller für Gamer gefällt uns

Das Razer Blade 15 ist ein gutes Spiele-Notebook mit flottem Display und schneller Geforce-Grafikeinheit. Anders als im 14-Zoll-Formfaktor ist bei den 15,6-Zoll-Modellen die Konkurrenz aber deutlich größer.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Gaming-Notebook Razer packt Hexacore und Geforce GTX 1070 ins Blade 15
  2. Razer Blade 2017 im Test Das beste Gaming-Ultrabook nun mit 4K

    •  /