Freedom House

Zensur und staatliche Eingriffe im Internet nehmen zu

In immer mehr Ländern der Welt werden Inhalte im Internet zensiert, Blogger verhaftet oder staatliche Attacken gegen unliebsame Webseiten ausgeführt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der teilstaatlichen US-Organisation Freedom House.

Artikel veröffentlicht am 18. April 2011, 12:11 Uhr, Nico Ernst

In ihrem Bericht Freedom on the Net 2011 kommt die US-Organisation Freedom House zu dem Ergebnis, dass staatliche Eingriffe nicht nur in totalitären Staaten zunehmen. Auf den letzten Plätzen des Index, der Punkte für Zensur, Zugangsmöglichkeiten und Anwenderrechte vergibt, stehen zwar weiterhin in dieser Reihenfolge China, Kuba, Myanmar und der Iran.

Aber auch in Staaten, die ihre Wahlen demokratisch nennen, gibt es der Organisation zufolge schwere Verletzungen der Informationsfreiheit im Internet. Als ein Beispiel nennt Freedom House Weißrussland, wo es im Umfeld der Wahlen im Dezember 2010 zu DoS-Attacken auf Oppositionswebseiten gekommen sein soll.

Die Anwendungen von DoS-Angriffen durch staatliche Organisationen sieht Freedom House als einen besorgniserregenden Trend. Vor allem aus China soll es viele dieser Angriffe geben, unter anderem auf internationale Menschenrechtsorganisationen. Die Attacken ließen sich zwar nicht immer direkt dem chinesischen Regime zuordnen, ihre Schwere lasse Freedom House aber vermuten, dass die Angriffe zumindest geduldet oder unterstützt würden.

Auch die völlige Abschaltung des Internets in Ägypten und die Erschwernisse in Tunesien prangert die Studie an. Möglich sind solche Eingriffe vor allem in Ländern, wo die Telekommunikationsinfrastruktur ganz oder teilweise in den Händen des Staates liegt. Laut der Untersuchung ist das unter anderem in Weißrussland, Kuba, China, vielen arabischen Staaten, aber auch Venezuela und der Türkei der Fall.

Untersucht wurden 37 Länder. In 23 dieser Länder wurden nicht nur Dienste wie Twitter oder Youtube blockiert, auch Blogger und andere Publizierende wurden für Inhalte verhaftet, die sie ins Netz gestellt hatten. Der ersten umfassenden Studie zur Freiheit im Netz war ein Pilotversuch mit 15 Staaten im Jahr 2009 vorausgegangen. In neun dieser Staaten konnte Freedom House in den vergangenen zwei Jahren stärkere Einschränkungen feststellen.

Nach Meinung der Organisation, die teilweise von der US-Regierung und Stiftungen, aber auch dem Democracy Fund der Vereinten Nationen finanziert wird, haben die Bürger in Estland, den USA und Deutschland den am wenigsten behinderten Zugang zum Internet und müssen sich dort auch am wenigsten vor Konsequenzen eigener Inhalte fürchten. Die 400 Seiten umfassende Studie ist vollständig online einsehbar.