Verizon

Klage gegen Regeln zur Netzneutralität

Verizon hat Klage gegen die von der FCC durchgesetzte Netzneutralität eingereicht. Der Netzbetreiber glaubt, dass die US-Regulierungsbehörde nicht die Kompetenz hat, solche Regeln zu erlassen.

Artikel veröffentlicht am 21. Januar 2011, 16:17 Uhr, Werner Pluta

Der US-Telekommunikationsanbieter Verizon hat gegen die von der US-Regulierungsbehörde Federal Communication Commission (FCC) erlassenen Regeln zur Netzneutralität geklagt, wie die Washington Post berichtet. Das Unternehmen bezweifelt, dass die FCC die Kompetenz hat, die Netzneutralität durchzusetzen.

Netzneutralität verfügt

Die FCC hatte im Dezember 2010 verfügt, dass Telefon- und Kabelnetzbetreiber konkurrierende Dienste und Inhalte, etwa Internettelefonie oder Videostreams, ohne Einschränkungen zulassen müssen. Netzwerkmanagement dürfen sie nur in eingeschränktem Maße betreiben und müssen es ihren Kunden gegenüber offenlegen. Mit diesen Regeln hat die FCC die Netzneutralität in den USA durchgesetzt.

Verizon bezweifelt jedoch, dass die FCC dazu berechtigt ist, solche Regeln zu erlassen. Das gehe deutlich über die vom Kongress zugestandene Befugnis hinaus, erklärte Verizon-Justiziar Michael Glover. Außerdem schafften die Regeln "Unsicherheit für die Kommunikationsbranche, Entwickler, Investoren und Endkunden".

Streit um Kompetenz

Die Streit um die Kompetenz der FCC in dieser Angelegenheit ist nicht neu: Im vergangenen Jahr hat ein Gericht in der US-Hauptstadt Washington eine einstweilige Verfügung der FCC gegen den Netzbetreiber Comcast für ungültig erklärt. Vor diesem Gericht hat Verizon jetzt Klage eingereicht.

In der einstweiligen Verfügung hatte die FCC Comcast 2008 verboten, willkürlich die Datenübertragung per Peer-to-Peer zu sperren. Die FCC besteht jedoch auf ihrer Zuständigkeit.