Abo
  • Services:
Anzeige
Logo der Vereinten Nationen
Logo der Vereinten Nationen (Bild: UN)

Internetsperren

Deutschland unterstützt UN-Internetbericht nicht

Logo der Vereinten Nationen
Logo der Vereinten Nationen (Bild: UN)

41 Länder, darunter die USA, Schweden und Neuseeland, unterstützen in einer Stellungnahme den UN-Bericht zum Schutz der Meinungsfreiheit im Internet - Deutschland ist nicht dabei. Auch Großbritannien und Frankreich verweigern ihre Unterstützung.

Stellvertretend für 41 Länder hat der schwedische Außenminister Carl Bildt vor dem UN-Menschenrechtsrat die Unterstützung seines Landes für den UN-Bericht zur Bedeutung des Internets für die Menschheit bekundet. Urheberrechtsverletzungen rechtfertigen keine Internetsperren, heißt es in dem Bericht des Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für Meinungs- und Pressefreiheit, Frank La Rue. Deutschland gehört - anders als Österreich und die Schweiz - mit Frankreich und Großbritannien nicht zu den 41 Unterstützern.

Anzeige

In Deutschland ist noch offen, ob die Regierung im Rahmen der nächsten Urheberrechtsnovelle ("Dritter Korb") entsprechenden Forderungen der Rechteinhaber nachgeben wird. Frankreich und Großbritannien setzen auf Internetsperren und haben entsprechende Gesetze bereits verabschiedet.

USA gehören zu Unterstützern

Das Medium Internet trage entscheidend zur Verbreitung von Ideen und Informationen über Grenzen hinweg bei, hatte La Rue in seinem Bericht erklärt. Den Zugang zum Internet stufte er daher als Menschenrecht ein. Internetsperren nach dem Three-Strikes-Modell, wie sie in Frankreich im Hadopi-Gesetz vorgesehen und in Großbritannien geplant sind, lehnte La Rue ab.

Bildt sprach sich dafür aus, "den Informationsfluss im Internet so wenig wie möglich zu regulieren". Inhaltliche Beschränkungen seien nur "in außergewöhnlichen Ausnahmefällen" zulässig und müssten mit dem "internationalen Recht der Menschenrechte, insbesondere Artikel 19 des UN-Zivilpakts", in Einklang stehen.

Artikel 19 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (UN-Zivilpakt) sichert allen Menschen die Rechte auf Meinungs- und Redefreiheit zu. Einschränkungen sind nur zulässig, wenn diese notwendig sind, um die Rechte oder das Ansehen anderer Personen, die nationale Sicherheit, die öffentliche Ordnung oder die öffentliche Gesundheit zu schützen.

Der Stellungnahme Schwedens haben sich unter anderem auch die USA und Neuseeland angeschlossen. Beide Länder gehören zu den Unterzeichnerstaaten des internationalen Antipiraterieabkommens Acta. Bei den Acta-Verhandlungen hatten die US-Vertreter Einschränkungen des Internetzugangs für Urheberrechtsverletzer als geeignetes Mittel zur Bekämpfung der sogenannten Internetpiraterie dargestellt. In Neuseeland wurde Ende April ein Gesetz zur Bekämpfung des illegalen Filesharings verabschiedet. Als Sanktion für Wiederholungstäter ist neben einer Geldstrafe auch die Sperre des Internetzugangs für bis zu sechs Monate vorgesehen.


eye home zur Startseite
spanther 16. Jun 2011

Irgendwie wirken diese Worte sehr aufmunternd und Hoffnungs schenkend :)

Anonymer Nutzer 16. Jun 2011

ebenso. Erstmal bitte lesen und nicht nur irgendeine Meinung schreiben. Zumal die...

Anonymer Nutzer 16. Jun 2011

Lese dir den Vertrag/UN-Bericht noch einmal durch. Vielleicht weißte dann warum...

Anonymer Nutzer 16. Jun 2011

Ich habe mir den UN-Bericht und die Bedingungen noch einmal durchgelesen. Für die...

morecomp 16. Jun 2011

Die sind bescheuert, schon alleine dass sie nach Berlin gegangen sind war bescheuert...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Schwäbische Hüttenwerke Automotive GmbH, Aalen
  2. T-Systems International GmbH, Berlin
  3. Allianz Deutschland AG, Unterföhring
  4. Simovative GmbH, München


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  3. (u. a. Reign, Person of Interest, Gossip Girl, The Clone Wars)

Folgen Sie uns
       


  1. UEFI-Update

    Agesa 1004a lässt Ryzen-Boards schneller booten

  2. Sledgehammer Games

    Call of Duty WWII spielt wieder im Zweiten Weltkrieg

  3. Mobilfunk

    Patentverwerter klagt gegen Apple und Mobilfunkanbieter

  4. Privatsphäre

    Bildungsrechner spionieren Schüler aus

  5. Raumfahrt

    Chinesischer Raumfrachter Tanzhou 1 dockt an Raumstation an

  6. Die Woche im Video

    Kein Saft, kein Wumms, keine Argumente

  7. Windows 7 und 8

    Github-Nutzer schafft Freischaltung von neuen CPUs

  8. Whitelist umgehen

    Node-Server im Nvidia-Treiber ermöglicht Malware-Ausführung

  9. Easy S und Easy M

    Vodafone stellt günstige Einsteigertarife ohne LTE vor

  10. UP2718Q

    Dell verkauft HDR10-Monitor ab Mai 2017



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Linux auf dem Switch: Freiheit kann ganz schön kompliziert sein!
Linux auf dem Switch
Freiheit kann ganz schön kompliziert sein!
  1. Digital Ocean Cloud-Hoster löscht versehentlich Primärdatenbank
  2. Google Cloud Platform für weitere Microsoft-Produkte angepasst
  3. Marktforschung Cloud-Geschäft wächst rasant, Amazon dominiert den Markt

Radeon RX 580 und RX 570 im Test: AMDs Grafikkarten sind schneller und sparsamer
Radeon RX 580 und RX 570 im Test
AMDs Grafikkarten sind schneller und sparsamer
  1. Grafikkarten AMD bringt vier neue alte Radeons für Komplett-PCs
  2. Grafikkarten AMD stellt Radeon RX 560 und Radeon RX 550 vor
  3. Grafikkarte AMDs Radeon RX 580 nutzt einen 8-Pol-Stromanschluss

Galaxy S8 vs. LG G6: Duell der Pflichterfüller
Galaxy S8 vs. LG G6
Duell der Pflichterfüller
  1. Smartphones Es wird eine spezielle Microsoft Edition des Galaxy S8 geben
  2. Galaxy S8 und S8+ im Kurztest Samsung setzt auf langgezogenes Display und Bixby
  3. Smartphones Samsungs Galaxy S8 könnte teuer werden

  1. Re: Bootzeit?

    ms (Golem.de) | 14:07

  2. Re: Call of Battlefield ....

    Colttt | 14:06

  3. Re: Steuerrecht

    Jaglag | 14:01

  4. Re: Warum gelten automatische Andockmanöver als...

    nicoledos | 13:52

  5. Re: Sorry aber

    Bone Balboa | 13:50


  1. 12:40

  2. 11:55

  3. 15:19

  4. 13:40

  5. 11:00

  6. 09:03

  7. 18:01

  8. 17:08


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel