Rückzieher: China setzt Skype-Verbot doch nicht um
Wen Ku, ein Direktor des chinesischen Ministeriums für Industrie und Informationstechnologie, hat ein drohendes Verbot von Skype in dem Land relativiert. Durch eine neue Regierungsentscheidung vom Dezember 2010 sind Voice-over-IP-Dienste in China künftig verboten, wenn sie nicht direkt von den staatlichen Telekommunikationskonzernen China Mobile, China Telecom und China Unicom Hongkong angeboten werden. Doch Wen sagte der staatlichen Tageszeitung China Daily(öffnet im neuen Fenster) , dies richte sich "nur gegen VoIP-Anbieter, die illegal im Land operieren. VoIP ist ein weltweiter Trend in der Telekommunikationsbranche. Wir sind nicht gegen die Technik." .
Laut Kan Kaili, Professor an der Pekinger Universität für Post und Telekommunikation, der früher für die staatliche Regulierungsbehörde tätig war, will die Regierung nach dem Streit mit Google keine neue Aufregung, um "international keinen neuen Unmut zu erregen" . Wang Lijian, ein Sprecher des Ministeriums, sagte China Daily: Die "ganze Sache ist erledigt" .
Es gibt circa 100 kleine VoIP-Anbieter in China, die in den letzten Jahren entstanden sind. Sie agieren in einer Grauzone und besitzen nur eine Lizenz für Mehrwertdienste, die VoIP nicht abdeckt, oder haben überhaupt keine staatliche Zulassung. Die Kommunikation der Menschen über diese Betreiber wird nur lückenhaft staatlich überwacht.
Skype, der Anbieter von VoIP- und Instant-Messaging-Software, bietet mit seinem chinesischen Mehrheits-Joint-Venture-Partner Tom Online das Produkt Tom-Skype an und arbeitet dabei intensiv mit den staatlichen Überwachungsbehörden zusammen. Der Hongkong-Milliardär Li Ka-shing hält 51 Prozent an der Tom Group.