• IT-Karriere:
  • Services:

Landgericht Berlin

Facebooks Like-Button verstößt nicht gegen Wettbewerbsrecht

Das Landgericht Berlin hat einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen einen Onlinehändler abgelehnt, der auf seiner Seite den Button "Gefällt mir" von Facebook eingebunden hat. Die Frage, ob die Verwendung des Buttons gegen Datenschutzregeln verstößt, ließ das Gericht offen.

Artikel veröffentlicht am ,

In einer von der Anwaltskanzlei Wilder Beuger Solmecke veröffentlichten Entscheidung lehnt das Landgericht Berlin den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen einen Onlinehändler wegen Verwendung des Like-Buttons von Facebook ab.

Stellenmarkt
  1. ING Deutschland, Nürnberg
  2. OBG Gruppe GmbH, Ottweiler

Dem ging die Abmahnung eines anderen Shopbetreibers voraus. Dieser sieht in der Verwendung des Like-Buttons ohne entsprechende Datenschutzhinweise einen Wettbewerbsverstoß, da bei Einbindung des Buttons personenbezogene Daten weitergegeben werden, ohne dass der Kunde dies merkt. Dies verstoße gegen Paragraf 13 TMG.

Die Kernfrage, ob die Einbindung des Like-Buttons ohne entsprechende Datenschutzhinweise gegen Paragraf 13 TMG verstößt, ließ das Gericht offen. Dass keine einstweilige Anordnung erlassen wurde, begründete das Gericht lediglich damit, dass ein Verstoß gegen Paragraf 13 TMG keinen Wettbewerbsverstoß darstelle. Die Vorschrift diene "anders als Verbraucherschutzvorschriften zum Internethandel dem Persönlichkeitsschutz der Betroffenen und nicht dazu, für ein lauteres Verhalten am Markt zu sorgen".

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. 169,99€ (Bestpreis!)
  2. 77,01€ (Bestpreis!)
  3. (u. a. Chieftec PPS-750FC 750 W Netzteil für 80,99€, Sharkoon VG4-W Tower in verschiedenen...
  4. (u. a. F1 2020 für 23,99€, Planet Zoo für 21,99€, Fortnite - Legendary Rogue Spider Knight...

SoniX 23. Mär 2011

Hmm.... da hast du Recht. Dem ist tatsächlich so. Habe ich nicht bedacht. Ich muss mich...


Folgen Sie uns
       


Gerichtsurteile: Wann fristlose Kündigungen für IT-Mitarbeiter rechtens sind
Gerichtsurteile
Wann fristlose Kündigungen für IT-Mitarbeiter rechtens sind

Wenn Beschäftigte bei der Internetnutzung nicht aufpassen oder ihre Befugnisse überschreiten, droht unter Umständen die Kündigung. Das gilt auch und vor allem für IT-Fachleute.
Von Harald Büring

  1. Jobs Unternehmen können offene IT-Stellen immer schwerer besetzen
  2. München Google stellt Standort für 1.500 weitere Beschäftigte vor
  3. Erreichbarkeit im Job Server fallen auch im Urlaub aus

Facebook, Twitter und Youtube: Propaganda, Hetze und Manipulation
Facebook, Twitter und Youtube
Propaganda, Hetze und Manipulation

Immer stärker wird im US-Wahlkampf mit Falschnachrichten, Social Bots und politischen Influencern auf Facebook, Twitter oder Youtube um Wähler gebuhlt.
Eine Analyse von Sabrina Keßler

  1. Rechtsextremismus Wie QAnon zum größten Verschwörungsmythos wurde

Geforce RTX 3090 im Test: Titan-Power mit Geforce-Anstrich
Geforce RTX 3090 im Test
Titan-Power mit Geforce-Anstrich

Doppelt so teuer und doch günstiger: Wir haben die Geforce RTX 3090 mit 24 GByte Speicher in 8K-Spielen und Profi-Apps vermessen.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Geforce RTX 3090/3080 Anti-Absturz-Treiber senkt Spannungs/Takt-Kurve
  2. Nvidia Ampere Roadmap zeigt Geforce RTX 3080 mit 20 GByte
  3. Nvidia zur Geforce RTX 3080 "Unser bester und frustrierendster Launch"

    •  /