Piratenpartei

Liquidfeedback-Entwickler geben auf (Update)

Die Entwickler der Open-Source-Software Liquidfeedback geben auf. Bei der Umsetzung auf Bundesebene des Diskussions- und Abstimmungssystems, mit dem die Piratenpartei ihre Mitglieder in Entscheidungen einbeziehen will, gab es Streit.

Artikel veröffentlicht am 5. Januar 2011, 18:00 Uhr, Jens Ihlenfeld

Die Entwickler der Open-Source-Software Liquidfeedback, Jan Behrens, Andreas Nitsche und Björn Swierczek, wollen ihre Software künftig nur noch außerhalb der Piratenpartei vorantreiben. Sie teilten in einem offenen Brief mit, sie blieben aus politischen Gründen aber weiterhin Mitglieder der Piratenpartei.

Liquidfeedback ermöglicht es, Vorschläge zu diskutieren, auszuarbeiten und abzustimmen. Dies geschieht in einer flexiblen Mischform aus direkter und repräsentativer Demokratie. Jedes Parteimitglied kann eine Idee einbringen und um die Zustimmung anderer werben. Es erfährt zudem, durch welche Änderungen seine Idee weitere Unterstützer gewinnen oder verlieren würde. So sollen alle, die an einer Diskussion teilnehmen, die Vorschläge beeinflussen.

"Leider wurden uns bei unseren Bemühungen, Liquidfeedback auf Bundesebene der Piratenpartei voranzutreiben, erhebliche Steine in den Weg gelegt. Auch wenn sich eine Mehrheit des Bundesparteitags in Bingen für eine Einführung eines Liquidfeedback-Systems aussprach, so zermürbte uns ein Teil der Gegner eines solchen Systems auf eine Art und Weise, über die wir damals noch nicht zu reflektieren vermochten", heißt es in dem offenen Brief.

Die drei Entwickler werfen dem Bundesvorstand der Piratenpartei vor, das System nicht auf angemessene Weise installiert zu haben. Es gebe weder eine ordentliche Akkreditierung der Parteimitglieder, noch würden ausgetretene Mitglieder zeitnah gesperrt. Stein des Anstoßes ist die Frage, ob und wie das System anonym genutzt werden kann: "Die vielfältigen Forderungen einer möglichst anonymen Beteiligungsmöglichkeit an der installierten Liquidfeedback-Plattform führten zu einer derartigen Verkomplizierung der Prozesse, dass in der Praxis niemand eine Übersicht darüber hat, hinter welchen Accounts tatsächlich ein stimmberechtigtes Mitglied steht", so die Entwickler.

Die Wünsche nach einer möglichst anonymen Beteiligung an der Parteiarbeit seien zwar verständlich, es sei aber mit der Notwendigkeit politischer Transparenz unvereinbar, "den Parteimitgliedern, die sich lediglich anonym beteiligen wollen, de facto ein Mitentscheidungsrecht einzuräumen", schreiben Behrens, Nitsche und Swierczek in ihrem offenen Brief.

Letztendlich kündigen die drei an, ihr Engagement bei der Einführung von Liquidfeedback bei der Piratenpartei einzustellen: "Die Nutzung von Liquidfeedback steht der Piratenpartei und anderen Parteien weiterhin als Angebot offen. Angenommen und ordnungsgemäß umgesetzt werden muss dieses Angebot jedoch zukünftig von euch, denn wir haben keine Kraft mehr."

Nachtrag vom 5. Januar 2011, 19:33 Uhr

Christopher Lauer, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland und für die Einführung von Liquidfeedback verantwortlich, betonte im Gespräch mit Golem.de, das System sei seit August 2010 stabil im Betrieb und soll auch weiterhin genutzt werden. Es gebe kein Zerwürfnis mit den Entwicklern. Lauer begrüßte, dass die Entwickler Liquidfeedback künftig gleichermaßen auch anderen Parteien und Organisationen anbieten wollen.