Abo
  • Services:

Landgericht Berlin

Facebooks Like-Button verstößt nicht gegen Wettbewerbsrecht

Das Landgericht Berlin hat einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen einen Onlinehändler abgelehnt, der auf seiner Seite den Button "Gefällt mir" von Facebook eingebunden hat. Die Frage, ob die Verwendung des Buttons gegen Datenschutzregeln verstößt, ließ das Gericht offen.

Artikel veröffentlicht am ,

In einer von der Anwaltskanzlei Wilder Beuger Solmecke veröffentlichten Entscheidung lehnt das Landgericht Berlin den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen einen Onlinehändler wegen Verwendung des Like-Buttons von Facebook ab.

Stellenmarkt
  1. OC Oerlikon, München, Remscheid
  2. SBK - Siemens-Betriebskrankenkasse, München

Dem ging die Abmahnung eines anderen Shopbetreibers voraus. Dieser sieht in der Verwendung des Like-Buttons ohne entsprechende Datenschutzhinweise einen Wettbewerbsverstoß, da bei Einbindung des Buttons personenbezogene Daten weitergegeben werden, ohne dass der Kunde dies merkt. Dies verstoße gegen Paragraf 13 TMG.

Die Kernfrage, ob die Einbindung des Like-Buttons ohne entsprechende Datenschutzhinweise gegen Paragraf 13 TMG verstößt, ließ das Gericht offen. Dass keine einstweilige Anordnung erlassen wurde, begründete das Gericht lediglich damit, dass ein Verstoß gegen Paragraf 13 TMG keinen Wettbewerbsverstoß darstelle. Die Vorschrift diene "anders als Verbraucherschutzvorschriften zum Internethandel dem Persönlichkeitsschutz der Betroffenen und nicht dazu, für ein lauteres Verhalten am Markt zu sorgen".



Anzeige
Top-Angebote
  1. 62,90€
  2. 399,99€
  3. 34,99€
  4. (u. a. Bluetooth Lautsprecher 34,99€)

SoniX 23. Mär 2011

Hmm.... da hast du Recht. Dem ist tatsächlich so. Habe ich nicht bedacht. Ich muss mich...


Folgen Sie uns
       


The Division 2 - Test

The Division 2 ist ein spektakuläres Spiel - und um einiges besser als der Vorgänger.

The Division 2 - Test Video aufrufen
Trüberbrook im Test: Provinzielles Abenteuer
Trüberbrook im Test
Provinzielles Abenteuer

Neuartiges Produktionsverfahren, prominente Sprecher: Das bereits vor seiner Veröffentlichung für den Deutschen Computerspielpreis nominierte Adventure Trüberbrook bietet trotz solcher Auffälligkeiten nur ein allzu braves Abenteuer in der deutschen Provinz der 60er Jahre.
Von Peter Steinlechner

  1. Quellcode Al Lowe verkauft Disketten mit Larry 1 auf Ebay
  2. Wet Dreams Don't Dry im Test Leisure Suit Larry im Land der Hipster
  3. Life is Strange 2 im Test Interaktiver Road-Movie-Mystery-Thriller

Operation 13: Anonymous wird wieder aktiv
Operation 13
Anonymous wird wieder aktiv

Mehrere Jahre wirkte es, als sei das dezentrale Kollektiv Anonymous in Deutschland eingeschlafen. Doch es bewegt sich etwas, die Aktivisten machen gegen Artikel 13 mobil - auf der Straße wie im Internet.
Von Anna Biselli


    XPS 13 (9380) im Test: Dell macht's ohne Frosch und Spiegel
    XPS 13 (9380) im Test
    Dell macht's ohne Frosch und Spiegel

    Und wir dachten, die Kamera wandert nach oben und das war es - aber nein: Dell hat uns überrascht und das XPS 13 (9380) dort verbessert, wo wir es nicht erwartet hätten, wohl aber erhofft haben.
    Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

    1. Mit Ubuntu Dell XPS 13 mit Whiskey Lake als Developer Edition verfügbar
    2. XPS 13 (9380) Dell verabschiedet sich von Froschkamera

      •  /