Abo
  • Services:

Fernsehen

Ist Bundestags-TV ein Piratensender?

Dem Bundestagsfernsehen fehlt die Rechtsgrundlage. Diese Auffassung vertritt die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten.

Artikel veröffentlicht am ,

Seit über 20 Jahren gibt es das Bundestagsfernsehen, amtlich "Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages" genannt. Ursprünglich nur intern verbreitet, lässt sich das parlamentarische Programm mittlerweile auch problemlos via Astra-Satellit oder Internet empfangen. Berliner finden den Sender sogar schon seit 1999 im Kabelnetz. Aus Sicht des Bundestagspräsidenten handelt es sich dabei lediglich um parlamentarische Öffentlichkeitsarbeit.

Stellenmarkt
  1. XENON Automatisierungstechnik GmbH, Dresden
  2. Groz-Beckert KG, Albstadt

Das aber sieht die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) ganz anders. Nach Einschätzung ihrer Juristen stellt das Bundestagsfernsehen ein zulassungspflichtiges Rundfunkangebot dar. Eine Zulassung könne das Programm des Bundestages nach geltender Rechtslage allerdings nicht erhalten, da "der Programmanbieter in diesem Fall ein Verfassungsorgan ist" und als juristische Person des öffentlichen Rechts "grundsätzlich keine Rundfunkzulassung" bekommen kann.

Redaktionelles Angebot

Ausgelöst wurde die aktuelle Debatte laut ZAK durch zwei neue Entwicklungen. Zum einen sende der Bundestag sein Programm seit Januar 2011 unverschlüsselt. Zum anderen werde das Angebot "inzwischen deutlich stärker redaktionell gestaltet". Daraus ergab sich Klärungsbedarf für die Frage, ob es sich beim Bundestags-TV um ein lizenzpflichtiges Rundfunkprogramm handelt.

Der ZAK-Vorsitzende Thomas Fuchs bewertet die Situation so: "Der Bundestag handelt in einem rechtsfreien Raum. Selbstverständlich muss auch der Bundestag wie alle anderen Institutionen die Möglichkeit haben, über seine Arbeit auf zeitgemäße Art und Weise zu informieren. Derzeit gibt es aber keine Rechtsgrundlage für ein so gestaltetes Parlamentsfernsehen."

Interviews, Streitgespräche und Diskussionen

In der Tat geht das Angebot der Website des Bundestagsfernsehens erkennbar über bloße Öffentlichkeitsarbeit hinaus. So finden sich dort neben Aufzeichnungen der Plenarsitzungen unter anderem auch "im Fernsehstudio des Deutschen Bundestages produzierte Programme" und "Interviews, Streitgespräche und Diskussionen zu aktuellen Themen und mit spannenden Persönlichkeiten".

Traditionell werden Sender ohne Sendegenehmigung als Piratensender oder auch Schwarzsender bezeichnet. Sollte die Rechtsauffassung der ZAK zutreffend sein, müsste sich wohl auch das Bundestagsfernsehen als Piratensender bezeichnen lassen. Die Tageszeitung (taz) zitiert dazu den Chef der Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalens (LfM NRW), Jürgen Brautmeier, mit den Worten: "Das müssen wir so schnell wie möglich diskutieren."

Eine sofortige Abschaltung wie von Werben und Verkaufen gemeldet, droht dem Bundestags-TV wohl nicht, wie das Blog Netzpolitik.org auf Nachfrage von der Pressestelle der Landesmedienanstalten erfuhr. Auf jeden Fall sehen die Medienanstalten dringenden Diskussionsbedarf. Ob und wie der Bundestag sein Angebot künftig einschränken wird, um den Bedenken der Medienwächter zu begegnen, bleibt abzuwarten. [von Robert A. Gehring]



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 119,90€

diwi 18. Mär 2011

Und sonst haben wir keine Probleme? Unfassbar... Und der 'rechtsfreie Raum' wird jetzt...

j_d_ 17. Mär 2011

und wenn der bundestag eine piratensender betreibt, dann darf ich das auch ;)

admin666 17. Mär 2011

ist der eigene Sender der Partei.... "Die Piraten" Warum es keine CDU-, SPD, usw - Kanäle...

.02 Cents 17. Mär 2011

Legal ist durch Gesetze definiert, und nicht durch irgendeine höhere Instanz, auch wenn...


Folgen Sie uns
       


Smartes Feuerzeug Slighter angesehen (CES 2019)

Das smarte Feuerzeug Slighter gibt Rauchern nicht immer Feuer.

Smartes Feuerzeug Slighter angesehen (CES 2019) Video aufrufen
Raumfahrt: Aus Marzahn mit der Esa zum Mond
Raumfahrt
Aus Marzahn mit der Esa zum Mond

Die Esa versucht sich an einem neuen Ansatz: der Kooperation mit privaten Unternehmen in der Raumforschung. Die PT Scientists aus Berlin-Marzahn sollen dafür bis 2025 einen Mondlander liefern.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Raumfahrt Die Nasa will schnell eine neue Mondlandefähre
  2. Chang'e 4 Chinesische Sonde landet auf der Rückseite des Mondes
  3. Raumfahrt 2019 - Die Rückkehr des Mondfiebers?

Emotionen erkennen: Ein Lächeln macht noch keinen Frohsinn
Emotionen erkennen
Ein Lächeln macht noch keinen Frohsinn

Wer lächelt, ist froh - zumindest in der Interpretation eines Computers. Die gängigen Systeme zur Emotionserkennung interpretieren den Gesichtsausdruck als internes Gefühl. Die interne Gefühlswelt ist jedoch sehr viel komplexer. Ein Projekt des DFKI entwickelt ein System, das Gefühle besser erkennen soll.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Ökostrom Wie Norddeutschland die Energiewende vormacht
  2. Magnetfeld Wenn der Nordpol wandern geht
  3. Computational Periscopy Forscher sehen mit einfacher Digitalkamera um die Ecke

Marsrover Opportunity: Mission erfolgreich abgeschlossen
Marsrover Opportunity
Mission erfolgreich abgeschlossen

15 Jahre nach der Landung auf dem Mars erklärt die Nasa das Ende der Mission des Marsrovers Opportunity. Ein Rückblick auf das Ende der Mission und die Messinstrumente, denen wir viele neue Erkenntnisse über den Mars zu verdanken haben.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Mars Insight Nasa hofft auf Langeweile auf dem Mars
  2. Astronomie Flüssiges Wasser auf dem Mars war Messfehler
  3. Mars Die Nasa gibt den Rover nicht auf

    •  /