Netzpolitik

UN-Bericht sieht Internetzugang als Menschenrecht

Der UN-Sonderbeauftragte für Meinungs- und Pressefreiheit sieht die Blockade eines Zugangs zum Internet als Verletzung des UN-Zivilpakts an. Das, so Frank La Rue, gelte auch bei Verletzung von Urheberrechten.

Artikel veröffentlicht am ,
Logo der Vereinten Nationen
Logo der Vereinten Nationen (Bild: UN)

Frank La Rue, Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen für Meinungs- und Pressefreiheit, hat seinen aktuellen Bericht (PDF) über die Bedeutung des Internets für die Menschheit vorgelegt. Schwerpunkt der Untersuchung war die Wichtigkeit des Netzes für den freien Zugang zu Informationen für jedermann.

Stellenmarkt
  1. Head of IT Business Applications (m/w/d) High-Tech-Industrie
    über Mentis International Human Resources GmbH, Baden-Württemberg
  2. SAP ABAP Senior Entwickler (m/w/x)
    über duerenhoff GmbH, Hamburg
Detailsuche

"Wie kein anderes Medium", so La Rue, trage das Internet zur Verbreitung von Ideen und Informationen über Landesgrenzen hinweg bei. Deshalb, so der Sonderbeauftragte weiter, müsse der Zugang zum Netz nur mit so wenig Einschränkungen wie möglich gewährt werden.

"Schwer beunruhigt", so der Berichterstatter weiter, sei er über die Tatsache, dass Länder wie Frankreich und Großbritannien inzwischen Gesetze erlassen haben, die Urheberrechtsverletzungen mit einer Sperre des Internetzugangs ahnden. Er sei sich zwar bewusst, so La Rue, dass jede Technik auch für Straftaten verwendet werden könne. Die Regierungen müssten sich für eine Ahndung von Urheberrechtsverletzungen aber andere Maßnahmen überlegen, als Bürger gleich ganz vom Netz auszuschließen.

Den Zugang zum Netz zu sperren, sieht der Bericht als Verstoß gegen Artikel 19, Absatz 3 des UN-Zivilpaktes an, den neben 165 weiteren Staaten auch Frankreich und Großbritannien ratifiziert haben. In Artikel 19 des Paktes zu den bürgerlichen und politischen Rechten ist der Zugang zu Informationen geregelt. Dem Vertrag zufolge darf dieser Zugang nur beschränkt werden, wenn wichtige Gründe wie die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung es nötig machen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anonymer Nutzer 06. Jun 2011

wo werden tote Bäume subventioniert ? Meinste Urwälder oder wo es um Artenschutz geht...

Anonymer Nutzer 06. Jun 2011

die Internetsperrung. Der Wunschgedanke, wie der von der UN, ist dann wieder ein anderer...

akbalikR 04. Jun 2011

Das weiß schon jeder, der Mann ganz unten. :)

sskora 04. Jun 2011

der bemerkt hat, dass das was die staaten machen nicht gut ist ... nur leider habe ich...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Snapdragon 8 Gen1
Der erste ARMv9-Smartphone-Drache ist da

Neuer Name, neue Kerne: Der Snapdragon 8 Gen1 nutzt ARMv9-Technik, auch das 5G-Modem und die künstliche Intelligenz sind viel besser.

Snapdragon 8 Gen1: Der erste ARMv9-Smartphone-Drache ist da
Artikel
  1. 470 - 694 MHz: Streit um DVB-T2 und Veranstalterfrequenzen spitzt sich zu
    470 - 694 MHz
    Streit um DVB-T2 und Veranstalterfrequenzen spitzt sich zu

    Nach dem Vorstoß von Baden-Württemberg, einen Teil des Frequenzbereichs an das Militär zu vergeben, gibt es nun Kritiken daran aus anderen Bundesländern.

  2. Prozessoren: Intel lagert zehn Jahre alte Hardware in geheimem Lagerhaus
    Prozessoren
    Intel lagert zehn Jahre alte Hardware in geheimem Lagerhaus

    Tausende ältere CPUs und andere Hardware lagern bei Intel in einem Lagerhaus in Costa Rica. Damit lassen sich Probleme exakt nachstellen.

  3. Factorial Energy: Mercedes und Stellantis investieren in Feststoffbatterien
    Factorial Energy
    Mercedes und Stellantis investieren in Feststoffbatterien

    Durch Festkörperakkus sollen Elektroautos sicherer werden und schneller laden. Doch mit einer schnellen Serienproduktion ist nicht zu rechnen.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Nur noch heute: Bis zu 75% auf Switch-Spiele • AOC 31,5" WQHD 165Hz 289,90€ • Gaming-Sale bei MediaMarkt • G.Skill 64GB Kit DDR4-3800 319€ • Bis zu 300€ Direktabzug: u. a. TVs, Laptops • WD MyBook HDD 18TB 329€ • Switch OLED 359,99€ • Xbox Series S 275,99€ [Werbung]
    •  /