Abo
  • Services:

Netzpolitik allein reicht nicht

Zeit Online: Seit Chemnitz gab es eine programmatische Öffnung der Partei. Führen Sie diesen Kurs fort?

Stellenmarkt
  1. beauty alliance Deutschland GmbH & Co. KG, Bielefeld
  2. BWI GmbH, München

Nerz: Als Partei müssen wir mehr Themen bearbeiten als nur die Netzpolitik. Wenn wir sagen, wir sind für Datenschutz, müssen wir auch eine Stellungnahme zur Gesundheitskarte abliefern. Wenn ich sage, ich möchte gesellschaftliche Teilhabe sichern, muss ich auch sagen, wie ich das tue.

Zeit Online: Sind Sie für das bedingungslose Grundeinkommen?

Nerz: Ich fände es schön, wenn es funktionieren würde. Aber ich glaube nicht, dass es in einer globalisierten Volkswirtschaft umsetzbar ist.

Zeit Online: Es steht im Parteiprogramm der Piraten...

Nerz: Nein. Da steht das Recht auf Existenzsicherung und gesellschaftliche Teilhabe. Bedingungsloses Grundeinkommen ist nur eine Umsetzung dieser Forderung. Wir haben uns da innerparteilich nicht geeinigt.

Zeit Online: Wenn die Piratenpartei als Markenkern Netzpolitik macht, auf anderen Feldern aber Haltungen vertritt wie andere sozialliberale Parteien auch - wieso sollte man dann Piraten wählen?

Nerz: Ich würde uns nicht als Netzpartei bezeichnen, sondern als Bürgerrechtspartei. Netzpolitik ist eine der zentralen Bürgerrechtsfragen geworden. Wenn Sie Rechte im Internet einschränken, schränken Sie nicht nur Chats bei Facebook ein, sondern auch Verkehr zwischen Geschäftspartnern oder ob man Informationen über die arabischen Revolution bekommt.

Zeit Online: Gesamtgesellschaftlich war die Rolle des Internets bei der arabischen Revolution ein riesiges Thema. Im Parteiprogramm steht dazu aber sehr wenig, warum?

Nerz: Die arabische Revolution war auch für uns ein riesiges Thema. Während der Umstürze sind Piraten nach Ägypten gereist, um dort Modemverbindungen aufzubauen. Jetzt läuft gerade eine große Aktion der Pirate Parties International, um Verschlüsselungssoftware in arabische Länder zu schicken. Diese Themen laufen aber eher über die internationale Piratenpartei. Auch mit Blick auf Ägypten wehren wir uns gegen jede Kommunikationseinschränkung oder die Möglichkeit für eine Regierung, das Internet abzuschalten.

Zeit Online: Die Situation in Deutschland ist sehr anders.

Nerz: Jetzt ist die Situation anders. Aber die Geschichte lehrt, dass jede Maßnahme, die eingeführt wird, missbraucht wird. Es reicht, wenn einzelne Menschen Fehler machen.

Zeit Online: Wo sehen Sie die Piratenpartei bei der Bundestagswahl 2013?

Nerz: Wenn wir es schaffen, jetzt unsere Arbeitsweisen zu verbessern, können wir dann fünf Prozent schaffen. Wir haben jetzt 16 Landesverbände, die zum Teil parallel arbeiten. Vor kurzem haben wir festgestellt, dass fünf Verbände gleichzeitig daran arbeiten, Termine zu verwalten. Da ist die fünffache Arbeit gemacht worden, weil wir vorher nicht miteinander geredet haben. Wenn wir es schaffen, unsere Kommunikation zu verbessern, haben wir gute Chancen.

Zeit Online: Sollte das nicht eigentlich Ihre Stärke sein: sich zu vernetzen, transparent zu sein, zu kommunizieren?

Nerz: Das stimmt. Aber viele Köche verderben den Brei. Wenn jeder von etwas viel Ahnung hat, gibt's Missverständnisse, wie man's am besten macht.

[Das Interview führte Khue Pham für Zeit Online]

 Sebastian Nerz: Piratenpartei soll 2013 die 5-Prozent-Hürde nehmen
  1.  
  2. 1
  3. 2


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. John Wick, Sicario, Deepwater Horizon, Die große Asterix Edition, Die Tribute von Panem)
  2. (u. a. Game Night 5,98€, Maze Runner 6,98€, Coco 5,98€)

Jochen_0x90h 17. Mai 2011

also nicht rein kommerzielles kann ja auch ohne zwang entstehen, sogar in den usa, wo es...

nero negro 17. Mai 2011

Wenn der sowas gemacht hat, ist davon auszugehen, dass er psychisch nicht ganz normal...

nero negro 17. Mai 2011

JA, und sobald man kein Student mehr ist, hat man sofort in allen Dingen eine komplett...

taudorinon 16. Mai 2011

Zwischen sollten und müssen gibt es einen Unterschied. Evtl. weil die Leute nicht die...

samy 16. Mai 2011

Gegen die Pirateneinheitspartei für die Grauen Panther....


Folgen Sie uns
       


Toshiba Dynaedge ausprobiert

Das Dynaedge ist wie Google Glass eine Datenbrille. Allerdings soll sie sich an den industriellen Sektor richten. Die Brille paart Toshiba mit einem tragbaren PC - für Handwerker, die beide Hände und ein PDF-Dokument brauchen.

Toshiba Dynaedge ausprobiert Video aufrufen
Assassin's Creed Odyssey im Test: Spektakel mit Spartiaten
Assassin's Creed Odyssey im Test
Spektakel mit Spartiaten

Inselwelt statt Sandwüste, Athen statt Alexandria und dazu der Krieg zwischen Hellas und Sparta: Odyssey schickt uns erneut in einen antiken Konflikt - und in das bislang mit Abstand schönste und abwechslungsreichste Assassin's Creed.
Von Peter Steinlechner

  1. Assassin's Creed Odyssey setzt CPU mit AVX-Unterstützung voraus
  2. Project Stream Google testet mit kostenlosem Assassin's Creed Odyssey
  3. Assassin's Creed angespielt Odyssey und der spartanische Supertritt

Lichtverschmutzung: Was Philips Hue mit der Tierwelt im Garten macht
Lichtverschmutzung
Was Philips Hue mit der Tierwelt im Garten macht

LEDs für den Garten sind energiesparend und praktisch - für Menschen und manche Fledermäuse. Für viele Tiere haben sie jedoch fatale Auswirkungen. Aber mit einigen Änderungen lässt sich die Gartenbeleuchtung so gestalten, dass sich auch Tiere wohlfühlen.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Play und Signe Neue farbige Philips-Hue-Leuchten für indirektes Licht
  2. Smart Home Weitere Hue-Leuchten fürs Badezimmer vorgestellt
  3. Badezimmerspiegel Philips Hue kommt ins Bad

Xilinx-CEO Victor Peng im Interview: Wir sind überall
Xilinx-CEO Victor Peng im Interview
"Wir sind überall"

Programmierbare Schaltungen, kurz FPGAs, sind mehr als nur Werkzeuge, um Chips zu entwickeln: Im Interview spricht Xilinx-CEO Victor Peng über überholte Vorurteile, den Erfolg des Interposers, die 7-nm-Fertigung und darüber, dass nach dem Tape-out der Spaß erst beginnt.
Ein Interview von Marc Sauter

  1. Versal-FPGAs Xilinx macht Nvidia das AI-Geschäft streitig
  2. Project Everest Xilinx bringt ersten FPGA mit 7-nm-Technik

    •  /