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Great Firewall: Falun-Gong-Mitglieder verklagen Cisco

Mehrere Mitglieder von Falun Gong haben gegen den US-Netzwerkausrüster Cisco geklagt. Das Unternehmen habe nach beim Aufbau des chinesischen Überwachungs- und Zensursystems geholfen und sei damit an der Verfolgung der sektenähnlichen Gemeinschaft beteiligt.
/ Werner Pluta
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Falun-Gong-Mitglieder demonstrieren in Washington (Bild: Chris Kleponis/ AFP/ Getty Images)
Falun-Gong-Mitglieder demonstrieren in Washington Bild: Chris Kleponis/ AFP/ Getty Images

Mehrere Mitglieder der Falun-Gong-Bewegung haben in den USA gegen Cisco geklagt. Sie werfen dem Netzwerkausrüster vor, am Aufbau des chinesischen Systems zur Zensur und Überwachung des Internets beteiligt gewesen zu sein. Cisco weist die Beschuldigungen zurück.

Schadensersatz von Cisco

Das System, das auch als Great Firewall of China oder Goldener Schild bezeichnet wird, hätte es den Behörden ermöglicht, Falun-Gong-Mitglieder in China aufzuspüren. Diese seien daraufhin inhaftiert, gefoltert und getötet worden, so die Mitglieder der Organisation. Sie verlangen deshalb eine Bestrafung Ciscos sowie Schadensersatz(öffnet im neuen Fenster).

Das Unternehmen weist diese Anschuldigungen zurück. Cisco passe seine Produkte nicht auf Kundenwunsch so an, dass sie zur Unterdrückung oder Zensur genutzt werden könnten, heißt es in einer Stellungnahme. Das Unternehmen betreibe auch keine Netze in China oder in einem anderen Land.

Verfolgung in China

Falun Gong betrachtet sich selbst als Bewegung der körperlichen und geistigen Vervollkommnung. Tatsächlich weist die 1992 gegründete Organisation aber sektenartige Züge auf. In China ist Falun Gong seit 1999 verboten, die Mitglieder werden im Land verfolgt.

Die Klage wurde von der Organisation Human Rights Law Foundation (HRLF) eingerichtet. Diese wiederum steht offensichtlich der Falun Gong nahe: HRLF hat schon mehrfach im Namen von Falun Gong Klagen eingereicht. Diese hat die HRLF-Vorsitzende Terri Marsh auf einer ihrer zahlreichen Websites(öffnet im neuen Fenster) als "führende Anwältin der Falun Gong Praktizierenden" bezeichnet.

Anhörung vor US-Senatsausschuss

Tatsächlich sind die Vorwürfe, Cisco sei an der Einrichtung des Great Firewall beteiligt gewesen, nicht neu. 2008 fand eine Anhörung vor einem US-Senatsausschuss statt, bei dem Vertreter verschiedener US-Unternehmen Auskunft geben mussten über ihre Aktivitäten in China und anderen Ländern, in denen das Internet zensiert wird. Dabei wurde eine Power-Point-Präsentation von Cisco vorgeführt, aus der hervorgehen sollte, dass Cisco entgegen seinen Beteuerungen die chinesischen Behörden doch unterstützte.


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