US-Gesetz zum Urheberrechtsschutz
Eric Schmidt warnt vor chinesischen Verhältnissen
Googles Verwaltungsratschef Eric Schmidt hat vor einem US-Gesetzesentwurf zum Urheberrechtsschutz gewarnt, der es ermöglichen würde, bestimmte Websites zu sperren. Das führe zu chinesischen Verhältnissen, sagte er und kündigte vehementen Widerstand seines Unternehmens an.
Eric Schmidt, seit April Chef des Verwaltungsrates bei Google, hat vor einem Gesetz zum Schutz geistigen Eigentums gewarnt, das drei US-Senatoren durchsetzen wollen. Dieses Gesetz schränke die Meinungsfreiheit ein, sagte Schmidt auf einer Konferenz in London. Schmidt sagte dem Gesetz den Kampf an, berichtet die britische Tageszeitung Guardian.
DNS-Sperre
Der Preventing Real Online Threats to Economic Creativity and Theft of Intellectual Property Act (Protect IP Act), der in Zusammenhang mit dem Combating Online Infringement and Counterfeits Act (Coica) steht, sieht vor, dass das US-Justizministerium einen Gerichtsbeschluss gegen Websites erwirken kann, die das Urheberrecht verletzen. Das können beispielsweise Internettauschbörsen sein, über die Musik, Film oder Software verbreitet wird. Darunter fallen aber auch Angebote, über die Produktfälschungen vertrieben werden. Durch den Gerichtsbeschluss würden bestimmte Anbieter, darunter Suchmaschinenanbieter oder Werbefirmen, dazu verpflichtet, diese Angebote zu sperren.
Schmidt warnte davor, "leichtfertig einfache Lösungen für komplizierte Probleme" umzusetzen. Das könne in diesem Fall schwere Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit haben. Den DNS-Eintrag zu löschen, scheine als "eine reizvolle Lösung, die aber einen schlimmen Präzedenzfall darstellt, denn dann wird ein anderes Land sagen: 'Ich mag keine Redefreiheit, also kappe ich die ganzen DNS-Einträge' - dieses Land wäre wie China."
Widerstand mit allen Mitteln
Schmidt kündigte an, das Gesetz mit allen Mitteln zu bekämpfen. Google werde den Widerstand selbst dann nicht aufgeben, wenn es in beiden Kammern des Parlaments angenommen und vom Präsidenten unterzeichnet worden ist.
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Und sei es nur ein gaaaanz kleiner Teil der Bevölkerung, wie die Content-Industrie ;)
Aha... xD
Und so wird man langsam aber sicher zu Chinamerika, aber alle zollen Beifall und hecheln...