Abo
  • Services:

BGH

eBay-Nutzer haften nicht für Accountmissbrauch

Wird das Nutzerkonto eines eBay-Users von Dritten missbraucht, haftet er nicht für die von diesen getätigten Geschäfte. Zu diesem Schluss ist der Bundesgerichtshof gekommen. Daran ändern auch anderslautende AGB von eBay nichts.

Artikel veröffentlicht am ,
Bundesgerichtshof in Karlsruhe
Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Bild: Bundesgerichtshof)

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat darüber entschieden, ob eBay-Nutzer bei unbefugter Nutzung ihres eBay-Mitgliedskontos haften. Ein Bieter hatte eine Frau verklagt, über deren Konto eine komplette Einrichtung für einen gastronomischen Betrieb angeboten worden war. Einen Tag nachdem die Auktion bei eBay eingestellt wurde, löschte die Frau das Angebot. Sie machte vor Gericht geltend, ihr Ehemann habe die Aktion ohne ihre Zustimmung eröffnet.

Stellenmarkt
  1. Bertrandt Ingenieurbüro GmbH, München
  2. Schwäbische Werkzeugmaschinen GmbH, Schramberg - Waldmössingen

Der bis dahin mit 1.000 Euro Höchstbietende forderte die Herausgabe der Gegenstände. Als die Frau sie nicht herausgab, forderte er Schadensersatz in Höhe von über 30.000 Euro. So viel soll die Gastronomieeinrichtung tatsächlich wert gewesen sein. Die Frau verweigerte die Zahlung mit der Begründung, das Angebot sei nicht in ihrem Sinne gewesen und sie sei zudem nicht haftbar für den Missbrauch ihres Kontos bei eBay.

Der Bundesgerichtshof wies die Revision des Klägers zurück (Urteil vom 11. Mai 2011 - VIII ZR 289/09) und schloss sich damit den Entscheidungen der unteren Instanzen an.

Zur Begründung führten die Richter an, "dass auch bei Internetgeschäften die Regeln des Stellvertretungsrechts anwendbar sind, wenn durch die Nutzung eines fremden Namens beim Geschäftspartner der Anschein erweckt wird, es solle mit dem Namensträger ein Geschäft abgeschlossen werden". Demnach haften eBay-Nutzer nur dann für Erklärungen, die von anderen unter dem Namen abgegeben worden sind, "wenn sie in Ausübung einer bestehenden Vertretungsmacht erfolgen oder vom Namensträger nachträglich genehmigt worden sind oder wenn die Grundsätze über die Duldungs- oder die Anscheinsvollmacht eingreifen".

Allein die unsorgfältige Verwahrung der Kontaktdaten eines eBay-Mitgliedskontos führen zu keiner Haftung für Geschäfte, die Dritte im eigenen Namen abschließen, auch wenn die AGB von eBay das Gegenteil aussagen. Dort heißt es in Paragraf 2 Ziffer 9: "Mitglieder haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Mitgliedskontos vorgenommen werden."

Laut Bundesgerichtshof gelten die AGB nur zwischen eBay und dem Inhaber des Mitgliedskontos und haben daher keine unmittelbare Geltung zwischen dem Anbieter und dem Bieter. Damit sei im vorliegenden Fall zwischen den Parteien kein Kaufvertrag über die Gastronomieeinrichtung zustande gekommen. [von Nico Ernst und Jens Ihlenfeld]



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)
  2. 5€ inkl. FSK-18-Versand
  3. 5€ inkl. FSK-18-Versand

Youssarian 11. Mai 2011

Magst Du den Zusammenhang erläutern? eBay könnte durchaus bei einem vom Inhaber eines...


Folgen Sie uns
       


Nike Adapt BB ausprobiert

Nikes neue Basketballschuhe Adapt BB schnüren sich automatisch zu, was in unserem Praxistest sehr gut funktioniert.

Nike Adapt BB ausprobiert Video aufrufen
Alienware m15 vs Asus ROG Zephyrus M: Gut gekühlt ist halb gewonnen
Alienware m15 vs Asus ROG Zephyrus M
Gut gekühlt ist halb gewonnen

Wer auf LAN-Partys geht, möchte nicht immer einen Tower schleppen. Ein Gaming-Notebook wie das Alienware m15 und das Asus ROG Zephyrus M tut es auch, oder? Golem.de hat beide ähnlich ausgestatteten Notebooks gegeneinander antreten lassen und festgestellt: Die Kühlung macht den Unterschied.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Alienware m17 Dell packt RTX-Grafikeinheit in sein 17-Zoll-Gaming-Notebook
  2. Interview Alienware "Keiner baut dir einen besseren Gaming-PC als du selbst!"
  3. Dell Alienware M15 wird schlanker und läuft 17 Stunden

Ottobock: Wie ein Exoskelett die Arbeit erleichtert
Ottobock
Wie ein Exoskelett die Arbeit erleichtert

Es verleiht zwar keine Superkräfte. Bei der Arbeit in unbequemer Haltung zum Beispiel mit dem Akkuschrauber unterstützt das Exoskelett Paexo von Ottobock aber gut, wie wir herausgefunden haben. Exoskelette mit aktiver Unterstützung sind in der Entwicklung.
Ein Erfahrungsbericht von Werner Pluta


    Android-Smartphone: 10 Jahre in die Vergangenheit in 5 Tagen
    Android-Smartphone
    10 Jahre in die Vergangenheit in 5 Tagen

    Android ist erst zehn Jahre alt, doch die ersten Geräte damit sind schon Technikgeschichte. Wir haben uns mit einem Nexus One in die Zeit zurückversetzt, als Mobiltelefone noch Handys hießen und Nachrichten noch Bällchen zum Leuchten brachten.
    Ein Erfahrungsbericht von Martin Wolf

    1. Android Q Google will den Zurück-Button abschaffen
    2. Sicherheitspatches Android lässt sich per PNG-Datei übernehmen
    3. Google Auf dem Weg zu reinen 64-Bit-Android-Apps

      •  /