Abo
  • Services:

State Internet Information Office

China gründet neue Behörde zur Internetregulierung

Eine neue Behörde soll in China das Internet regulieren und dazu einige Aufgaben schon vorhandener Behörden übernehmen. Unklar ist, ob es sich um eine weitere Regulierungsbehörde handelt oder ob sie die bisher vorhandenen überwacht.

Artikel veröffentlicht am ,
Chinesische Flagge
Chinesische Flagge (Bild: Wikipedia)

China hat eine neue Behörde zur Regulierung des Internets eingerichtet, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtet. Das State Internet Information Office ist direkt dem Staatsrat, dem obersten Regierungsorgan Chinas, unterstellt.

Drei Regierungsstellen

Stellenmarkt
  1. diva-e Digital Value Excellence GmbH, München
  2. Robert Bosch GmbH, Eisenach

Die neue Behörde wird mit Spitzenfunktionären aus drei verschiedenen Regierungsstellen besetzt, die bereits für das Internet zuständig sind. Dazu gehören eine Behörde des Staatsrats der Volksrepublik China, der für die Überwachung von Inhalten verantwortlich ist, das Ministerium für Industrie und Informationstechnik (MIIT), das die Technik und die Telekommunikation reguliert, sowie das Ministerium für öffentliche Sicherheit, das Innenministerium Chinas.

Unklar ist aber, ob das State Internet Information Office die Aufgaben dieser Stellen übernehmen und bündeln wird. Die Behörde wird Aufgaben aus deren Bereichen übernehmen, darunter beispielsweise nach illegalen Inhalten suchen und "Websites bestrafen, die gegen Gesetze und Regeln verstoßen", Genehmigungen für den Betrieb von Nachrichtenangeboten erteilen oder Onlinespiele beaufsichtigen. Sie wird aber auch die Telekommunikationsanbieter beaufsichtigen.

Lokale Zensoren leiten

Schließlich soll das State Internet Information Office die Arbeit der lokalen Zensurbehörden leiten. Diese arbeiten bisher weitgehend autark, so dass die Regelungen bezüglich der Inhalte uneinheitlich sind. In manchen Provinzen oder Städten sind die Behörden weniger streng als in anderen. Offensichtlich ist die Regierung in Peking jetzt um eine Vereinheitlichung bemüht.

In China kümmern sich über ein Dutzend Regierungsstellen aus den unterschiedlichsten Ressorts um das Internet. Aus der Ankündigung des Staatsrates gehe allerdings nicht hervor, ob die neue Behörde die Aufsicht über die anderen übernehmen werde oder ob sie mit ihnen gleichgestellt sei, sagte Billy Bishop, ein in Peking ansässiger Experte, der New York Times. Er glaubt, dass die bisher Zuständigen nur sehr ungern ihre Kompetenzen abgeben werden.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. bei Alternate.de

Charles Marlow 06. Mai 2011

Nicht solange wir mit denen so eifrig Handel treiben und ihrer Regierung die ganze...

chuck 05. Mai 2011

Ich bin auch dafür, dass die Regierung von den weissen Kitteln abgeholt und eingewiesen...


Folgen Sie uns
       


Razer-Nommo-Chroma-Boxen - Test

Haartrockner oder doch Lautsprecher? Wir testen Razers Nommo-Chroma-Boxen und tendieren zu Ersterem.

Razer-Nommo-Chroma-Boxen - Test Video aufrufen
God of War im Test: Der Super Nanny
God of War im Test
Der Super Nanny

Ein Kriegsgott als Erziehungsberechtigter: Das neue God of War macht nahezu alles anders als seine Vorgänger. Neben Action bietet das nur für die Playstation 4 erhältliche Spiel eine wunderbar erzählte Handlung um Kratos und seinen Sohn Atreus.
Von Peter Steinlechner

  1. God of War Papa Kratos kämpft ab April 2018

Oracle vs. Google: Dieses Urteil darf nicht bleiben
Oracle vs. Google
Dieses Urteil darf nicht bleiben

Im Fall Oracle gegen Google fällt ein eigentlich nicht zuständiges Gericht ein für die IT-Industrie eventuell katastrophales Urteil. Denn es kann zu Urhebertrollen, Innovationsblockaden und noch mehr Milliardenklagen führen. Einzige Auswege: der Supreme Court oder Open Source.
Eine Analyse von Sebastian Grüner

  1. Oracle gegen Google Java-Nutzung in Android kein Fair Use

Facebook-Anhörung: Zuckerbergs Illusion von der vollen Kontrolle
Facebook-Anhörung
Zuckerbergs Illusion von der vollen Kontrolle

In einer mehrstündigen Anhörung vor dem US-Senat hat Facebook-Chef Mark Zuckerberg sein Unternehmen verteidigt. Doch des Öfteren hinterließ er den Eindruck, als wisse er selbst nicht genau, was er in den vergangenen Jahren da geschaffen hat.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Facebook Verschärfte Regeln für Politwerbung und beliebte Seiten
  2. Facebook Messenger Zuckerbergs Nachrichten heimlich auf Nutzerkonten gelöscht
  3. Böswillige Akteure Die meisten der zwei Milliarden Facebook-Profile ausgelesen

    •  /