Abo
  • Services:
Anzeige
Piratenpartei in Hessen
Piratenpartei in Hessen (Bild: Piratenpartei Hessen CC Attribution 2.0 Generic)

Serverbeschlagnahmung

SPD will Piratenpartei helfen

Piratenpartei in Hessen
Piratenpartei in Hessen (Bild: Piratenpartei Hessen CC Attribution 2.0 Generic)

Die Piratenpartei bekommt in der Affäre um die Beschlagnahmung ihrer Server durch die Staatsanwaltschaft unerwartet Hilfe von der SPD. Die Sozialdemokraten wollen erreichen, dass die CDU-FDP-Regierung im Landtag Transparenz über die Polizeiaktion herstellt.

Die SPD in Hessen fordert Aufklärung über die Serverbeschlagnahmung gegen die Piratenpartei durch die Staatsanwaltschaft Darmstadt und das BKA. "Die Landesregierung muss die Umstände der Durchsuchung und Beschlagnahmung bei der Firma Aixit gegenüber dem Parlament offen legen", sagte Heike Hofmann, Sprecherin der SPD-Fraktion in Hessen. Deshalb habe die SPD-Fraktion einen Berichtsantrag zum Vorgehen der Staatsanwaltschaft gestellt.

Anzeige

Die Landesregierung sei aufgefordert, im Innenausschuss sowie im Rechts- und Integrationsausschuss Stellung zu nehmen. Hessen wird von CDU und FDP regiert. "Es hat doch einen bitteren Beigeschmack, wenn die bundesweite Internetpräsenz einer Partei kurz vor einer Landtagswahl vollständig lahmgelegt wird", sagte Nancy Faeser von der SPD-Fraktion.

Aixit aus Offenbach ist der Hoster der Piratenpartei. Durch die Beschlagnahmung der Serverfestplatten der Piratenpartei am 20. Mai 2011 wurde ein großer Teil der Infrastruktur der Netzpolitiker abgeschaltet. Betroffen waren die bundesweiten Mailinglisten, das Forum, das Instant Messaging, das Wiki und der Online-Textverarbeitungsdienst der Partei. Anlass für die Polizeiaktion war eine Distributed-Denial-of-Service-Attacke in Frankreich, zu der aber offenbar noch kein offizielles Rechtshilfeersuchen aus dem Land vorlag. Der DDoS-Angriff der Internetaktivisten von Anonymous soll über den freien Etherpad-Server Piratepad vorbereitet worden sein.

"Uns geht es auch darum zu klären, ob das Vorgehen der Staatsanwaltschaft und des BKAs in diesem Umfang und zu diesem Zeitpunkt angemessen war", sagte Faeser.


eye home zur Startseite
Anglizismus 05. Jun 2011

Wenn du keine Lust hast, etwas mitzuentscheiden, dann nutz das Recht halt nicht. Aber...

Anonymer Nutzer 05. Jun 2011

Dafür sogar werden schon die ganzen Juristen die sich in der Politik tümmeln, weil diesen...

Anonymer Nutzer 04. Jun 2011

Was denn??? :D PS: Ich schon, allerdings bisher nur Regional und weil die Pfeifen der...

Anonymer Nutzer 04. Jun 2011

Auch Bürger brauchen mehr Rechte zur Selbstkontrolle was die Behörden über diesen wissen...

surfenohneende 04. Jun 2011

Ich die SPD ab 2005 beobachte ...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Stuttgart
  2. Haufe Group, Freiburg im Breisgau
  3. OSRAM GmbH, Augsburg
  4. Fresenius Medical Care Deutschland GmbH, Bad Homburg


Anzeige
Top-Angebote
  1. für 8,88€ kaufen + 25% Rabatt auf Teil 2 sichern!
  2. (-67%) 19,99€
  3. (-47%) 31,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Nvidia

    Keine Volta-basierten Geforces in 2017

  2. Grafikkarte

    Sonnets eGFX Breakaway Box kostet 330 Euro

  3. E-Commerce

    Kartellamt will Online-Shops des Einzelhandels schützen

  4. id Software

    Quake Champions startet in den Early Access

  5. Betrug

    Verbraucherzentrale warnt vor gefälschten Youporn-Mahnungen

  6. Lenovo

    Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust

  7. Open Source Projekt

    Oracle will Java EE abgeben

  8. Apple iPhone 5s

    Hacker veröffentlicht Secure-Enclave-Key für alte iPhones

  9. Forum

    Reddit bietet native Unterstützung von Videos

  10. Biomimetik

    Drohne landet kontrolliert an senkrechter Wand



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Mercedes S-Klasse im Test: Das selbstfahrende Auto ist schon sehr nahe
Mercedes S-Klasse im Test
Das selbstfahrende Auto ist schon sehr nahe
  1. Autonomes Fahren Fiat Chrysler kooperiert mit BMW und Intel
  2. 3M Verkehrsschilder informieren autonom fahrende Autos
  3. Waymo Autonomes Auto zerstört sich beim Unfall mit Fußgängern

LG 34UC89G im Test: Wenn G-Sync und 166 Hertz nicht genug sind
LG 34UC89G im Test
Wenn G-Sync und 166 Hertz nicht genug sind
  1. LG 43UD79-B LG bringt Monitor mit 42,5-Zoll-Panel für vier Signalquellen
  2. Gaming-Monitor Viewsonic XG 2530 im Test 240 Hertz, an die man sich gewöhnen kann
  3. SW271 Benq bringt HDR-Display mit 10-Bit-Panel

Windows 10 S im Test: Das S steht für schlechtes Marketing
Windows 10 S im Test
Das S steht für schlechtes Marketing
  1. Microsoft Neugierige Nutzer können Windows 10 S ausprobieren
  2. Surface Diagnostic Toolkit Surface-Tool kommt in den Windows Store
  3. Malware Der unvollständige Ransomware-Schutz von Windows 10 S

  1. Re: "Terroranschlag"

    SelfEsteem | 20:25

  2. Re: Warum ich die Golem Werbung blocke ..

    Tuxgamer12 | 20:23

  3. Re: "Kriminelle Kampagnen werden immer raffinierter."

    crazypsycho | 20:23

  4. Re: Auswahl SOC *Kopfschüttel*

    david_rieger | 20:14

  5. Re: Warum muss heutzutage alles "gerettet" werden ?

    Lemo | 20:12


  1. 17:56

  2. 16:20

  3. 15:30

  4. 15:07

  5. 14:54

  6. 13:48

  7. 13:15

  8. 12:55


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel