US-Gesetz zum Urheberrechtsschutz

Eric Schmidt warnt vor chinesischen Verhältnissen

Googles Verwaltungsratschef Eric Schmidt hat vor einem US-Gesetzesentwurf zum Urheberrechtsschutz gewarnt, der es ermöglichen würde, bestimmte Websites zu sperren. Das führe zu chinesischen Verhältnissen, sagte er und kündigte vehementen Widerstand seines Unternehmens an.

Artikel veröffentlicht am 19. Mai 2011, 11:24 Uhr, Werner Pluta

Warnung vor chinesischen Verhältnissen: Eric Schmidt (Bild: Odd Andersen/ AFP/ Getty Images)

Eric Schmidt, seit April Chef des Verwaltungsrates bei Google, hat vor einem Gesetz zum Schutz geistigen Eigentums gewarnt, das drei US-Senatoren durchsetzen wollen. Dieses Gesetz schränke die Meinungsfreiheit ein, sagte Schmidt auf einer Konferenz in London. Schmidt sagte dem Gesetz den Kampf an, berichtet die britische Tageszeitung Guardian.

DNS-Sperre

Der Preventing Real Online Threats to Economic Creativity and Theft of Intellectual Property Act (Protect IP Act), der in Zusammenhang mit dem Combating Online Infringement and Counterfeits Act (Coica) steht, sieht vor, dass das US-Justizministerium einen Gerichtsbeschluss gegen Websites erwirken kann, die das Urheberrecht verletzen. Das können beispielsweise Internettauschbörsen sein, über die Musik, Film oder Software verbreitet wird. Darunter fallen aber auch Angebote, über die Produktfälschungen vertrieben werden. Durch den Gerichtsbeschluss würden bestimmte Anbieter, darunter Suchmaschinenanbieter oder Werbefirmen, dazu verpflichtet, diese Angebote zu sperren.

Schmidt warnte davor, "leichtfertig einfache Lösungen für komplizierte Probleme" umzusetzen. Das könne in diesem Fall schwere Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit haben. Den DNS-Eintrag zu löschen, scheine als "eine reizvolle Lösung, die aber einen schlimmen Präzedenzfall darstellt, denn dann wird ein anderes Land sagen: 'Ich mag keine Redefreiheit, also kappe ich die ganzen DNS-Einträge' - dieses Land wäre wie China."

Widerstand mit allen Mitteln

Schmidt kündigte an, das Gesetz mit allen Mitteln zu bekämpfen. Google werde den Widerstand selbst dann nicht aufgeben, wenn es in beiden Kammern des Parlaments angenommen und vom Präsidenten unterzeichnet worden ist.