Abo
  • Services:
Anzeige

Bundesverfassungsgericht

VG Wort freut sich über Erfolg bei Abgabenstreit

Das Bundesverfassungsgericht hat drei Verfassungsbeschwerden der VG Wort zu pauschalen Geräteabgaben stattgegeben. Dabei geht es um Geräteabgaben auf PCs, Drucker und Plotter.

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Streit um Urheberabgaben auf Geräte wie PCs, Drucker und Plotter, muss sich der Bundesgerichtshof erneut mit der Frage beschäftigen (Beschlüsse in den Verfahren 1 BvR 2742/08; 1 BvR 506/09; 1 BvR 2760/08). Der BGH habe angesichts der rasanten Verbreitung digitaler Vervielfältigungsformen die Gefahr einer "absoluten Schutzlücke" zulasten der Urheber in Betracht ziehen müssen, fasst die VG Wort das Urteil zusammen. Der Argumentation des BGH, dass keine Vergütungspflicht bei digitalen Vorlagen bestehe, wenn Urheber in die Vervielfältigung eingewilligt hätten, folgte das Bundesverfassungsgericht nicht.

Anzeige

In Anlehnung an die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs habe das Bundesverfassungsgericht zudem ausgeführt, "dass private Vervielfältigungen - und damit eine urheberrechtliche Vergütungspflicht - auch bei einem Verkauf von Geräten an Gewerbetreibende und Freiberufler keineswegs ausgeschlossen erscheinen".

Die von der VG Wort angestrengte Verfassungsbeschwerde bezüglich einer Abgabepflicht für Kopierstationen hat das Gericht indes nicht zur Entscheidung angenommen (1 BvR 3461/08).


eye home zur Startseite
Edrre 16. Jan 2011

Dafür gibt es immer noch keine Quelle. Und das sind wieder ganz andere, die vielleicht...

kjh 14. Jan 2011

Vielleicht meint er eine dig. Privatkopie eines erstandenen Buchs.

moppi 14. Jan 2011

jede art von LCD matrix und LED blockmatrixen. ich lese jedenm aben meinen raupkopierten...

LockerBleiben 14. Jan 2011

Geld ohne Gegenleistung kassieren.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. BSH Hausgeräte GmbH, Traunreut
  2. D. Lechner GmbH, Rothenburg ob der Tauber
  3. BG-Phoenics GmbH, München
  4. Computacenter AG & Co. oHG, München, Stuttgart


Anzeige
Top-Angebote
  1. 599€ + 5,99€ Versand (Bestpreis!)
  2. 13,99€
  3. 199,90€ + 5,99€ Versand (Vergleichspreis CPU 206,39€)

Folgen Sie uns
       


  1. Mi Notebook Air

    Xiaomi baut Quadcore und Nvidia-Grafik ein

  2. Amazon Go

    Kassenloser Supermarkt öffnet

  3. Microsoft

    Großer Widerstand gegen US-Zugriff auf weltweite Cloud-Daten

  4. Künstliche Intelligenz

    Microsofts Bot zeichnet auf Geheiß alles

  5. Gemeinsame Bearbeitung

    Office für Mac wird teamfähig

  6. Lieferengpässe

    Große Nachfrage nach E-Smart überrascht Hersteller

  7. Rocketlab

    Billigrakete startet erfolgreich in Neuseeland

  8. Knappe Mehrheit

    SPD stimmt für Koalitionsverhandlungen mit Union

  9. Gerichtspostfach

    EGVP-Client kann weiter genutzt werden

  10. DLD-Konferenz

    Gabriel warnt vor digitalem Schlachtfeld Europa



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sgnl im Hands on: Sieht blöd aus, funktioniert aber
Sgnl im Hands on
Sieht blöd aus, funktioniert aber
  1. NGSFF alias M.3 Adata zeigt seine erste SSD mit breiterer Platine
  2. Displaytechnik Samsung soll faltbares Smartphone auf CES gezeigt haben
  3. Vuzix Blade im Hands on Neue Datenbrille mit einem scharfen und hellen Bild

Matthias Maurer: Ein Astronaut taucht unter
Matthias Maurer
Ein Astronaut taucht unter
  1. Planetologie Forscher finden große Eisvorkommen auf dem Mars
  2. SpaceX Geheimer Satellit der US-Regierung ist startklar
  3. Raumfahrt 2017 Wie SpaceX die Branche in Aufruhr versetzt

Zahlungsverkehr: Das Bankkonto wird offener
Zahlungsverkehr
Das Bankkonto wird offener
  1. Gerichtsurteil Internet- und Fernsehkunden müssen bei Umzug weiterzahlen
  2. EU-Verordnung Verbraucherschützer gegen Netzsperren zum Verbraucherschutz
  3. Verbraucherschutz Bundeskartellamt checkt Vergleichsportale

  1. Projekt U10 Prozent ist im vollen Gange

    Mixermachine | 09:34

  2. Re: Wer hat das Urheberrecht?

    mojocaliente | 09:30

  3. Re: Unix?

    Oktavian | 09:28

  4. Re: Der Smart III ist kein Smart...

    david_rieger | 09:27

  5. Verloetet...

    miauwww | 09:27


  1. 09:31

  2. 09:16

  3. 09:00

  4. 08:33

  5. 08:01

  6. 07:51

  7. 07:40

  8. 16:59


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel