Bürgerbeteiligung und Transparenz

Blieben ihre Themen. Vor allem Bürgerbeteiligung und Transparenz seien es, mit denen die Partei in Baden-Württemberg habe punkten können, sagt Martens. Eine Transparenz, die auch innerhalb der eigenen Organisation vorgelebt werde, bis zur zweiten Nachkommastelle auf den parteieigenen Kontoauszügen. Außer um Netzpolitik sei es an den Wahlkampfständen vor allem um freie Bildung von der Kita bis zur Uni gegangen, um eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten und um den generellen Kampf um Bürgerrechte.

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"Wir haben aber auch gerade auf Landesebene auch noch Leerstellen", gibt Martens zu. Insbesondere bei der Wirtschafts- und der Familienpolitik fehle es noch an echter Expertise.

Und dann erzählt er von jemandem, der in einem Onlineforum der Piraten eine komplizierte wirtschaftspolitische Frage gestellt habe. "Wir gaben eine Antwort nach bestem Wissen und Gewissen", sagt Martens. Die Antwort des Nutzers darauf war eindeutig. "Ihr habt ja überhaupt keinen Schimmer von dem Thema!" Damit hätte das Ganze erledigt sein können. Ein paar Tage später jedoch sei von diesem Frager ein Mitgliedsantrag eingegangen. Der Wirtschaftskenner hatte sich entschieden, dann eben selbst Expertise in die Partei zu tragen. Darüber habe man sich ziemlich gefreut, sagt Martens. Die Piraten verstehen sich schließlich als Mitmach-Partei.

Das eigentliche Problem aber bleibt die Wahrnehmung, beziehungsweise deren Fehlen. Während des Wahlkampfes habe etwa das Kultusministerium dafür gesorgt, dass Piraten nicht auf Podiumsdiskussionen an Schulen eingeladen wurden. Offizielle Begründung: Zu unwichtig, dann müsse man alle kleinen Parteien einladen. Und wolle man etwa auch die NPD auf dem Podium haben? Nein, das wollte niemand.

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Die Linke hat trotzdem erfolgreich dagegen geklagt. Bei ihr reichte für einen Platz auf den Podien wieder die Begründung, sie sei im Bundestag vertreten.

Dabei hätten die Piraten gerade bei den jüngeren Wählern besonders gute Chancen auf neue Wählerstimmen, bedauert Martens. Aufgeben will er deswegen aber bestimmt nicht. Es sei nur eine Frage der Zeit, "bis wir es hereinschaffen", sagt er. [von Tina Klopp / Zeit Online]

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 Piratenpartei: Unbemerkter Achtungserfolg
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redwolf 05. Apr 2011

... gut reden wir halt nicht drüber.

Tyler Durden 31. Mär 2011

Und? Was ändert das woran? Werden meine Aussagen dadurch wahrer/undwahrer/besser...

Sentis 31. Mär 2011

Einen eigenen Balken? Bei dem Wahlprogramm? Momentan ist die PP nicht mal...

Ekelpack 31. Mär 2011

Immer gleich mit Max Liebermann zu kommen, ist wesentlich armseliger. Der gute Mann hat...



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