Abo
  • Services:

Urteil

Ermittlung von IP-Adressen in Tauschbörsen fragwürdig

Das Oberlandesgericht Köln hat in einem Tauschbörsenfall die Anordnung der Herausgabe von persönlichen Daten eines Nutzers durch das Landgericht Köln für unzulässig erklärt. Das OLG zweifelte an der Zuverlässigkeit der Ermittlung des Nutzers anhand von IP-Adressen.

Artikel veröffentlicht am ,

Wie aussagekräftig ist eine IP-Adresse, die als Beweis einer illegalen Tauschbörsennutzung angeführt wird? Über diese Frage hat das Oberlandesgericht Köln kürzlich entschieden. Ein abgemahnter DSL-Nutzer hatte sich gegen einen Beschluss des Landgerichts Köln über die Herausgabe seiner Daten gemäß Paragraf 101 des Urheberrechtsgesetzes gewehrt.

Stellenmarkt
  1. DLR Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V., Braunschweig
  2. Deutsches Krebsforschungszentrum (DKFZ), Heidelberg

Der DSL-Kunde der Telekom war wegen des illegalen Hochladens eines Films in eine Tauschbörse abgemahnt worden. Die vom Inhaber der Rechte am Film, die Gröger MV GmbH & Co. KG, beauftragte Anwaltskanzlei hatte seine Daten auf Basis aufgezeichneter IP-Adressen vom Internetprovider bekommen. Gröger ist laut eigener Website auf "Erotic Production and Distribution" spezialisiert und hält "Copyrights für 1000 Titel aus Eigenprodutktionen", darunter Titel wie "Ohne Höschen" und "Oma ist die Beste!".

Der Nutzer hatte in seiner Beschwerde gegen die Anordnung des Landgerichts (Az. 203 O 203/10 LG Köln) vorgebracht, dass er die zum Beweis seines angeblichen Uploads angeführten IP-Adressen zu den fraglichen Zeitpunkten gar nicht vom Provider zugewiesen bekommen hätte. Vielmehr seien wahrscheinlich Fehler bei der Ermittlungsarbeit gemacht worden.

Das Oberlandesgericht Köln gab der Beschwerde statt und erklärte die Anordnung des Landgerichts Köln für fehlerhaft (Beschluss vom 10.2.2011, Az. 6 W 5/11). Zur Begründung erklärte das OLG in seinem Beschluss, es würden "erhebliche Zweifel bestehen, ob die Antragstellerin die IP-Adressen, die Gegenstand des Verfahrens insgesamt sind, zuverlässig ermittelt hat." Folglich sei die für eine Anordnung zur Herausgabe von Nutzerdaten nach Paragraf 101 des Urheberrechtsgesetzes erforderliche "Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung" nicht gegeben.

Seine Zweifel an der Beweisführung des Ermittlungsunternehmens machte das Gericht daran fest, dass zu dem hochgeladenen Film wiederholt ein- und dieselbe IP-Adresse aufgezeichnet worden war. Der DSL-Provider unterbreche jedoch nach 24 Stunden eine bestehende DSL-Verbindung und weise dann dynamisch neue IP-Adressen zu. Dasselbe geschehe, wenn der DSL-Kunde die Verbindung zwischenzeitlich unterbricht.

Wenn nun die einem Upload zugeordnete IP-Adresse innerhalb mehrerer Tage wiederholt auftaucht, spricht das in den Augen des Gerichts dafür, "dass die mehrfache Nennung gleicher IP-Adressen auf einem Fehler bei der Ermittlung, Erfassung oder Übertragung der IP-Adressen beruht." [von Robert A. Gehring]



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,99€
  2. 34,99€
  3. 4,99€

Rulf 01. Mär 2011

nun...dies hat der autor ja nun erfolgreich vermieden...und auch gleich klar gemacht...

chrulri 01. Mär 2011

Genau, das ganze blacklist Gedöns ist doch von Vorgestern und absolut untauglich weil...

chrulri 01. Mär 2011

Das würde dann auch im gleichen Zug die Datenschützer ruhigstellen welche behaupten eine...

dreske 01. Mär 2011

Die Privacy extensions müssen nicht vom Provider "unterstützt" werden! Das ist ein client...

fiesemoepps 28. Feb 2011

Da lässt sich doch viel manipulieren. Nur weil was im Compute rsteht, ist es nicht richtig.


Folgen Sie uns
       


Dell XPS 13 (9380) - Test

Das aktuelle XPS 13 entspricht vom Gehäuse her dem Vorgänger, allerdings sitzt die Webcam nun oberhalb des Displays und vor dem matten Panel befindet sich keine spiegelnde Scheibe mehr. Zudem fallen CPU-Geschwindigkeit und Akkulaufzeit höher aus.

Dell XPS 13 (9380) - Test Video aufrufen
Raspi-Tastatur und -Maus im Test: Die Basteltastatur für Bastelrechner
Raspi-Tastatur und -Maus im Test
Die Basteltastatur für Bastelrechner

Für die Raspberry-Pi-Platinen gibt es eine offizielle Tastatur und Maus, passenderweise in Weiß und Rot. Im Test macht die Tastatur einen anständigen Eindruck, die Maus hingegen hat uns eher kaltgelassen. Das Keyboard ist zudem ein guter Ausgangspunkt für Bastelprojekte.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Bastelcomputer Offizielle Maus und Tastatur für den Raspberry Pi
  2. Kodi mit Raspberry Pi Pimp your Stereoanlage
  3. Betriebssystem Windows 10 on ARM kann auf Raspberry Pi 3 installiert werden

Days Gone angespielt: Zombies, Bikes und die Sache mit der Benzinpumpe
Days Gone angespielt
Zombies, Bikes und die Sache mit der Benzinpumpe

Mit dem nettesten Biker seit Full Throttle: Das Actionspiel Days Gone schickt uns auf der PS4 ins ebenso große wie offene Abenteuer. Trotz brutaler Elemente ist die Atmosphäre erstaunlich positiv - beim Ausprobieren wären wir am liebsten in der Welt geblieben.
Von Peter Steinlechner


    Anno 1800 im Test: Super aufgebaut
    Anno 1800 im Test
    Super aufgebaut

    Ach, ist das schön: In Anno 1800 sind wir endlich wieder in einer heimelig-historischen Welt unterwegs - zumindest anfangs. Das neue Werk von Blue Byte fesselt dank des toll umgesetzten und unverwüstlichen Spielprinzips. Auch neue Elemente wie die Klassengesellschaft funktionieren.
    Von Peter Steinlechner

    1. Ubisoft Blue Byte Anno 1800 erhält Koop-Modus und mehr Statistiken
    2. Ubisoft Blue Byte Preload der offenen Beta von Anno 1800 eröffnet
    3. Systemanforderungen Anno 1800 braucht schnelle CPU

      •  /