Abo
  • Services:

Indien

Neues Gesetz erleichtert Sperrung von Internetinhalten

In aller Stille hat Indiens Regierung ein neues Gesetz für die Internetkommunikation erlassen. Kritiker befürchten, dass unklare Formulierungen den Spielraum der Regierung für die Sperrung missliebiger Inhalte vergrößern und die Meinungsfreiheit einschränken.

Artikel veröffentlicht am ,
Indien: Neues Gesetz erleichtert Sperrung von Internetinhalten

Die indische Regierung hat kürzlich ein neues Gesetz für das Internet erlassen. Nach dem Information Technology Act können Beamte oder Privatpersonen verlangen, dass bestimmte Inhalte von Webseiten entfernt werden, wie die New York Times berichtet.

Kriterienkatalog

Stellenmarkt
  1. Eurowings Aviation GmbH, Köln
  2. mobilcom-debitel GmbH, Büdelsdorf

Die Regierung gibt einen langen Katalog von Kriterien für Inhalte vor, deren Entfernung verlangt werden kann. Darunter fallen strafrechtlich relevante oder jugendgefährdende Inhalte. Der Katalog enthält aber auch dehnbare Begriffe wie "herabsetzend", "blasphemisch" oder "belästigend". Auf der Liste stehen zudem Inhalte, die "die Einheit, Integrität, Verteidigung, Sicherheit oder Souveränität Indiens, die freundschaftlichen Beziehungen zu anderen Staaten oder die öffentliche Ordnung bedrohen".

Sollten dennoch solche Inhalte auf einer Website erscheinen, muss der Betreiber, darunter Unternehmen wie Google oder Facebook, innerhalb von 36 Stunden nach Erhalt einer Beschwerde den Zugang zu diesen Inhalten sperren. Außerdem muss er "solche Inhalte und dazugehörige Daten" 90 Tage lang für mögliche behördliche Ermittlungen aufbewahren.

Protest regt sich

Das Ministerium für Kommunikation und Informationstechnologie hat die Regeln kürzlich in aller Stille eingeführt. Inzwischen regt sich jedoch Protest gegen den Information Technology Act: Das Regelwerk erweitere den Handlungsspielraum der Regierung der Kontrolle des Internets, sagte Pranesh Prakash von der Bürgerrechtsorganisation Centre of Internet and Society der Tageszeitung Times of India. Die neuen Regeln untergrüben das verfassungsmäßig garantierte Recht auf freie Meinungsäußerung. Eine andere Bürgerrechtsgruppe, die People's Union for Civil Liberties, erwägt eine Klage gegen den Information Technology Act.

Paradoxerweise halten Vertreter der Anbieter die neuen Regeln für einen Fortschritt: Bis dato hafteten die Anbieter für die Inhalte der Nutzer auf ihren Seiten. So war vor einigen Jahren der Chef von eBay in Indien verhaftet worden, weil ein Nutzer versucht hatte, eine CD mit pornografischen Inhalten über das Angebot zu versteigern. In dieser Hinsicht stelle der Information Technology Act eine Verbesserung dar, erklärte Subho Ray, Vorsitzender des Branchenverbandes Internet and Mobile Association of India. Allerdings habe der Verband noch keine Stellung zu dem Gesetz bezogen.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 1.299,00€
  2. täglich neue Deals bei Alternate.de

Charles Marlow 30. Apr 2011

Hat offenbar ein Problem mit den Prinzipien der Demokratie.


Folgen Sie uns
       


Radeon RX 590 - Test

Wir schauen uns AMDs Radeon RX 590 anhand der Nitro+ Special Edition von Sapphire genauer an: Die Grafikkarte nutzt den Polaris 30 genannten Chip, welcher im 12 nm statt im 14 nm Verfahren hergestellt wird.

Radeon RX 590 - Test Video aufrufen
IT: Frauen, die programmieren und Bier trinken
IT
Frauen, die programmieren und Bier trinken

Fest angestellte Informatiker sind oft froh, nach Feierabend nicht schon wieder in ein Get-together zu müssen. Doch was ist, wenn man kein Team hat und sich selbst Programmieren beibringt? Women Who Code veranstaltet Programmierabende für Frauen, denen es so geht. Golem.de war dort.
Von Maja Hoock

  1. Software-Entwickler CDU will Online-Weiterbildung à la Netflix
  2. Job-Porträt Cyber-Detektiv "Ich musste als Ermittler über 1.000 Onanie-Videos schauen"
  3. Bundesagentur für Arbeit Ausbildungsplätze in der Informatik sind knapp

Requiem zur Cebit: Es war einmal die beste Messe
Requiem zur Cebit
Es war einmal die beste Messe

Nach 33 Jahren ist Schluss mit der Cebit und das ist mehr als schade. Wir waren dabei, als sie noch nicht nur die größte, sondern auch die beste Messe der Welt war - und haben dann erlebt, wie Trends verschlafen wurden. Ein Nachruf.
Von Nico Ernst

  1. IT-Messe Die Cebit wird eingestellt

Landwirtschafts-Simulator auf dem C64: Auf zum Pixelernten!
Landwirtschafts-Simulator auf dem C64
Auf zum Pixelernten!

In der Collector's Edition des Landwirtschafts-Simulators 19 ist das Spiel gleich zwei Mal enthalten - einmal für den PC und einmal für den C64. Wir haben die Version für Commodores Heimcomputer auf unserem Redaktions-C64 gespielt, stilecht von der Cartridge geladen.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Giants Software Ländliche Mods auf Playstation und Xbox

    •  /