Grünen

Kleine Anfrage zur Förderung freier Software

Die Grünen wollen klären, wie die Bundesregierung zur Förderung freier Software steht und haben dazu eine Kleine Anfrage im Bundestag eingereicht. Hintergrund der Anfrage ist die bekanntgewordene Umstellung von Linux auf Windows 7 im Auswärtigen Amt.

In seiner Kleinen Anfrage an die Bundesregierung zeigt der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz sein Unverständnis, warum die Förderung von freier Software im Auswärtigen Amt und anderen Ressorts nicht begünstigt worden ist. Als Beispiel nennt von Notz den Einsatz veralteter Anwendungen, etwa Thunderbird, die den Austausch von Daten erschwert hätten. Die Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes hatten ihren Wunsch zur Umstellung auf Windows als Standardsystem unter anderem damit begründet, dass die Weitergabe von Daten an andere Ressorts mit der freien Software schwierig sei.

"Die Haltung der Bundesregierung bezüglich der Unterstützung freier und quelloffener Software ist leider weiterhin unklar. Obwohl mittlerweile ein Open-Source-Kompetenzzentrum des Bundesverwaltungsamtes zur Einführung von quelloffener Software in den Verwaltungen eingerichtet wurde und trotz der Empfehlung des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zum vermehrten Einsatz freier Software ist eine einheitliche und nachhaltige Strategie noch immer nicht erkennbar", schreibt von Notz in seinem Blog.

Das BSI hatte betont, dass der Einsatz von Software-Monokulturen zu vermeiden ist, denn sie seien "leichter angreifbar und daher sicherheitstechnisch bedenklich."

Von Notz argumentiert weiter: "Angesichts der beinahe zeitgleichen Einrichtung eines Cyber-Abwehrzentrums und der Tatsache, dass nach Aussagen von Vertretern der Bundesregierung die Angriffe auf das deutsche Regierungsnetz in jüngster Vergangenheit stark zugenommen haben, ist die Abkehr von freier Software im Endanwenderbereich aus unserer Sicht nicht nachvollziehbar."

Von Notz führt auch die gegenwärtig erfolgreiche Umstellung auf Linux in der Stadtverwaltung München an, bei der inzwischen die Hälfte der geplanten 12.000 Rechner mit Linux bestückt sind. Das Limux-Projekt wurde 2003 gestartet und kommt nach zwischenzeitlichen Schwierigkeiten offenbar wieder voran. Allein in den letzten drei Monaten sollen 1.000 Rechner umgestellt worden sein.