Abo
  • Services:

Netzpolitik allein reicht nicht

Zeit Online: Seit Chemnitz gab es eine programmatische Öffnung der Partei. Führen Sie diesen Kurs fort?

Stellenmarkt
  1. SITEMA GmbH & Co. KG, Karlsruhe
  2. symmedia GmbH, Bielefeld

Nerz: Als Partei müssen wir mehr Themen bearbeiten als nur die Netzpolitik. Wenn wir sagen, wir sind für Datenschutz, müssen wir auch eine Stellungnahme zur Gesundheitskarte abliefern. Wenn ich sage, ich möchte gesellschaftliche Teilhabe sichern, muss ich auch sagen, wie ich das tue.

Zeit Online: Sind Sie für das bedingungslose Grundeinkommen?

Nerz: Ich fände es schön, wenn es funktionieren würde. Aber ich glaube nicht, dass es in einer globalisierten Volkswirtschaft umsetzbar ist.

Zeit Online: Es steht im Parteiprogramm der Piraten...

Nerz: Nein. Da steht das Recht auf Existenzsicherung und gesellschaftliche Teilhabe. Bedingungsloses Grundeinkommen ist nur eine Umsetzung dieser Forderung. Wir haben uns da innerparteilich nicht geeinigt.

Zeit Online: Wenn die Piratenpartei als Markenkern Netzpolitik macht, auf anderen Feldern aber Haltungen vertritt wie andere sozialliberale Parteien auch - wieso sollte man dann Piraten wählen?

Nerz: Ich würde uns nicht als Netzpartei bezeichnen, sondern als Bürgerrechtspartei. Netzpolitik ist eine der zentralen Bürgerrechtsfragen geworden. Wenn Sie Rechte im Internet einschränken, schränken Sie nicht nur Chats bei Facebook ein, sondern auch Verkehr zwischen Geschäftspartnern oder ob man Informationen über die arabischen Revolution bekommt.

Zeit Online: Gesamtgesellschaftlich war die Rolle des Internets bei der arabischen Revolution ein riesiges Thema. Im Parteiprogramm steht dazu aber sehr wenig, warum?

Nerz: Die arabische Revolution war auch für uns ein riesiges Thema. Während der Umstürze sind Piraten nach Ägypten gereist, um dort Modemverbindungen aufzubauen. Jetzt läuft gerade eine große Aktion der Pirate Parties International, um Verschlüsselungssoftware in arabische Länder zu schicken. Diese Themen laufen aber eher über die internationale Piratenpartei. Auch mit Blick auf Ägypten wehren wir uns gegen jede Kommunikationseinschränkung oder die Möglichkeit für eine Regierung, das Internet abzuschalten.

Zeit Online: Die Situation in Deutschland ist sehr anders.

Nerz: Jetzt ist die Situation anders. Aber die Geschichte lehrt, dass jede Maßnahme, die eingeführt wird, missbraucht wird. Es reicht, wenn einzelne Menschen Fehler machen.

Zeit Online: Wo sehen Sie die Piratenpartei bei der Bundestagswahl 2013?

Nerz: Wenn wir es schaffen, jetzt unsere Arbeitsweisen zu verbessern, können wir dann fünf Prozent schaffen. Wir haben jetzt 16 Landesverbände, die zum Teil parallel arbeiten. Vor kurzem haben wir festgestellt, dass fünf Verbände gleichzeitig daran arbeiten, Termine zu verwalten. Da ist die fünffache Arbeit gemacht worden, weil wir vorher nicht miteinander geredet haben. Wenn wir es schaffen, unsere Kommunikation zu verbessern, haben wir gute Chancen.

Zeit Online: Sollte das nicht eigentlich Ihre Stärke sein: sich zu vernetzen, transparent zu sein, zu kommunizieren?

Nerz: Das stimmt. Aber viele Köche verderben den Brei. Wenn jeder von etwas viel Ahnung hat, gibt's Missverständnisse, wie man's am besten macht.

[Das Interview führte Khue Pham für Zeit Online]

 Sebastian Nerz: Piratenpartei soll 2013 die 5-Prozent-Hürde nehmen
  1.  
  2. 1
  3. 2


Anzeige
Top-Angebote
  1. 554,00€ (Bestpreis!)
  2. 59,99€ - Release 19.10.
  3. für 1,98€ statt 4,99€ in HD ausleihen (30 Tage Zeit, um Stream zu starten)
  4. für 1,99€ statt 4,99€ in HD ausleihen (30 Tage Zeit, um Stream zu starten)

Jochen_0x90h 17. Mai 2011

also nicht rein kommerzielles kann ja auch ohne zwang entstehen, sogar in den usa, wo es...

nero negro 17. Mai 2011

Wenn der sowas gemacht hat, ist davon auszugehen, dass er psychisch nicht ganz normal...

nero negro 17. Mai 2011

JA, und sobald man kein Student mehr ist, hat man sofort in allen Dingen eine komplett...

taudorinon 16. Mai 2011

Zwischen sollten und müssen gibt es einen Unterschied. Evtl. weil die Leute nicht die...

samy 16. Mai 2011

Gegen die Pirateneinheitspartei für die Grauen Panther....


Folgen Sie uns
       


4K-Projektoren für unter 2000 Euro - Test

Lohnen sich 4K-Projektoren für unter 2.000 Euro?

4K-Projektoren für unter 2000 Euro - Test Video aufrufen
Nissan Leaf: Wer braucht schon ein Bremspedal?
Nissan Leaf
Wer braucht schon ein Bremspedal?

Wie fährt sich das meistverkaufte Elektroauto? Nissan hat vor wenigen Monaten eine überarbeitete Version des Leaf auf den Markt gebracht. Wir haben es gefahren und festgestellt, dass das Auto fast ohne Bremse auskommt.
Ein Erfahrungsbericht von Werner Pluta

  1. e-NV200 Nissan packt 40-kWh-Akku in Elektro-Van
  2. Reborn Light Nissan-Autoakkus speisen Straßenlaternen
  3. Elektroauto Nissan will den IMx in Serie bauen

Noctua NF-A12x25 im Test: Spaltlos lautlos
Noctua NF-A12x25 im Test
Spaltlos lautlos

Der NF-A12x25 ist ein 120-mm-Lüfter von Noctua, der zwischen Impeller und Rahmen gerade mal einen halben Millimeter Abstand hat. Er ist überraschend leise - und das, obwohl er gut kühlt.
Ein Test von Marc Sauter

  1. NF-A12x25 Noctua veröffentlicht fast spaltlosen 120-mm-Lüfter
  2. Lüfter Noctua kann auch in Schwarz
  3. NH-L9a-AM4 und NH-L12S Noctua bringt Mini-ITX-Kühler für Ryzen

Wonder Workshop Cue im Test: Der Spielzeugroboter kommt ins Flegelalter
Wonder Workshop Cue im Test
Der Spielzeugroboter kommt ins Flegelalter

Bislang herrschte vor allem ein Niedlichkeitswettbewerb zwischen populären Spiel- und Lernrobotern für Kinder, jetzt durchbricht ein Roboter für jüngere Teenager das Schema nicht nur optisch: Cue fällt auch durch ein eher loseres Mundwerk auf.
Ein Test von Alexander Merz


      •  /