Abo
  • Services:
Anzeige

Urteil

Ermittlung von IP-Adressen in Tauschbörsen fragwürdig

Das Oberlandesgericht Köln hat in einem Tauschbörsenfall die Anordnung der Herausgabe von persönlichen Daten eines Nutzers durch das Landgericht Köln für unzulässig erklärt. Das OLG zweifelte an der Zuverlässigkeit der Ermittlung des Nutzers anhand von IP-Adressen.

Wie aussagekräftig ist eine IP-Adresse, die als Beweis einer illegalen Tauschbörsennutzung angeführt wird? Über diese Frage hat das Oberlandesgericht Köln kürzlich entschieden. Ein abgemahnter DSL-Nutzer hatte sich gegen einen Beschluss des Landgerichts Köln über die Herausgabe seiner Daten gemäß Paragraf 101 des Urheberrechtsgesetzes gewehrt.

Anzeige

Der DSL-Kunde der Telekom war wegen des illegalen Hochladens eines Films in eine Tauschbörse abgemahnt worden. Die vom Inhaber der Rechte am Film, die Gröger MV GmbH & Co. KG, beauftragte Anwaltskanzlei hatte seine Daten auf Basis aufgezeichneter IP-Adressen vom Internetprovider bekommen. Gröger ist laut eigener Website auf "Erotic Production and Distribution" spezialisiert und hält "Copyrights für 1000 Titel aus Eigenprodutktionen", darunter Titel wie "Ohne Höschen" und "Oma ist die Beste!".

Der Nutzer hatte in seiner Beschwerde gegen die Anordnung des Landgerichts (Az. 203 O 203/10 LG Köln) vorgebracht, dass er die zum Beweis seines angeblichen Uploads angeführten IP-Adressen zu den fraglichen Zeitpunkten gar nicht vom Provider zugewiesen bekommen hätte. Vielmehr seien wahrscheinlich Fehler bei der Ermittlungsarbeit gemacht worden.

Das Oberlandesgericht Köln gab der Beschwerde statt und erklärte die Anordnung des Landgerichts Köln für fehlerhaft (Beschluss vom 10.2.2011, Az. 6 W 5/11). Zur Begründung erklärte das OLG in seinem Beschluss, es würden "erhebliche Zweifel bestehen, ob die Antragstellerin die IP-Adressen, die Gegenstand des Verfahrens insgesamt sind, zuverlässig ermittelt hat." Folglich sei die für eine Anordnung zur Herausgabe von Nutzerdaten nach Paragraf 101 des Urheberrechtsgesetzes erforderliche "Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung" nicht gegeben.

Seine Zweifel an der Beweisführung des Ermittlungsunternehmens machte das Gericht daran fest, dass zu dem hochgeladenen Film wiederholt ein- und dieselbe IP-Adresse aufgezeichnet worden war. Der DSL-Provider unterbreche jedoch nach 24 Stunden eine bestehende DSL-Verbindung und weise dann dynamisch neue IP-Adressen zu. Dasselbe geschehe, wenn der DSL-Kunde die Verbindung zwischenzeitlich unterbricht.

Wenn nun die einem Upload zugeordnete IP-Adresse innerhalb mehrerer Tage wiederholt auftaucht, spricht das in den Augen des Gerichts dafür, "dass die mehrfache Nennung gleicher IP-Adressen auf einem Fehler bei der Ermittlung, Erfassung oder Übertragung der IP-Adressen beruht." [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
Rulf 01. Mär 2011

nun...dies hat der autor ja nun erfolgreich vermieden...und auch gleich klar gemacht...

chrulri 01. Mär 2011

Genau, das ganze blacklist Gedöns ist doch von Vorgestern und absolut untauglich weil...

chrulri 01. Mär 2011

Das würde dann auch im gleichen Zug die Datenschützer ruhigstellen welche behaupten eine...

dreske 01. Mär 2011

Die Privacy extensions müssen nicht vom Provider "unterstützt" werden! Das ist ein client...

fiesemoepps 28. Feb 2011

Da lässt sich doch viel manipulieren. Nur weil was im Compute rsteht, ist es nicht richtig.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Wilken Neutrasoft GmbH, Greven bei Münster/Westfalen
  2. Robert Bosch GmbH, Abstatt
  3. Weleda AG, Schwäbisch Gmünd
  4. SEG Automotive Germany GmbH, Stuttgart-Weilimdorf


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Wolfenstein II: The New Colossus PC 29,97€, Call of Duty: WWII PC 36,97€, FIFA 18 PC 34...

Folgen Sie uns
       


  1. Übernahme

    Marvell kauft Cavium für 6 Milliarden US-Dollar

  2. Wilhelm.tel

    Weiterer Kabelnetzbetreiber schaltet Analog-TV ab

  3. Grafiktreiber

    AMDs Display-Code in Linux-Kernel aufgenommen

  4. Oneplus 5T im Test

    Praktische Änderungen ohne Preiserhöhung

  5. Vito, Sprinter, Citan

    Mercedes bringt Lieferwagen als Elektrofahrzeuge heraus

  6. JoltandBleed

    Oracle veröffentlicht Notfallpatch für Universitäts-Software

  7. Medion Akoya P56000

    Aldi-PC mit Ryzen 5 und RX 560D kostet 600 Euro

  8. The Update Aquatic

    Minecraft bekommt Klötzchendelfine

  9. Elektroauto

    Fährt der E-Golf auch bei Gewitter?

  10. Prozessoren

    Neues Werk dürfte Coffee-Lake-Verfügbarkeit verbessern



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Smartphoneversicherungen im Überblick: Teuer und meistens überflüssig
Smartphoneversicherungen im Überblick
Teuer und meistens überflüssig
  1. Winphone 5.0 Trekstor will es nochmal mit Windows 10 Mobile versuchen
  2. Librem 5 Das freie Linux-Smartphone ist finanziert
  3. Aquaris-V- und U2-Reihe BQ stellt neue Smartphones ab 180 Euro vor

Erneuerbare Energien: Siemens leitet die neue Steinzeit ein
Erneuerbare Energien
Siemens leitet die neue Steinzeit ein
  1. Siemens und Schunk Akkufahrzeuge werden mit 600 bis 1.000 Kilowatt aufgeladen
  2. Parkplatz-Erkennung Bosch und Siemens scheitern mit Pilotprojekten

Cubesats: Startup steuert riesigen Satellitenschwarm von Berlin aus
Cubesats
Startup steuert riesigen Satellitenschwarm von Berlin aus
  1. Arkyd-6 Planetary Resources startet bald ein neues Weltraumteleskop
  2. SAEx Internet-Seekabel für Südatlantikinsel St. Helena
  3. Sputnik Piep, piep, kleiner Satellit

  1. Re: Falsch bzgl der Wahlgänge

    HubertHans | 16:40

  2. Doh...

    jayrworthington | 16:39

  3. Re: Bei knapp 1 Million Wohnungslosen

    rldml | 16:39

  4. Re: Huawei/Telekom : Huawei P10 Branding...

    ldlx | 16:39

  5. Re: Klima

    Ach | 16:38


  1. 16:21

  2. 15:59

  3. 15:28

  4. 15:00

  5. 13:46

  6. 12:50

  7. 12:35

  8. 12:20


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel