Abo
  • IT-Karriere:

Landgericht Berlin

Facebooks Like-Button verstößt nicht gegen Wettbewerbsrecht

Das Landgericht Berlin hat einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen einen Onlinehändler abgelehnt, der auf seiner Seite den Button "Gefällt mir" von Facebook eingebunden hat. Die Frage, ob die Verwendung des Buttons gegen Datenschutzregeln verstößt, ließ das Gericht offen.

Artikel veröffentlicht am ,

In einer von der Anwaltskanzlei Wilder Beuger Solmecke veröffentlichten Entscheidung lehnt das Landgericht Berlin den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen einen Onlinehändler wegen Verwendung des Like-Buttons von Facebook ab.

Stellenmarkt
  1. ORBIT Gesellschaft für Applikations- und Informationssysteme mbH, Bonn
  2. Haufe Group, Sankt Gallen (Schweiz) / Deutschland (Home-Office)

Dem ging die Abmahnung eines anderen Shopbetreibers voraus. Dieser sieht in der Verwendung des Like-Buttons ohne entsprechende Datenschutzhinweise einen Wettbewerbsverstoß, da bei Einbindung des Buttons personenbezogene Daten weitergegeben werden, ohne dass der Kunde dies merkt. Dies verstoße gegen Paragraf 13 TMG.

Die Kernfrage, ob die Einbindung des Like-Buttons ohne entsprechende Datenschutzhinweise gegen Paragraf 13 TMG verstößt, ließ das Gericht offen. Dass keine einstweilige Anordnung erlassen wurde, begründete das Gericht lediglich damit, dass ein Verstoß gegen Paragraf 13 TMG keinen Wettbewerbsverstoß darstelle. Die Vorschrift diene "anders als Verbraucherschutzvorschriften zum Internethandel dem Persönlichkeitsschutz der Betroffenen und nicht dazu, für ein lauteres Verhalten am Markt zu sorgen".



Anzeige
Top-Angebote
  1. 69,90€ + Versand (Vergleichspreis 85,04€ + Versand)
  2. (u. a. Philips 55PUS8303 Ambilight-TV für 699€ statt 860€ im Vergleich und weitere TV-Angebote)
  3. (aktuell u. a. Intel Core i5-9600K boxed für 229€ + Versand statt 247,90€ + Versand im...

SoniX 23. Mär 2011

Hmm.... da hast du Recht. Dem ist tatsächlich so. Habe ich nicht bedacht. Ich muss mich...


Folgen Sie uns
       


iPad Mini (2019) - Fazit

Nach vier Jahren hat Apple ein neues iPad Mini vorgestellt. Das neue Modell hat wieder einen 7,9 Zoll großen Bildschirm und unterstützt dieses Mal auch den Apple Pencil.

iPad Mini (2019) - Fazit Video aufrufen
Sicherheitslücken: Zombieload in Intel-Prozessoren
Sicherheitslücken
Zombieload in Intel-Prozessoren

Forscher haben weitere Seitenkanalangriffe auf Intel-Prozessoren entdeckt, die sie Microarchitectural Data Sampling alias Zombieload nennen. Der Hersteller wusste davon und reagiert mit CPU-Revisionen. Apple rät dazu, Hyperthreading abzuschalten - was 40 Prozent Performance kosten kann.
Ein Bericht von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Open-Source Technology Summit Intel will moderne Firmware und Rust-VMM für Server
  2. Ice Lake plus Xe-GPGPU Intel erläutert 10-nm- und 7-nm-Zukunft
  3. GPU-Architektur Intels Xe beschleunigt Raytracing in Hardware

Oneplus 7 Pro im Hands on: Neue Konkurrenz für die Smartphone-Oberklasse
Oneplus 7 Pro im Hands on
Neue Konkurrenz für die Smartphone-Oberklasse

Parallel zum Oneplus 7 hat das chinesische Unternehmen Oneplus auch das besser ausgestattete Oneplus 7 Pro vorgestellt. Das Smartphone ist mit seiner Kamera mit drei Objektiven für alle Fotosituationen gewappnet und hat eine ausfahrbare Frontkamera - das hat aber seinen Preis.
Ein Hands on von Ingo Pakalski

  1. Smartphone Oneplus 7 Pro hat kein echtes Dreifach-Tele
  2. Oneplus Upgrade auf Android 9 für Oneplus 3 und 3T wird verteilt
  3. Smartphones Android-Q-Beta für Oneplus-7-Modelle veröffentlicht

Motorola One Vision im Hands on: Smartphone mit 48-Megapixel-Kamera für 300 Euro
Motorola One Vision im Hands on
Smartphone mit 48-Megapixel-Kamera für 300 Euro

Motorola bringt ein weiteres Android-One-Smartphone auf den Markt. Die Neuvorstellung verwendet viel Samsung-Technik und hat ein sehr schmales Display. Die technischen Daten sind für diese Preisklasse vielversprechend.
Ein Hands on von Ingo Pakalski

  1. Moto G7 Power Lenovos neues Motorola-Smartphone hat einen großen Akku
  2. Smartphones Lenovo leakt neue Moto-G7-Serie

    •  /