Abo
  • Services:
Anzeige
Logo der Vereinten Nationen
Logo der Vereinten Nationen (Bild: UN)

Internetsperren

Deutschland unterstützt UN-Internetbericht nicht

Logo der Vereinten Nationen
Logo der Vereinten Nationen (Bild: UN)

41 Länder, darunter die USA, Schweden und Neuseeland, unterstützen in einer Stellungnahme den UN-Bericht zum Schutz der Meinungsfreiheit im Internet - Deutschland ist nicht dabei. Auch Großbritannien und Frankreich verweigern ihre Unterstützung.

Stellvertretend für 41 Länder hat der schwedische Außenminister Carl Bildt vor dem UN-Menschenrechtsrat die Unterstützung seines Landes für den UN-Bericht zur Bedeutung des Internets für die Menschheit bekundet. Urheberrechtsverletzungen rechtfertigen keine Internetsperren, heißt es in dem Bericht des Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für Meinungs- und Pressefreiheit, Frank La Rue. Deutschland gehört - anders als Österreich und die Schweiz - mit Frankreich und Großbritannien nicht zu den 41 Unterstützern.

Anzeige

In Deutschland ist noch offen, ob die Regierung im Rahmen der nächsten Urheberrechtsnovelle ("Dritter Korb") entsprechenden Forderungen der Rechteinhaber nachgeben wird. Frankreich und Großbritannien setzen auf Internetsperren und haben entsprechende Gesetze bereits verabschiedet.

USA gehören zu Unterstützern

Das Medium Internet trage entscheidend zur Verbreitung von Ideen und Informationen über Grenzen hinweg bei, hatte La Rue in seinem Bericht erklärt. Den Zugang zum Internet stufte er daher als Menschenrecht ein. Internetsperren nach dem Three-Strikes-Modell, wie sie in Frankreich im Hadopi-Gesetz vorgesehen und in Großbritannien geplant sind, lehnte La Rue ab.

Bildt sprach sich dafür aus, "den Informationsfluss im Internet so wenig wie möglich zu regulieren". Inhaltliche Beschränkungen seien nur "in außergewöhnlichen Ausnahmefällen" zulässig und müssten mit dem "internationalen Recht der Menschenrechte, insbesondere Artikel 19 des UN-Zivilpakts", in Einklang stehen.

Artikel 19 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (UN-Zivilpakt) sichert allen Menschen die Rechte auf Meinungs- und Redefreiheit zu. Einschränkungen sind nur zulässig, wenn diese notwendig sind, um die Rechte oder das Ansehen anderer Personen, die nationale Sicherheit, die öffentliche Ordnung oder die öffentliche Gesundheit zu schützen.

Der Stellungnahme Schwedens haben sich unter anderem auch die USA und Neuseeland angeschlossen. Beide Länder gehören zu den Unterzeichnerstaaten des internationalen Antipiraterieabkommens Acta. Bei den Acta-Verhandlungen hatten die US-Vertreter Einschränkungen des Internetzugangs für Urheberrechtsverletzer als geeignetes Mittel zur Bekämpfung der sogenannten Internetpiraterie dargestellt. In Neuseeland wurde Ende April ein Gesetz zur Bekämpfung des illegalen Filesharings verabschiedet. Als Sanktion für Wiederholungstäter ist neben einer Geldstrafe auch die Sperre des Internetzugangs für bis zu sechs Monate vorgesehen.


eye home zur Startseite
spanther 16. Jun 2011

Irgendwie wirken diese Worte sehr aufmunternd und Hoffnungs schenkend :)

Anonymer Nutzer 16. Jun 2011

ebenso. Erstmal bitte lesen und nicht nur irgendeine Meinung schreiben. Zumal die...

Anonymer Nutzer 16. Jun 2011

Lese dir den Vertrag/UN-Bericht noch einmal durch. Vielleicht weißte dann warum...

Anonymer Nutzer 16. Jun 2011

Ich habe mir den UN-Bericht und die Bedingungen noch einmal durchgelesen. Für die...

morecomp 16. Jun 2011

Die sind bescheuert, schon alleine dass sie nach Berlin gegangen sind war bescheuert...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. T-Systems International GmbH, Bonn
  2. über Harvey Nash GmbH, Berlin, Frankfurt am Main
  3. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  4. Telekom Deutschland GmbH, Bonn


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Hydro X 550 W 80 Gold Plus für 59,99€ statt 78€ im Vergleich)
  2. 155€
  3. (u. a. Pac-Man ab 1,99€)

Folgen Sie uns
       


  1. Microsoft

    Nächste Hololens nutzt Deep-Learning-Kerne

  2. Schwerin

    Livestream-Mitschnitt des Stadtrats kostet 250.000 Euro

  3. Linux-Distributionen

    Mehr als 90 Prozent der Debian-Pakete reproduzierbar

  4. Porsche Design

    Huaweis Porsche-Smartwatch kostet 800 Euro

  5. Smartphone

    Neues Huawei Y6 für 150 Euro bei Aldi erhältlich

  6. Nahverkehr

    18 jähriger E-Ticket-Hacker in Ungarn verhaftet

  7. Bundesinnenministerium

    Neues Online-Bürgerportal kostet 500 Millionen Euro

  8. Linux-Kernel

    Android O filtert Apps großzügig mit Seccomp

  9. Computermuseum Stuttgart

    Als Computer noch ganze Räume füllten

  10. ZX-E

    Zhaoxin entwickelt x86-Chip mit 16-nm-Technik



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Ikea Trådfri im Test: Drahtlos (und sicher) auf Schwedisch
Ikea Trådfri im Test
Drahtlos (und sicher) auf Schwedisch
  1. Die Woche im Video Kündigungen, Kernaussagen und KI-Fahrer
  2. Augmented Reality Ikea will mit iOS 11 Wohnungen virtuell einrichten
  3. Space10 Ikea-Forschungslab untersucht Umgang mit KI

Microsoft Surface Pro im Test: Dieses Tablet kann lange
Microsoft Surface Pro im Test
Dieses Tablet kann lange
  1. Microsoft Neues Surface Pro fährt sich ohne Grund selbst herunter
  2. iFixit-Teardown Surface Laptop ist fast nicht reparabel
  3. Surface Studio Microsofts Grafikerstation kommt nach Deutschland

Indiegames Rundschau: Meisterdiebe, Anti- und Arcadehelden
Indiegames Rundschau
Meisterdiebe, Anti- und Arcadehelden
  1. Jump So was wie Netflix für Indiegames
  2. Indiegames-Rundschau Weltraumabenteuer und Strandurlaub
  3. Indiegames-Rundschau Familienflüche, Albträume und Nostalgie

  1. Re: warum kann man die RTT nicht mehr messen?

    Andre_af | 16:30

  2. Re: Sollte ihm eine Lehre sein

    koki | 16:30

  3. Re: T-Systems...

    DooMMasteR | 16:28

  4. Ich glaube echte Fotografen müssen einfach einen...

    Achranon | 16:27

  5. manchmal ist sowas aber auch relativ einfach

    meinoriginaluse... | 16:23


  1. 16:37

  2. 16:20

  3. 15:50

  4. 15:35

  5. 14:30

  6. 14:00

  7. 13:29

  8. 13:13


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel