Abo
  • Services:

Grüne

"Mindestens 2 MBit/s sind eine Frage der Daseinsvorsorge"

Die Grünen und die CSU treten neuerdings für einen Universaldienst ein, der TK-Unternehmen zwingt, jedem Haushalt in Deutschland einen schnellen Internetzugang anzubieten. Die Grünen haben dazu heute ein Konzept angekündigt.

Artikel veröffentlicht am ,
Tabea Rößner, Bündnis 90/Die Grünen (Bild: Tabea Rößner/Markus Pletz)
Tabea Rößner, Bündnis 90/Die Grünen (Bild: Tabea Rößner/Markus Pletz)

Die Grünen wollen künftig für ein Recht auf Breitbandversorgung für jeden Haushalt eintreten. Die Partei will eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben, um die juristischen und finanziellen Grundlagen für einen solchen Universaldienst zu prüfen. Dieser soll ähnlich dem bestehenden Universaldienst für Telefonanschlüsse oder für die Postzulieferung gestaltet sein.

Stellenmarkt
  1. Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Herzogenaurach
  2. BSH Hausgeräte GmbH, Traunreut

Dazu erklärte Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik der Partei: "Wir wollen nicht länger hinnehmen, dass knapp vier Millionen Haushalte in Deutschland noch immer keinen ausreichenden Zugang zum Internet haben. Das ist für die gesamte Gesellschaft von Nachteil: Ganze Regionen werden so abgehängt und sind so für Bürger sowie als Wirtschaftsstandort unattraktiv. Der Breitbandzugang von mindestens 2 MBit/s zum Internet ist heute eine Frage der Daseinsvorsorge." Deswegen hätten die Grünen eine Konzeption für den schnellen Ausbau eines flächendeckenden Breitbandnetzes erarbeitet. Teil dieser Konzeption sei ein Internet-Universaldienst. Die Linke hatte bereits 2008 eine Forderung für einen Universaldienst mit 2 MBit/s aufgestellt.

In Finnland gibt es seit dem 1. Juli 2010 ein Gesetz, das einen Internetzugang mit einer Datenübertragungsrate von mindestens 1 MBit/s Downstream zum Bürgerrecht macht. Internetanbieter müssen damit allen Haushalten einen Breitbandzugang mit mindestens 1 MBit/s zur Verfügung stellen. Der Anspruch ist einklagbar.

Auch die CSU beklagt, dass der Breitbandausbau gerade auf dem Land nur schleppend vorankommt. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Georg Nüßlein, sagte, dass Funklösungen zwar unersetzlich seien, um die weißen Flecken auf der Versorgungslandkarte Deutschlands vollends verschwinden zu lassen. Dies könne aber nur eine Übergangslösung hin zu einer flächendeckenden leitungsgebundenen Breitbandversorgung sein. Zur Frage, wie Investitionen auch in die bisher unversorgten Gebiete gelenkt werden können, forderte Nüßlein eine tragfähige Eigeninitiative der Telekommunikationsanbieter. Die Politik könnte Hilfe leisten mit der Gründung einer privatwirtschaftlichen Breitbandgesellschaft, an der sich alle Unternehmen beteiligen könnten und auf die Fördergelder und Steuererleichterungen konzentriert würden. Nüßlein: "Sollte dieser marktwirtschaftliche Weg im Wettbewerb nicht zum Ziel führen, wird staatlicherseits eine Universaldienstverpflichtung unverzichtbar."

Wie die Bundesregierung heute in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linken erklärte, hat die Deutsche Telekom zwischen Juli 2008 und September 2009 zur Verbesserung der Breitbandversorgung 3,6 Millionen Euro erhalten.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (2 Monate Sky Ticket für nur 4,99€)
  2. (u. a. 3 Blu-rays für 20€, Boxsets im Angebot, Serien zum Sonderpreis)
  3. (u. a. The Hateful 8 Blu-ray, Hacksaw Ridge Blu-ray, Unlocked Blu-ray, Ziemlich beste Freunde Blu...

Freitagsschreib... 21. Jan 2011

Ach, Quatsch! Nur, weil das ein paar Deppen so hinwerfen, ist das noch lange nicht die...

cartman 21. Jan 2011

2 Mbit/s sind eine Frage der Daseinsvorsorge... Soso... Dann frage ich mich bei den...

Agnus1 21. Jan 2011

für 60.000 EUR bekommt man 1000 Meter DSL-Leitung im freien Gelände, d.h. das ist dann...

Abseus 21. Jan 2011

Nicht jeder wohnt im eigenem Haus! Es gibt genug vermieter die Sat-Anlagen NICHT...

lg ozcpzcpzc 20. Jan 2011

Die schweiz und österreich haben viel krassere ausbauregeln. Wer ein monopol will, muss...


Folgen Sie uns
       


God of War (2018) - Fazit

Viele langjährige Fans von Kratos dürften beim neuen God of War erst mal vom Glauben abfallen. Der Neue hat aber auf eigenständige Art ebenfalls das Zeug zum Kulthelden.

God of War (2018) - Fazit Video aufrufen
Razer Nommo Chroma im Test: Blinkt viel, klingt weniger
Razer Nommo Chroma im Test
Blinkt viel, klingt weniger

Wenn die Razer Nommo Chroma eines sind, dann auffällig. Dafür sorgen die ungewöhnliche Form und die LED-Ringe, die sich beliebig konfigurieren lassen. Die Lautsprecher sind aber eher ein Hingucker als ein Hinhörer.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Razer Kiyo und Seiren X im Test Nicht professionell, aber schnell im Einsatz
  2. Stereolautsprecher Razer Nommo "Sind das Haartrockner?"
  3. Nextbit Cloud-Speicher für Robin-Smartphone wird abgeschaltet

P20 Pro im Kameratest: Huaweis Dreifach-Kamera schlägt die Konkurrenz
P20 Pro im Kameratest
Huaweis Dreifach-Kamera schlägt die Konkurrenz

Mit dem P20 Pro will Huawei sich an die Spitze der Smartphone-Kameras katapultieren. Im Vergleich mit der aktuellen Konkurrenz zeigt sich, dass das P20 Pro tatsächlich über eine sehr gute Kamera verfügt: Die KI-Funktionen können unerfahrenen Nutzern zudem das Fotografieren erleichtern.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Android Huawei präsentiert drei neue Smartphones ab 120 Euro
  2. Wie Samsung Huawei soll noch für dieses Jahr faltbares Smartphone planen
  3. Porsche Design Mate RS Huawei bringt 512-GByte-Smartphone für 2.100 Euro

Xperia XZ2 Compact im Test: Sonys kompaktes Top-Smartphone bleibt konkurrenzlos
Xperia XZ2 Compact im Test
Sonys kompaktes Top-Smartphone bleibt konkurrenzlos

Sony konzentriert sich beim Xperia XZ2 Compact erneut auf die alte Stärke der Serie und steckt ein technisch hervorragendes Smartphone in ein kompaktes Gehäuse. Heraus kommt ein kleines Gerät, das kaum Wünsche offenlässt und in dieser Größenordnung im Grunde ohne Konkurrenz ist.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Xperia XZ2 Premium Sony stellt Smartphone mit lichtempfindlicher Dualkamera vor
  2. Sony Grundrauschen an Gerüchten über die Playstation 5 nimmt zu
  3. Playstation Sony-Chef Kaz Hirai verabschiedet sich mit starken Zahlen

    •  /