Facebook, Google & Co.

Sollen Anzeigenkunden für Datenschutzverstöße haften?

Deutsche Unternehmen sollen in die Pflicht genommen werden, wenn sie auf Websites Werbung schalten, die nicht mit den Datenschutzregelungen hierzulande vereinbar sind. Das erwägt das Verbraucherschutzministerium und will damit den Druck auf Google und Facebook erhöhen.

Artikel veröffentlicht am ,
Ilse Aigner
Ilse Aigner (Bild: Sean Gallup / Getty Images)

Nach Angaben von Spiegel Online arbeitet das von Ilse Aigner geführte Verbraucherschutzministerium an einem neuen Plan, um ausländische Internetanbieter wie Google und Facebook zur Einhaltung deutscher Datenschutzregelungen zu bringen. Dabei sollen die Anzeigenkunden der ausländischen Unternehmen zur Rechenschaft gezogen werden, sollten Facebook, Google & Co. gegen deutsche Gesetze verstoßen.

Stellenmarkt
  1. Senior Data Scientist (m/f/d)
    Heraeus Business Solutions GmbH, Hanau
  2. Informatiker (w/m/d) mit Bachelor oder Fachhochschul-Diplom im Dezernat "IT-Betrieb" (Z3C)
    Bundeskartellamt, Bonn
Detailsuche

Auf herkömmlichem Wege sind die hiesigen Gesetz gegenüber ausländischen Anbietern nur schwer durchsetzbar. Deren Server stehen im Ausland, so dass sie der dortigen Rechtsprechung unterliegen. Spiegel Online zitiert Christian Grugel, der die Abteilung Verbraucherpolitik im Ministerium von Ilse Aigener führt, mit den Worten: "Wir prüfen, ob das Datenschutzrecht in Anlehnung an das Fernabsatzrecht so gestaltet werden kann, dass jeder, der im Internet Angebote in den deutschen Wirtschaftsraum macht, sich an deutsche Regelungen halten muss."

Laut Grugel könnte die geplante Regelung an das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb angelehnt werden, welches Unternehmen die Möglichkeit gibt, gegen Konkurrenten mit Abmahnungen vorzugehen. Es wird also erwogen, Unternehmen die Möglichkeit zu verschaffen "gegen Konkurrenten vorzugehen, die sich durch Datenschutzverstöße einen Wettbewerbsvorteil verschafft haben", so Grugel gegenüber Spiegel Online. Das gelte auch für Datenschutzverstöße der Unternehmen, die die Werbung ihrer Wettbewerber verbreiten.

Eine solche Regelung könnte dazu führen, dass sich deutsche Unternehmen mit Werbeschaltungen bei Facebook und Google zurückhalten, da sie Abmahnungen und gerichtliche Verfügungen befürchten müssen. Das würde dann die Einnahmen von Google, Facebook & Co. reduzieren und hoffentlich zum Umdenken anregen, lässt sich der Plan zusammenfassen. Dabei spielt es keine große Rolle, ob die Internetanbieter letztendlich gegen Regelungen verstoßen. Allein die Angst, dies könnte so sein, könnte eine einschneidende Wirkung im Markt entfalten.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Wissenschaft
LHC hat drei neue exotische Teilchen entdeckt

Der sogenannte Teilchenzoo der Physik ist noch größer geworden. Die Wissenschaft hofft auf Bestätigung der Modelle zu deren internen Aufbau.

Wissenschaft: LHC hat drei neue exotische Teilchen entdeckt
Artikel
  1. Superior Continuous Torque: E-Motor von Mahle für Dauerbetrieb unter Stress
    Superior Continuous Torque
    E-Motor von Mahle für Dauerbetrieb unter Stress

    Mahle hat einen neuen Auto-Elektromotor entwickelt, der unbegrenzt lange unter hoher Last betrieben werden kann. Dies wird durch ein neues Kühlkonzept im Motor erreicht.

  2. Security: BSI beginnt Zertifizierung für 5G-Komponenten
    Security
    BSI beginnt Zertifizierung für 5G-Komponenten

    Eine schnelle und zuverlässige IT-Sicherheitsaussage für die geprüften Produkte, das verspricht das BSI. Doch welche Produkte sind betroffen?

  3. VW.OS: VW-Software soll einfach updatefähig und bezahlbar sein
    VW.OS
    VW-Software soll "einfach updatefähig" und bezahlbar sein

    Mit seiner Softwaresparte Cariad will VW ein einheitliches System mit vereinfachter Architektur erstellen.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • PS5 bestellbar • HP HyperX Gaming-Headset -40% • Corsair Wakü 234,90€ • Samsung Galaxy S20 128GB -36% • Audible -70% • MSI RTX 3080 12GB günstig wie nie: 948€ • AMD Ryzen 7 günstig wie nie: 259€ • Der beste 2.000€-Gaming-PC • CM 34" UWQHD 144 Hz günstig wie nie: 467,85€ [Werbung]
    •  /