Abo
  • Services:

State Internet Information Office

China gründet neue Behörde zur Internetregulierung

Eine neue Behörde soll in China das Internet regulieren und dazu einige Aufgaben schon vorhandener Behörden übernehmen. Unklar ist, ob es sich um eine weitere Regulierungsbehörde handelt oder ob sie die bisher vorhandenen überwacht.

Artikel veröffentlicht am ,
Chinesische Flagge
Chinesische Flagge (Bild: Wikipedia)

China hat eine neue Behörde zur Regulierung des Internets eingerichtet, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtet. Das State Internet Information Office ist direkt dem Staatsrat, dem obersten Regierungsorgan Chinas, unterstellt.

Drei Regierungsstellen

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Stuttgart
  2. CSL Behring GmbH, Marburg, Hattersheim am Main

Die neue Behörde wird mit Spitzenfunktionären aus drei verschiedenen Regierungsstellen besetzt, die bereits für das Internet zuständig sind. Dazu gehören eine Behörde des Staatsrats der Volksrepublik China, der für die Überwachung von Inhalten verantwortlich ist, das Ministerium für Industrie und Informationstechnik (MIIT), das die Technik und die Telekommunikation reguliert, sowie das Ministerium für öffentliche Sicherheit, das Innenministerium Chinas.

Unklar ist aber, ob das State Internet Information Office die Aufgaben dieser Stellen übernehmen und bündeln wird. Die Behörde wird Aufgaben aus deren Bereichen übernehmen, darunter beispielsweise nach illegalen Inhalten suchen und "Websites bestrafen, die gegen Gesetze und Regeln verstoßen", Genehmigungen für den Betrieb von Nachrichtenangeboten erteilen oder Onlinespiele beaufsichtigen. Sie wird aber auch die Telekommunikationsanbieter beaufsichtigen.

Lokale Zensoren leiten

Schließlich soll das State Internet Information Office die Arbeit der lokalen Zensurbehörden leiten. Diese arbeiten bisher weitgehend autark, so dass die Regelungen bezüglich der Inhalte uneinheitlich sind. In manchen Provinzen oder Städten sind die Behörden weniger streng als in anderen. Offensichtlich ist die Regierung in Peking jetzt um eine Vereinheitlichung bemüht.

In China kümmern sich über ein Dutzend Regierungsstellen aus den unterschiedlichsten Ressorts um das Internet. Aus der Ankündigung des Staatsrates gehe allerdings nicht hervor, ob die neue Behörde die Aufsicht über die anderen übernehmen werde oder ob sie mit ihnen gleichgestellt sei, sagte Billy Bishop, ein in Peking ansässiger Experte, der New York Times. Er glaubt, dass die bisher Zuständigen nur sehr ungern ihre Kompetenzen abgeben werden.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)
  2. 5€ inkl. FSK-18-Versand
  3. (u. a. ES Blu-ray 10,83€, Die nackte Kanone Blu-ray-Box-Set 14,99€)

Charles Marlow 06. Mai 2011

Nicht solange wir mit denen so eifrig Handel treiben und ihrer Regierung die ganze...

chuck 05. Mai 2011

Ich bin auch dafür, dass die Regierung von den weissen Kitteln abgeholt und eingewiesen...


Folgen Sie uns
       


Razer Hypersense angesehen (CES 2019)

Razer hat Vibrationsmotoren in Maus, Handballenablage und Stuhl verbaut - und wir haben uns auf der CES 2019 durchrütteln lassen.

Razer Hypersense angesehen (CES 2019) Video aufrufen
Eden ISS: Raumfahrt-Salat für Antarktis-Bewohner
Eden ISS
Raumfahrt-Salat für Antarktis-Bewohner

Wer in der Antarktis überwintert, träumt irgendwann von frischem Grün. Bei der Station Neumayer III hat das DLR vor einem Jahr ein Gewächshaus in einem Container aufgestellt, in dem ein Forscher Salat und Gemüse angebaut hat. Das Projekt war ein Test für künftige Raumfahrtmissionen. Der verlief erfolgreich, aber nicht reibungslos.
Ein Interview von Werner Pluta

  1. Eden ISS DLR will Gewächshaus-Container am Südpol aus Bremen steuern
  2. Eu-Cropis DLR züchtet Tomaten im Weltall
  3. NGT Cargo Der Güterzug der Zukunft fährt 400 km/h

CES 2019: Die Messe der unnützen Gaming-Hardware
CES 2019
Die Messe der unnützen Gaming-Hardware

CES 2019 Wer wollte schon immer dauerhaft auf einem kleinen 17-Zoll-Bildschirm spielen oder ein mehrere Kilogramm schweres Tablet mit sich herumtragen? Niemand! Das ficht die Hersteller aber nicht an - im Gegenteil, sie denken sich immer mehr Obskuritäten aus.
Ein IMHO von Oliver Nickel

  1. Slighter im Hands on Wenn das Feuerzeug smarter als der Raucher ist
  2. Sonos Keine Parallelnutzung von Alexa und Google Assistant geplant
  3. Hypersense-Prototypen ausprobiert Razers Rumpel-Peripherie sorgt für Immersion

Datenleak: Die Fehler, die 0rbit überführten
Datenleak
Die Fehler, die 0rbit überführten

Er ließ sich bei einem Hack erwischen, vermischte seine Pseudonyme und redete zu viel - Johannes S. hinterließ viele Spuren. Trotzdem brauchte die Polizei offenbar einen Hinweisgeber, um ihn als mutmaßlichen Täter im Politiker-Hack zu überführen.

  1. Datenleak Bundestagsabgeordnete sind Zwei-Faktor-Muffel
  2. Datenleak Telekom und Politiker wollen härtere Strafen für Hacker
  3. Datenleak BSI soll Frühwarnsystem für Hackerangriffe aufbauen

    •  /