OLG Frankfurt

Abofallen können Betrug sein

Das Betreiben von sogenannten Abofallen im Internet kann als Betrug gewertet werden, entschied das Oberlandesgericht Frankfurt. Ein entsprechendes Urteil würde Strafverfolgungsbehörden das Vorgehen gegen die Betreiber solcher Webseiten erleichtern.

Artikel veröffentlicht am ,

Geschäftliche Konstruktionen wie Abofallen, bei denen die Preisangabe nur im Kleingedruckten steht, erfüllen den Straftatbestand des gewerbsmäßigen Betrugs, entschied das OLG Frankfurt nach Angaben der Kanzlei FPS Rechtsanwälte & Notare bereits am 17. Dezember 2010.

Stellenmarkt
  1. R&D IS Manager (m/w/d)
    Valeo Schalter und Sensoren, Bietigheim-Bissingen
  2. Data Engineer (m/f/d)
    Lidl Digital, Berlin, Neckarsulm
Detailsuche

In der Vergangenheit waren viele Ermittlungsverfahren eingestellt worden, da die Staatsanwaltschaften in den Internetangeboten der Betreiber keine Täuschung der Kunden gesehen hatten, weil die Kunden die Möglichkeit gehabt hätten, den Preishinweis im Kleingedruckten zu lesen.

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt sah das anders und klagte zwei Personen wegen des Betriebs einer Abofalle im Internet wegen Betruges an. Das Landgericht Frankfurt wiederum lehnte im März 2009 die Eröffnung des Hauptverfahrens ab, da nach Ansicht der Richter die Kunden nicht getäuscht worden waren. Anders sieht dies das Oberlandesgericht Frankfurt, das über eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft Frankfurt zu entscheiden hatte.

Das OLG begründet in seinem Urteil laut FPS ausführlich, warum die Handlungen der Angeklagten rechtlich als Betrug zu werten sind. Daher muss das Landgericht Frankfurt nun unter Zugrundelegung der Rechtsansicht des OLG ein Urteil fällen.

Golem Akademie
  1. Kotlin für Java-Entwickler: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    03.–04. Februar 2022, Virtuell
  2. Informationssicherheit in der Automobilindustrie nach VDA-ISA und TISAX® mit Zertifikat: Zwei-Tage-Workshop
    22.–23. März 2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

"Da der Sachverhalt im Wesentlichen unstreitig ist, wird es aller Voraussicht nach zu einer Verurteilung kommen. Es handelt sich um einen gewerbsmäßigen Betrug, so dass die Mindeststrafe sechs Monate Haft beträgt", kommentiert Hauke Hansen von FPS Rechtsanwälte & Notare.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


somb 13. Jan 2011

Dann ändern wird das einfach ab. Bei Betreten des Geschäfts hättest du dich ja über die...

Samson 13. Jan 2011

Das Lesen von AGB's ist so eine Sache. Wer liest ernsthaft kilometerlange AGB's durch...

samy 13. Jan 2011

Natürlich wird man über die Kosten aufgeklärt, zumindest wenn man den Vertrag liest, den...

samy 13. Jan 2011

1. Steht da nirgends das Abofallen immer Betrug sind, das steht schon in der...

samy 13. Jan 2011

Auch und deswegen sind die Richter Kriminelle??? Sie hätte gleich noch über...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Musterfeststellungsklage
Parship kann eine Kündigungswelle erwarten

Die Verbraucherzentrale ruft zur Kündigung bei Parship und zur Teilnahme an einer Musterfeststellungsklage auf. Doch laut Betreiber PE Digital ist das aussichtslos.

Musterfeststellungsklage: Parship kann eine Kündigungswelle erwarten
Artikel
  1. Open Source: Antworten Sie innerhalb von 24 Stunden
    Open Source
    "Antworten Sie innerhalb von 24 Stunden"

    Die E-Mail eines großen Konzerns an den Entwickler von Curl zeigt wohl eher aus Versehen, wie problematisch das Verhältnis vieler Firmen zu Open-Source-Software ist.

  2. Raumfahrt: US-Weltraumstreitkräfte starten zwei Spionagesatelliten
    Raumfahrt
    US-Weltraumstreitkräfte starten zwei Spionagesatelliten

    Was können denn andere Satelliten im geostationären Orbit? Fliegen wir hin und schauen nach.

  3. Elektro-Pick-up: Neuer Tesla-Cybertruck-Prototyp gefilmt
    Elektro-Pick-up
    Neuer Tesla-Cybertruck-Prototyp gefilmt

    In einem Video wird ein neuer Cybertruck-Prototyp von Tesla im Detail gezeigt. Es stammt vermutlich aus der Gigafactory in Texas.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • RTX 3070 Ti 8GB 1.039€ • RX 6900XT 16 GB für 1.495€ • Acer Curved Gaming-Monitor 27" 259€ • RX 6800XT 16GB 1.229€ • Corsair 16GB DDR4-4000 111,21€ • 10% auf Gaming bei Ebay (u. a. Gigabyte 34" Curved UWQHD 144Hz 429,30€) • Razer Gaming-Stuhl 179,99€ [Werbung]
    •  /