Abo
  • Services:

Analyse

Keine höhere Aufklärung durch Vorratsdatenspeicherung

Überwachungsgegner haben in Daten des Bundeskriminalamts Belege dafür gefunden, dass durch Vorratsdatenspeicherung nicht automatisch mehr Verbrechen aufgeklärt werden. Die neue Analyse bringt die Befürworter der Überwachung in Erklärungsnot.

Artikel veröffentlicht am ,
Logo des AK Vorratsdatenspeicherung
Logo des AK Vorratsdatenspeicherung

Die Vorratsdatenspeicherung hat die Aufklärung schwerer Straftaten in Deutschland nicht verbessert. Das ergab eine Analyse (PDF) der Statistiken des Bundeskriminalamtes durch die Überwachungsgegner vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung. In Deutschland wurde von 2008 bis zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts im März 2010 Vorratsdatenspeicherung betrieben.

Stellenmarkt
  1. TÜV SÜD Gruppe, München
  2. WMF Group GmbH, Geislingen an der Steige

Laut Analyse registrierte die Polizei in der Zeit der Vorratsdatenspeicherung im Jahr 2009 mit 1.422.968 mehr schwere Straftaten als im Jahr 2007 mit 1.359.102. Die Aufklärungsquote sank von 77,6 Prozent 2007 auf 76,3 Prozent im Jahr 2009.

Die Zahl der schweren Internetstraftaten stieg von 167.451 im Jahr 2008 auf 206.909 im Jahr 2009 stark an, während die Aufklärungsrate von 79,8 Prozent auf 75,7 Prozent zurückging, so der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung.

Der innenpolitische Sprecher der Grünen, Konstantin von Notz, erklärte: "Immer wieder wird als Begründung für die Notwendigkeit einer Vorratsdatenspeicherung mantraartig die These einer bestehenden Schutzlücke wiederholt." Während der Zeit der Vorratsdatenspeicherung müssten damit die Aufklärungsraten nach oben geschnellt sein. "Die vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung nun vorgenommene Aufschlüsselung der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik hingegen beweist: Durch die Vorratsdatenspeicherung veränderten sich die Aufklärungszahlen auch bei schweren Straftaten nicht signifikant. Die vom Arbeitskreis vorgelegte Statistik leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Versachlichung der Debatte."

Bis heute sei noch keine seriöse Rechtfertigung für die massiv in die Grundrechte aller Bürger eingreifende Vorratsdatenspeicherung geliefert worden, sagte von Notz.

Am 2. März 2010 wurde die Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland für verfassungswidrig und nichtig erklärt. Eine EU-Richtlinie aus dem Jahr 2006 schreibt jedoch europaweit die Vorratsdatenspeicherung vor und könnte Deutschland zur Wiedereinführung der verdachtslosen Datensammlung zwingen, was von CDU und CSU gefördert wird.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 4,99€
  2. (u. a. Deadpool, Alien Covenant, Assassins Creed)
  3. (2 Monate Sky Ticket für nur 4,99€)

unsigned_double 31. Jan 2011

Jup, hoffentlichen haben die Herren Unternehmensvertreter im Bundestag nun endlich mal...

Youssarian 29. Jan 2011

Ich dagegen schon, wobei die Ohrfeige des BVerfG für den Gesetzgeber dennoch berechtigt...

Baron Münchhausen. 28. Jan 2011

Reserven sind doch immer gut. wenn wir datenmangel haben, können wir unsere gebunkerte...

Charles Marlow 28. Jan 2011

Sondern darum, dass eine verfassungsfeindliche Massnahme auf der Basis eines...

Anonymer Nutzer 28. Jan 2011

ich denke diese Zahlen sind Erfolg für den Kampf gegen Kipo und nicht allein auf die...


Folgen Sie uns
       


PC Building Simulator - Test

Der PC Building Simulator stellt sich im Test als langweiliges Spiel, aber gutes Product Placement heraus - inklusive falscher Informationen und Grafikfehlern.

PC Building Simulator - Test Video aufrufen
P20 Pro im Kameratest: Huaweis Dreifach-Kamera schlägt die Konkurrenz
P20 Pro im Kameratest
Huaweis Dreifach-Kamera schlägt die Konkurrenz

Mit dem P20 Pro will Huawei sich an die Spitze der Smartphone-Kameras katapultieren. Im Vergleich mit der aktuellen Konkurrenz zeigt sich, dass das P20 Pro tatsächlich über eine sehr gute Kamera verfügt: Die KI-Funktionen können unerfahrenen Nutzern zudem das Fotografieren erleichtern.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Android Huawei präsentiert drei neue Smartphones ab 120 Euro
  2. Wie Samsung Huawei soll noch für dieses Jahr faltbares Smartphone planen
  3. Porsche Design Mate RS Huawei bringt 512-GByte-Smartphone für 2.100 Euro

Dell XPS 13 (9370) im Test: Sehr gut ist nicht besser
Dell XPS 13 (9370) im Test
Sehr gut ist nicht besser

Mit dem XPS 13 (9370) hat Dell sein bisher exzellentes Ultrabook in nahezu allen Bereichen überarbeitet - und es teilweise verschlechtert. Der Akku etwa ist kleiner, das spiegelnde Display nervt. Dafür überzeugen die USB-C-Ports, die Kühlung sowie die Tastatur, und die Webcam wurde sinnvoller.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Ultrabook Dell hat das XPS 13 ruiniert
  2. XPS 13 (9370) Dells Ultrabook wird dünner und läuft kürzer
  3. Ultrabook Dell aktualisiert XPS 13 mit Quadcore-Chip

Digitalfotografie: Inkonsistentes Rauschen verrät den Fälscher
Digitalfotografie
Inkonsistentes Rauschen verrät den Fälscher

War der Anhänger wirklich so groß wie der Ring? Versucht da gerade einer, die Versicherung zu betuppen? Wenn Omas Erbstück geklaut wurde, muss die Versicherung wohl dem Digitalfoto des Geschädigten glauben. Oder sie engagiert einen Bildforensiker, der das Foto darauf untersucht, ob es bearbeitet wurde.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. iOS und Android Google lanciert drei experimentelle Foto-Apps
  2. Aufstecksucher für TL2 Entwarnung bei Leica

    •  /