Cyberwar

Eine Genfer Konvention für die digitale Welt

Auf der Tagesordnung der heute beginnenden Münchner Sicherheitskonferenz steht auch der Cyberwar. Experten aus den USA und Russland wollen Regeln für den Krieg im Netz definieren.

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Die USA und Russland wollen Regeln für den Cyberwar einführen. Auf der Sicherheitskonferenz in München (MSC) wollten Experten aus beiden Ländern Vorschläge für Einsatzregeln (Rules of Engagement) vorlegen, berichtet die BBC unter Berufung auf einen Entwurf, der dem britischen Fernsehsender vorliegt.

Schutz ziviler Einrichtungen

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Die Idee ist, ein Regelwerk vergleichbar der Genfer Konvention oder dem Haager Abkommen zu schaffen. So sollen beispielsweise Definitionen für die Akteure gefunden werden. Außerdem soll die Konvention geschützte Infrastrukturen benennen, die nicht angegriffen werden. Dazu gehören in erster Linie die Systeme von Hilfseinrichtungen wie Krankenhäuser, aber auch die Computer von Bildungseinrichtungen.

Schließlich geht es auch um die Einsatzregeln: Wie soll ein Staat auf einen Angriff über das Internet reagieren? Oft ist ja nicht einmal klar, woher ein Angriff kommt, wer dahintersteckt und welche Absichten der Angreifer verfolgt. Das erschwert eine angemessene Reaktion - anders in der realen Welt, in der Artikel 51 der UN-Charta auf einen physischen Angriff eine entsprechende Reaktion erlaubt.

Unklare Grenzen

Ein Problem beim Cyberwar ist, dass es - anders als bei der herkömmlichen Kriegsführung - keine klaren Grenzen zwischen militärischen und zivilen Einrichtungen gibt: Das Militär nutzt die gleichen Netze wie zivile Internetnutzer. Ein Großteil der Infrastrukturen sind in privater Hand. Die Einführung eigener Domainnamen könnte, so die Experten, eine Unterscheidung von zivilen und militärischen Infrastrukturen vereinfachen.

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Wolfgang Ischinger, Leiter der MSC, unterstreicht die Notwendigkeit eines solches Kodex'. "Wir müssen verhindern, dass sich der Cyberspace zum neuen Wilden Westen der Sicherheitspolitik entwickelt. Deshalb müssen wir auf der Konferenz über gemeinsame Regeln und Strategien sprechen", erklärte er vor der Konferenz.

Wichtige Politiker

Die 47. Münchner Sicherheitskonferenz wird am heutigen Freitag eröffnet und endet am 6. Februar 2011. An der Konferenz werden unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel, Außenminister Guido Westerwelle, Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg und Innenminister Thomas de Maizière teilnehmen. Außerdem werden UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon, US-Außenministerin Hillary Clinton, der russische Außenminister Sergej Lawrow sowie der britische Premierminister David Cameron erwartet. Die Vorträge werden live im Internet übertragen.

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